Beiträge von Pressestelle

Denny Möller: „Eine starke Demokratie braucht Euer Engagement!“

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

„Gemeinsamer Einspeiseplan statt Negativkampagne!“

SPD-Fraktion legt in kommender Plenarsitzung Schwerpunkt auf kommunale Zusammenarbeit

SPD-Fraktion spricht sich für Mindestlohn für Menschen in Behindertenwerkstätten aus

„Kinder und Jugendliche schnell und unkompliziert impfen!“

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx: „Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann,...

Im Zuge der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller erneut, endlich alle Tagespflegeeinrichtungen zu öffnen. „Mit einem strengen Test- und...

Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann fordert Erhöhung des Mindestlohns, Personaluntergrenzen und Orientierung am tatsächlichen Personalbedarf

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz erklärt Denny Möller, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagfraktion:

​Zu den gewalttätigen Übergriffen auf Polizeibeamte am heutigen Tag in Schmalkalden äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die heutigen Bilder aus Schmalkalden müssen aufrütteln. So genannte 'Querdenker' greifen hier...

Zu den heute bekannt gewordenen laufenden Ermittlungen gegen den Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, wegen des Verdachts des „Sexuellen Übergriffs (Ausnutzung des körperlichen oder psychischen Zustands)“ erklären die...

​Nachdem der Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestern Mittag beschlossen hat, geht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche in Kraft tritt. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte in Thüringen bedeutet dies auch die Schließung der meisten Schulen und Kindertagesstätten ab Montag. Alle anderen Schulen müssen voraussichtlich in den Wechselunterricht übergehen.

SPD-Fraktion thematisiert zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen

Der Girls Day 2021 findet digital statt – die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich daran.

Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität durch den Thüringer Innenminister Georg Maier, äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:

​Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell abgesichert. „Die Teststrategie wird von unserer Seite aus nicht am Geld...

​Aufgrund der pandemischen Lage plädiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey für eine vorzeitige Auszahlung des Kurlastenausgleiches: „Thüringens Kurorte trifft die Pandemie genauso hart wie andere Kommunen auch. Durch strukturelle Nachteile trifft sie aber eine...

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey wie folgt:

„Seit über einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie unser Leben und führt uns vor Augen, welchen Stellenwert Gesundheit hat…