Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags soll am Freitag über die Bereitstellung weiterer Gelder für die Beschaffung von Coronatests für die Thüringer Schulen entscheiden. „Dem Ausschuss liegt ein entsprechender Antrag des Finanzministeriums vor, für...
Angesichts unvermindert steigender Corona-Inzidenzen in Thüringen fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch, über eine Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen nachzudenken. „Wer als Patientin oder...
SPD-Fraktion unterstreicht gemeinsame Verantwortung
SPD-Fraktion sieht weiteren Aufklärungsbedarf beim NSU-Komplex
SPD-Fraktion steht an der Seite der IG Metall
Dr. Thomas Hartung: „In Thüringen befinden wir uns weiter in einer pandemischen Notlage“
Zum heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung erklärt Janine Merz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Mit dem heutigen Gesetzesbeschluss setzen wir als eines der ersten Bundesländer die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes um und stellen...
SPD-Fraktion überzeugt vom Haushaltsentwurf 2022
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde der Regierungsfraktionen zum Thema „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann:
„Die Verständigung im Kabinett bedeutet eine Ausweitung der Tests an Schulen und damit die Möglichkeit, bei Auftreten von Infektionen schnell reagieren zu können.
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
Die regierungstragenden Fraktionen haben anlässlich der aktuellen Entwicklungen rund um das Opel-Werk in Eisenach eine Aktuelle Stunde zur Situation der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen eingereicht.
Zur „Woche der seelischen Gesundheit“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin und Erfurter Landtagsabgeordnete Dr. Cornelia Klisch: „Psychische Erkrankungen sind für die Betroffenen oft mit deutlichen Einschränkungen der Lebensqualität verbunden. Dabei gibt es...
SPD-Fraktion zieht positives Fazit zur Bundesgartenschau
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Medizinstudierende in Jena
Dr. Cornelia Klisch verurteilt Drohbriefe gegen Impfärzt:innen
„Bei den parlamentarischen Beratungen zum Landeshaushalt 2022 wollen wir Sozialdemokraten einen deutlichen Fokus auf die Kinder- und Jugendpolitik legen“, sagt Denny Möller, sozial- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „In der Pandemie...
Janine Merz: „Vernünftiger und sachgerechter Entwurf stimmt optimistisch“
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, weist die Äußerungen aus den Reihen der Opposition zur aktuellen Situation der Automobilindustrie als „billigen Populismus“ entschieden zurück. „Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der...
SPD-Landtagsfraktion wirbt für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sieht im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs eine solide Diskussionsgrundlage für die kommende parlamentarischen Beratungen.
Zur aktuellen Stunde zum Thema „Zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben“ erklärt Verkehrspolitiker Lutz Liebscher:
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
Dr. Hartung: „Verbesserung der Kita-Betreuungsqualität muss Top-Thema der Bildungspolitik werden!“
Gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch spricht sich gegen eine Streichung der Lohnersatzzahlung bei behördlich angeordneter Quarantäne von Ungeimpften aus.
Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, dem 17.09., um 18 Uhr ins Kulturhaus im OT Dorndorf zu einer Diskussionsrunde über die Zukunft der Werra-Region ein. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Beschäftigten, der Wirtschaft und der Politik sollen Perspektiven für eine Zeit nach dem Kali-Bergbau entwickelt werden.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben sich am Freitag über ihre Schwerpunkte für 2022 verständigt. Wegen der verpassten Chance auf Neuwahlen brauche es eine klare Perspektive für die weitere parlamentarische Arbeit. Die Sozialdemokraten wollen sich lösungsorientiert einbringen und für ihre Vorschläge um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen.
Zur aktuellen Entscheidung der Ständigen Impfkommission (STIKO) auch Schwangeren und Stillenden eine Impfung gegen die Infektionskrankheit Covid-19 zu empfehlen, äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
Im Namen der SPD-Fraktion gratuliert der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey Frau Susanna Karawanskij zu ihrer neuen Aufgabe als Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft: „Vor der neuen Ministerin liegen wichtige unaufschiebbare Aufgaben. Insbesondere...
SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung