Anlässlich der heute vorgestellten WSI-Studie zu Tarifverträgen und Tarifflucht in Thüringen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Tarifbindung in Thüringen weiterhin viel zu niedrig
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Pressemitteilungen und Themen
SPD-Fraktion fordert Kurswechsel bei der COVID-Teststrategie an Schulen
Dr. Thomas Hartung: „Bildungsministerium muss sich um sachgerechte Lösungen bemühen, anstatt nur Bußgelder zu verhängen“
SPD-Fraktion kritisiert prekäre Beschäftigungsmodelle bei Kurierdiensten
Arbeitsbedingungen von Kurierfahrerinnen und Kurierfahrerern bei Amazon und Subunternehmen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann:
Mafia-Untersuchungsausschuss UA 7/1: Kein Grund zur Entwarnung
Zur heutigen Stellungnahme des CDU-Obmannes im Mafia-Untersuchungsausschuss, Raymond Walk, in der dieser ausführte: „Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Thüringer Justiz Fehler gemacht hat“, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Familiennachzug zu Afghanistan: „Jedes Leben zählt!“
Das Thüringer Kabinett hat heute beschlossen, dass Angehörige von Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen in den Freistaat kommen können und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dazu der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Dr. Thomas Hartung:
Bildungspolitiker Dr. Hartung: Kita-Qualität muss jetzt im Vordergrund stehen!
Einer neuen Bertelsmann-Studie zufolge bietet der Freistaat Thüringen gemessen an den Personalschlüsseln deutlich schlechtere Bildungschancen als westdeutsche Bundesländer. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung zieht daraus klare...
Chance zur weiteren Aufklärung der NSU-Taten nutzen
Beate Zschäpe ist ab heute zur vollständigen Aufklärung verpflichtet und kann nun nicht länger die Aussage verweigern
SPD-Fraktion für konsequente Testpflicht an Schulen
Zur Aussage der Bildungsstaatssekretärin Heesen in der heutigen Ältestenratssitzung, Distanzunterricht an Schulen sei „schlimmer als eine Infektion“, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
Tag der Jugend: Denny Möller fordert Wählen mit 16 bei Landtagswahlen
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge Menschen, wenn wir nach der gescheiterten Neuwahl bei der Absenkung des...
Keine Deutschland-Tour auf der „Blutstraße“
„Die ‚Blutstraße‘ zur Gedenkstätte Buchenwald ist kein beliebiger öffentlicher Straßenabschnitt, sondern ein Ort, an dem KZ-Häftlinge unter härtesten Bedingungen Zwangsarbeit leisten mussten und an dem sie von der SS brutal misshandelt, schikaniert und gedemütigt...
Lutz Liebscher hält an Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung fest
Ausbau UND Elektrifizierung sind ein Muss!
SPD-Fraktion fordert Angleichung der Grundschullehrergehälter an freien Schulen
Bildungsministerium in der Pflicht Grundlage zu schaffen
SPD lehnt Ende der Corona-Tests an Schulen und Kitas ab
„Wir Sozialdemokraten tragen das von Minister Holter im Alleingang angekündigte Ende der Corona-Tests an Schulen und Kitas nicht mit“, sagt Dr. Thomas Hartung, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
SPD lehnt Bildungs-Notstandsgesetz ab
Parlamentsrechte und Kommunalautonomie dürfen nicht zugunsten der Exekutive beschnitten werden
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zum konstruktiven Misstrauensvotum
„Demokraten bleiben nicht sitzen, sondern stehen auf gegen Rechts“, so Hey, „und im Parlament heißt das: Klare Kante und ein klares Nein zu Höcke als MP!“
Gemeinsamer Antrag der demokratischen Fraktionen treibt Digitalisierung in der Bildung voran
Bildungspolitiker Dr. Hartung: „Digitale Endgeräte für Schulen und Digitalisierung in die Lehrpläne bringen“
Denny Möller: Bessere Ausstattung der Jugendämter und Schutzkonzepte gefordert
„Die heute vom Landesamt für Statistik veröffentlichten Zahlen zu den Kindeswohlgefährdungen im letzten Jahr sind alarmierend und verlangen umgehendes Handeln“, sagt Denny Möller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Dem...
Janine Merz zur Aufstellung des Landeshaushalts 2022: „Alle Möglichkeiten der Haushaltsgestaltung in den Blick nehmen“
Zum heute vorgestellten Verfahren der Haushaltsaufstellung 2022 durch Finanzministerin Heike Taubert erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Atommüll-Endlagersuche wird Thema im Landtag
Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen“ eingereicht.
Das wird im Plenum wichtig
Thüringer Interessen bei der Endlagersuche schützen, Digitalisierung im Bildungswesen, Lebensqualität von Senior:innen, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung
SPD-Fraktionsvorsitzender äußert sich zum Rückzug des Auflösungsantrages
Matthias Hey: „Das Ergebnis ist ernüchternd.“
SPD-Fraktion einigt sich mit Koalitionspartnern auf gemeinsamen Antrag zur Stärkung des Thüringer Bildungswesens
Dr. Thomas Hartung: „Jetzt die Weichen stellen für einen guten Start ins nächste Schuljahr“ –
Matthias Hey zum Scheitern der Verfassungsreform: Demokraten müssen im Gespräch bleiben – Vorschlag für Enquetekommission
Zum Scheitern der Verfassungsreform in Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „Obwohl Rot-Rot-Grün und die CDU zuletzt in einem gemeinsamen Antrag längst überfällige Verfassungsgebote vereinbart hatten, müssen wir das Scheitern der...
SPD-Fraktion betont uneingeschränkte Solidarität mit den Opfern des Ballstädt-Anschlags
Denny Möller (SPD): „Fatales Signal für Opfer rechter Gewalttaten!“ Zum Urteil im Ballstädt-Prozess erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Denny Möller: „Die Bewährungsstrafen für die Täter im Ballstädt-Prozess senden ein verheerendes...
Denny Möller zum Abschluss der Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen: „Danke für diese wichtige Initiative an den Verein wir pflegen Thüringen e.V.“
Im Rahmen der diese Woche stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 28/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 10. Juli 2021 19:30 UhrJanine Merz nimmt an der Gala-Veranstaltung des Meininger Staatstheaters anlässlich der Verabschiedung von...
SPD-Fraktion wirbt für mehr und leichter zugängliche Impfangebote
Dr. Cornelia Klisch: „Impfungen sind bester Schutz vor zweitem Corona-Herbst!“ Mit Blick auf die aktuelle Impfquote erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch: „Die aktuelle Entwicklung der stockenden Thüringer...
Lutz Liebscher: „Keine Abellio-Sanierung auf Kosten der Beschäftigten!“
SPD-Fraktion sieht das Land in der Pflicht Zum Schutzschirmverfahren bei Abellio erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Die Insolvenz von Abellio unterstreicht einmal mehr: Billig ist nicht automatisch besser. Die finanzielle...
SPD-Landtagsfraktion nimmt die Situation pflegender Angehöriger in den Blick
Dr. Cornelia Klisch (SPD): „Pflegende Angehörige besser unterstützen und entlasten!“ Anlässlich der Aktionswoche der pflegenden Angehörigen erklärt die Pflege-Politikerin der SPD-Fraktion, Dr. Cornelia Klisch: „Die Pflege von Angehörigen verdient unseren größten...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 27/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Juli 2021 ab 18:00 UhrJanine Merz schenkt im Rahmen des Südthüringer Kultursommers Getränke aus.Ort: Meiningen, Töpfemarkt Sonntag,...