Egoismus ist nicht unser Weg - das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beim Parteikonvent der SPD am Wochenende mit Blick auf die CDU betont, die in der ganzen Bundesrepublik mit überbordender Polemik Stimmung gegen das Bürgergeld macht. Auch die Kolleg:innen aus...
Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, im Bundesrat gegen die Einführung eines Bürgergeldes zu stimmen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller: „Das Schüren von Neiddebatten war schon immer schlechter politischer...
Die von der Bundesregierung eingesetzte „Expertenkommission Gas und Wärme“ hat sich auf einen Vorschlag verständigt, der eine zweistufige Entlastung für Gas- und Fernwärmekunden vorsieht. Im Dezember soll der Staat die Abschläge für Privatkunden sowie kleine und...
Die SPD arbeitet derzeit auf Bundes- und Landesebene mit Hochdruck daran, dass alle möglichen Maßnahmen und Mechanismen, die zur Verfügung stehen, genutzt werden, um die Lasten der Energiekrise möglichst umfangreich abzufedern und die Lasten sozial gerecht zu...
Übergewinnsteuer, Sondervermögen Corona, Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine
Mit einem Notfallfonds sollen private Haushalte unterstützt werden, die akut von Energiearmut bedroht sind. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Koalitionspartnern von R2G für die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung eingereicht....
Zu den CDU-Forderungen zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu den Konsequenzen aus der Corona-Pandemie sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Es ist gut, dass auch die Kolleginnen und Kollegen von der CDU die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Konsequenzen,...
Dank einer Einigung zwischen der Regierungskoalition und der CDU-Fraktion ist die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen thüringenweit wiederhergestellt. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion betont die Verantwortung des Landes für die gut 1.000...
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die ersten Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung vorgestellt. Jugend- und Sozialpolitiker Denny Möller der SPD-Landtagsfraktion sieht sich bestätigt:
Zum „Armutsbericht 2021“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt der sozialpolitische Sprecher Denny Möller: „Die steigende Armutsquote in Thüringen gibt Anlass zur Sorge. Die Corona-Pandemie und die steigenden Heiz- und Energiepreise verschlechtern die aufgrund...
Am Dienstag, dem 7. Dezember, tagte das Außerparlamentarische Bündnis zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Denny Möller, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „In der Diskussion zeigte sich einmal mehr, dass Menschen...
Denny Möller: „Ehrenamt verdient die höchste Wertschätzung!“
„Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein gleichberechtigtes, selbstbestimmtes und gleichgestelltes Leben führen können“