Die Erfurter Ärztin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Klisch appelliert, sich auch an Weihnachten und Silvester gegen eine Corona-Infektion zu wappnen: „2022 ist schon das zweite Pandemie-Jahr in Folge, dass...
„Medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte sollten im neuen Jahr 2022 erneut eine steuerfreie Corona-Prämie vom Bund oder zumindest über ihre Arbeitgeber erhalten können.“ Das fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
Der Freistaat Thüringen fördert ab 2022 die Niederlassung von Apothekerinnen und Zahnärzten im ländlichen Raum.
Zum offensichtlichen Betrugsversuch der AfD-Fraktion bei der namentlichen Abstimmung über die Ausschussüberweisung zu TOP 8 während der heutigen Plenarsitzung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Dank der AfD mussten wir heute wieder einen weiteren...
Zum „Armutsbericht 2021“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt der sozialpolitische Sprecher Denny Möller: „Die steigende Armutsquote in Thüringen gibt Anlass zur Sorge. Die Corona-Pandemie und die steigenden Heiz- und Energiepreise verschlechtern die aufgrund...
Matthias Hey: „Die Warnleuchten blinken!“
„Damit werden die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder 4,5 Millionen Euro an Hilfen aus dem Corona-Sondervermögen erhalten…
Janine Merz: „Handlungsfähigkeit ist das Gebot der Stunde!“
Aktuelle Stunde: „Kalibergbau in Thüringen“, Thüringen-Monitor, Änderung Personalvertretungsgesetz, Corona-Sonderzahlung für Beamt:innen, Aufarbeitung SED-Unrecht und Verlängerung Corona-Sondervermögen
Zum Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar im Rechtsstreit zwischen dem Land Thüringen und dem Kali-Konzern K+S erklärt der umweltpolitische Sprecher Denny Möller: „Die Landesverwaltung ist für die Interessen des Freistaat Thüringen am...
Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union will nicht weniger als das längere gemeinsame Lernen abwickeln, statt es zu entwickeln,...
Dr. Cornelia Klisch: „Wir brauchen in Thüringen mehr nachhaltigen Gesundheitsschutz für die Jüngsten und nicht weniger!“
Am Dienstag, dem 7. Dezember, tagte das Außerparlamentarische Bündnis zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Denny Möller, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „In der Diskussion zeigte sich einmal mehr, dass Menschen...
Denny Möller: „Ehrenamt verdient die höchste Wertschätzung!“
„Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein gleichberechtigtes, selbstbestimmtes und gleichgestelltes Leben führen können“
Lutz Liebscher: „Wir wollen preiswertes und gutes Wohnen in ganz Thüringen sichern!“
R2G will Gesetzesentwurf einbringen
Diana Lehmann: „Statt Applaus von den Balkonen braucht es mehr Geld für die Beschäftigten“
Gemeinsames digitales Kulturangebot
Zur Feststellung der pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey: „Es war aus meiner Sicht ein Fehler, dass der Bund angesichts des dramatischen Infektionsgeschehens die pandemische Lage für beendet erklärt hat…
„Nur eine hohe Impfquote führt langfristig zurück zur Normalität. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass möglichst alle Thüringerinnen und Thüringer schnell und unkompliziert zu einem Impfangebot kommen…
„Es besorgt mich sehr, wie die Fälle von häuslicher Gewalt seit Beginn der Corona-Pandemie gestiegen sind…
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung gegen Gewalt an Frauen beteiligt sich die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch am Donnerstagabend an einer zentralen Aktion auf dem Fischmarkt.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, zeigt sich erleichtert über die heutige Meldung, dass das Opel-Werk in Eisenach nun doch Teil des Unternehmensverbunds bleiben soll:
Die soziale Wohnraumförderung ist Schwerpunktthema der morgen stattfindenden Bundesbauminister*innenkonferenz in Erfurt. Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Deutschland und insbesondere Thüringen ist ein Land der...
Lutz Liebscher: „Ein dauerhaftes und flächendeckendes Azubiticket ist Bestandteil der Daseinsvorsorge“
„10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“, Änderung Personalvertretungsgesetz Aktuelle Stunde – „10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“ Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und zwei Untersuchungsausschüssen in Thüringen sind noch viele...
SPD-Fraktion will örtliche Jugendförderung im Haushalt mit 17 Millionen Euro ausstatten
Reaktion auf MDR-Doku zu Arbeitsbedingungen der Paketzusteller in Thüringen
SPD-Fraktion solidarisiert sich mit streikenden Beschäftigten in Jena