Beiträge von Pressestelle

SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, Nebentätigkeiten ab dem ersten Euro offen zu legen.

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum neuen „Ballstädt“-Prozess.

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir Klarheit vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, ob die CDU sich weiter an die getroffene Vereinbarung hält“, erklären Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Zum heutigen ersten Verhandlungstag im neuen „Ballstädt“-Prozess erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Anlässlich der aktuellen Mai-Steuerschätzung erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

Zum Brandanschlag auf die israelische Flagge am Rathaus Nordhausen erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

Diana Lehmann: „Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

Zum Muttertag fordert die SPD-Fraktion bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf!

​Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai erklärt die europapolitische Sprecherin, Dorothea Marx: „Mit der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945 endete – viel zu spät - das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte. Bis dahin verloren über sechs Millionen...

Denny Möller: „Eine starke Demokratie braucht Euer Engagement!“

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

„Gemeinsamer Einspeiseplan statt Negativkampagne!“

SPD-Fraktion legt in kommender Plenarsitzung Schwerpunkt auf kommunale Zusammenarbeit

SPD-Fraktion spricht sich für Mindestlohn für Menschen in Behindertenwerkstätten aus

„Kinder und Jugendliche schnell und unkompliziert impfen!“

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx: „Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann,...

Im Zuge der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller erneut, endlich alle Tagespflegeeinrichtungen zu öffnen. „Mit einem strengen Test- und...

Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann fordert Erhöhung des Mindestlohns, Personaluntergrenzen und Orientierung am tatsächlichen Personalbedarf

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz erklärt Denny Möller, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagfraktion:

​Zu den gewalttätigen Übergriffen auf Polizeibeamte am heutigen Tag in Schmalkalden äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die heutigen Bilder aus Schmalkalden müssen aufrütteln. So genannte 'Querdenker' greifen hier...

Zu den heute bekannt gewordenen laufenden Ermittlungen gegen den Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, wegen des Verdachts des „Sexuellen Übergriffs (Ausnutzung des körperlichen oder psychischen Zustands)“ erklären die...

​Nachdem der Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestern Mittag beschlossen hat, geht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche in Kraft tritt. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte in Thüringen bedeutet dies auch die Schließung der meisten Schulen und Kindertagesstätten ab Montag. Alle anderen Schulen müssen voraussichtlich in den Wechselunterricht übergehen.

SPD-Fraktion thematisiert zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen

Der Girls Day 2021 findet digital statt – die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich daran.

Zur heutigen Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität durch den Thüringer Innenminister Georg Maier, äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:

​Nach Aussage von Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ist die Beschaffung der Corona-Selbsttests für Schülerinnen und Schüler in einem ersten Schritt finanziell abgesichert. „Die Teststrategie wird von unserer Seite aus nicht am Geld...