Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, verweist mit Blick auf eine fristgerechte Verabschiedung des Landeshaushaltes 2023 auf ein drohendes Scheitern des Zeitplans in den Gremien des Parlaments. „Wir hatten am heutigen Vormittag eine weitere...
Zur Steuerschätzung 2023 sagt SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz: „Die Steuerschätzung stimmt optimistisch und zeigt das Durchhaltevermögen unserer Wirtschaft. Jetzt kommt es darauf an, gezielt die gegenwärtige Haushaltslage zu entspannen. Das heißt vor allem:...
Dieser Tage kursieren nicht nur Richtung Bund, sondern auch adressiert an den Freistaat zahlreiche Forderungen und Vorschläge nach schnellen Hilfen zur Abmilderung der Energiepreiskrise. Große Forderungspakete werden auf den Tisch gelegt. Bisher fehlte es oft an...
„Nie war ein guter und kluger Haushalt so wichtig, wie in diesen Zeiten.“
SPD-Fraktion erfreut über zusätzliche Mittel im Krankenhausinvestitionsprogramm
Zu den Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigts im Interview mit Martin Debes in der Thüringer Allgemeinen erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz: „Wer den Formulierungen Voigts aufmerksam folgt, muss ratlos zurückbleiben....
Zum heute erschienen Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt in der STZ erklärt die haushalts- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Es ist ehrenwert, dass die CDU die Interessen der Kommunen aufgreifen möchte. Deren...
Die Äußerungen der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag zur laufenden Haushaltsaufstellung der Landesregierung sind fern jeder Realität. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Nach meiner Erfahrung kennt sich der...
Zum heute vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss des Landeshaushaltes 2021 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:
Bei der Generalaussprache zum Landeshaushalt hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey heute in seiner Rede noch einmal das Verfahren hin zur Einigung bewertet. Vor allem das Drängen der CDU auf die globale Minderausgabe hätte – auch wenn die Sozialdemokrat:innen...
Einigung über wichtige Eckdaten zum Haushalt erreicht
LINKE, SPD und B90/Grüne im Thüringer Landtag wollen noch im laufenden Haushaltsjahr deutlich mehr Geld für die Kommunen bereitstellen. Die Fraktionsvorsitzenden und kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu heute...
Matthias Hey fordert mehr Verlässlichkeit und weniger Wahlkampfrhetorik
„Damit werden die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder 4,5 Millionen Euro an Hilfen aus dem Corona-Sondervermögen erhalten…
Janine Merz: „Handlungsfähigkeit ist das Gebot der Stunde!“
R2G will Gesetzesentwurf einbringen
Janine Merz: „Vernünftiger und sachgerechter Entwurf stimmt optimistisch“
Bildungsministerium in der Pflicht Grundlage zu schaffen
Zum heute vorgestellten Verfahren der Haushaltsaufstellung 2022 durch Finanzministerin Heike Taubert erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: