Zu den gewalttätigen Übergriffen auf Polizeibeamte am heutigen Tag in Schmalkalden äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die heutigen Bilder aus Schmalkalden müssen aufrütteln. So genannte 'Querdenker' greifen hier...
Zu den heute bekannt gewordenen laufenden Ermittlungen gegen den Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, wegen des Verdachts des „Sexuellen Übergriffs (Ausnutzung des körperlichen oder psychischen Zustands)“ erklären die...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Nachdem der Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestern Mittag beschlossen hat, geht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche in Kraft tritt. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte in Thüringen bedeutet dies auch die Schließung der meisten Schulen und Kindertagesstätten ab Montag. Alle anderen Schulen müssen voraussichtlich in den Wechselunterricht übergehen.
SPD-Fraktion mahnt zu mehr Ernsthaftigkeit bei der Bekämpfung der Pandemie
SPD-Fraktion thematisiert zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen
Der Girls Day 2021 findet digital statt – die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich daran.
Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität durch den Thüringer Innenminister Georg Maier, äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:
Politisch motivierte Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen, freiwillige Gemeindeneugliederungen, MDR-Staatsvertrag, Istanbul-Konvention, Kodex für Transparenz, Stiftung Thüringer Residenzkultur
Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell abgesichert. „Die Teststrategie wird von unserer Seite aus nicht am Geld...
Aufgrund der pandemischen Lage plädiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey für eine vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleiches: „Thüringens Kurorte trifft die Pandemie genauso hart wie andere Kommunen auch. Durch strukturelle Nachteile trifft sie aber eine...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Mietendeckels in Berlin einen klaren Handlungsauftrag an den Bund:„Es ist unstrittig, dass Wohnen in Deutschland nicht zum Spekulations- und...
Perspektiven aufzeigen: Testpflicht an Kitas und Schulen, Lockerungen der Maskenpflicht für die Kleinsten im zweiten Schritt
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey wie folgt:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch, fordert vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder am kommenden Dienstag eine Wahlmöglichkeit für all die Menschen, die bereits eine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten haben....
„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags hat sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann für die Festschreibung der „Notbremse“ in die Thüringer Sonderverordnung ausgesprochen: „Die Notbremse wurde von der...
Zu dem Gutachten über den Kommunalen Finanzausgleich („Überprüfung des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs in Thüringen“) des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das heute den Landtagsfraktionen heute vorgelegt wurde, äußert sich die...
Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw. eine
Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Innenpolitikerin Marx lobt Thüringer Ermittlungsarbeit – Nachbesserung an Statistik vorgeschlagen
Die Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion, Janine Merz, kritisiert die Absage des für Freitag beantragten Sondertermins des Haushalts- und Finanzausschusses zur Aufarbeitung der Greensill-Insolvenz.
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Die Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE haben heute gemeinsam einen Sondertermin des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt, um über die Folgen der Insolvenz der Greensill Bank zu beraten.
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
