Für beste Infrastruktur.
Wir haben uns für die Modernisierung der Straßenbahn- und Busflotte in Thüringen eingesetzt – Ergebnis: Im Haushalt 2023 standen 15 Millionen Euro zusätzlich für notwendige Neu- und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen zur Verfügung.
Thüringen ist vor allem von Dörfern und kleinen Städten geprägt. Darum wollen wir den öffentlichen Nahverkehr in Stadt und Land weiter ausbauen und moderne und umweltfreundliche Lösungen für Jung und Alt schaffen.
Die SPD-Fraktion hat sich in den zurückliegenden Haushaltsverhandlungen erneut vehement für die Mitfinanzierung der Modernisierung der Straßenbahn- und Busflotte in Thüringen eingesetzt. Im Ergebnis der Verhandlungen stehen im Haushalt 2023 zusätzlich 15 Mio. Euro für notwendige Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schienen- und Straßenfahrzeugen zur Verfügung. Damit kann die Modernisierung von Bussen und Straßenbahnen weiter umgesetzt werden. Denn in den kommenden Jahren steht die Modernisierung der Straßenbahnen in Gera und Nordhausen an.
Euro zusätzlich für neue Busse und Bahnen!
Öffentlicher Nahverkehr auf dem Land
Investitionen dort zu tätigen, wo sie den Menschen den größten praktischen Nutzen bringen – das ist unser zentrales Anliegen. Das gilt auch für den Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Thüringen. Seit langem drängen wir darauf, dass auch Nebenstrecken wieder in Betrieb genommen werden. So wird die Ohratalbahn wieder in Betrieb genommen.
Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist uns ein besonderes Anliegen. Deshalb haben wir uns für den zweigleisigen elektrifizierten Ausbau der Verbindung eingesetzt. Für Ostthüringen ist der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung entscheidend, um Fahrzeiten zu verkürzen, Anschlüsse zu sichern, den Güterverkehr zu erhöhen und die Region besser anzubinden.
Dank unseres entschlossenen Handelns erhält das Saaletal wieder einen Fernverkehrsanschluss. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, in den Landeshaushalten 2024 und 2025 jeweils 1,5 Mio. Euro für die tarifliche Integration auf der Saalebahn zwischen Saalfeld und Naumburg während der Bauzeit ab 2024 bereitzustellen.
Mobilität für alle Thüringer!
Mit einem neuen Gesetz haben wir den Verkehrsunternehmen in Thüringen die Finanzierung der zu erbringenden Verkehrsleistungen gesichert. Dieser Regelungsbedarf ist spätestens mit der Einführung des Deutschland-Tickets entstanden. Gleichzeitig ermöglicht die Novellierung die zeitnahe Einführung eines ermäßigten Landestickets für Jugendliche.
Auch Carsharing-Angebote haben wir in Thüringen ermöglicht. Damit können Kommunen eigene Stellplätze kostengünstiger und zielgerichteter zur Verfügung stellen. Carsharing sollte bei der Erschließung des ländlichen Raumes eine größere Rolle spielen. Bisher ist dieser aufgrund der geringen Nutzungsdichte wenig attraktiv – daran wollen wir weiterarbeiten.