Zum Internationalen Tag gegen Rassismus äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx
Internationaler Tag gegen Rassismus
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Beiträge von Pressestelle
Schnelle Hilfe für Thüringer Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen ist gefragt!
Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte
Stellenausschreibung „Referenten/Referentin für Soziales, Familie, Arbeit, Gesundheit, Gleichstellung und Opferverbände“
Stellenausschreibung
Ja zu Strafen gegen Fake News
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey fordert entschiedenes Vorgehen gegen die Verbreitung von Fake News.
Frauen verhandeln jeden Tag
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zum Equal-Pay-Day.
Tag der Entscheidung – Thüringens Weg aus der Regierungskrise
Genau einen Monat ist es nun her, dass sich FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Stimmen der Höcke-AfD ins Amt des Ministerpräsidenten wählen ließ. Ein Monat, in dem Thüringen in einer der schwersten Regierungskrisen der Geschichte der Bundesrepublik steckte. Seit...
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zu Forderungen nach Schulschließungen aufgrund des neuen Covid-19 Virus
„Wir halten in der derzeitigen Situation die Schließung von Kindergärten und Schulen für unumgänglich. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass bei Schließung dieser Einrichtungen die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet bleibt. Wer beispielsweise im Bereich...
Thüringen muss Titel „Sicherer Hafen“ gerecht werden
Im Zuge der Flüchtlings-Krise in Griechenland haben sich nun sieben EU-Staaten bereiterklärt, unbegleitete minderjährige Migranten und Familien mit kleinen Kindern aufzunehmen. „Natürlich ist es ein guter erster Schritt, dass sich mehrere EU-Länder und darunter auch...
Das Land muss kleine Vereine, Kultureinrichtungen und Privatpersonen unterstützen
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zu finanziellen Ausfällen durch den Corona-Virus.
Stabilitätsmechanismus
Vereinbarung von Die LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und CDU zur parlamentarischen Verfahrensweise im Thüringer Landtag der 7. Wahlperiode.
Coronakrise: Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann fordert weitere Maßnahmen des Bundes
SPD-Fraktion bringt Selbstbefassungsantrag auf den Weg.
Schluss mit Lohnungerechtigkeit!
Diana Lehmann zum Internationalen Frauentag.
15.000 Euro Prämie für Meistergründungen
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einführung einer Meistergründungsprämie für das Thüringer Handwerk debattiert.
Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß
Landtag beschließt Kommunale Investitionsoffensive.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 7. März 2020 +++Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe - Halle 1 Stand 1 THL 01) Zu folgenden Zeiten sind unsere Abgeordneten vor Ort:...
Von Wien für Thüringen lernen
SPD-Abgeordneter Lutz Liebscher fährt mit dem Nachtzug nach Wien.
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Wahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
„Ich bin froh, dass mit der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten nun wieder notwendige Stabilität in die politische Landschaft Thüringens Einzug halten kann. Was vor vier Wochen im Parlament geschehen ist, soll sich nicht wiederholen. Dennoch können wir nicht...
How to MP-Wahl – oder wie man die Demokratie mit Füßen tritt!
Was kann schon schief gehen? Die Rechten werden doch niemals einen Kandidaten der sogenannten Altparteien wählen. Das wäre an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Nein! Bodo Ramelow wird sich durchsetzen und zusammen mit uns gute Politik für Thüringen betreiben....
Nachruf Klaus Mehle
Wir nehmen Abschied von unserem Freund und ehemaligen Abgeordneten Klaus Mehle.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx: Volle Unterstützung für das Bündnis in Themar – Klärung vor Gericht dringend notwendig
Fallen Musikfestivals von Nazis unter das Versammlungsrecht? Diese Frage will das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra nun in einer Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Meiningen klären – und bei Bedarf auch bis vor das...
Heike Taubert: Grünes Licht für das Kommunalinvestitionspaket
„Stabilität, Planungssicherheit und Verlässlichkeit – das hat die SPD für die kommenden Jahre für die Kommunen erreicht.“
SPD-Fraktion zum Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen/Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen
Die Menschen sichtbar machen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, darum geht es unter anderem beim Equal-Care-Day, der seit zwei Jahren am 29.2. bzw. 1.3. stattfindet. Die Initiative macht international auf die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung
Zur heutigen Einigung mit der CDU sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Thüringen befindet sich seit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in einer Regierungskrise. Dieser Zustand muss umgehend beendet werden. Vor Beginn der heutigen Verhandlungsrunde...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und weitere schwer verletzt wurden. „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl...
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Grundrente ist sozialpolitischer Meilenstein
Die Große Koalition hat heute im Bundeskabinett die Grundrente auf den Weg gebracht. Demnach sollen ab 1. Januar 2021 die Menschen mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege profitieren. Das betrifft rund 1,3 Millionen...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Absage Christine Lieberknechts an den Vorschlag einer technischen Regierung
„Der Vorschlag von Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin einer technischen Regierung zu wählen, war ausgewogen und hätte uns geordnet zu Neuwahlen und aus der Krise führen können…
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Vorschlag einer technischen Landesregierung
Zum Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einer technischen Landesregierung mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach schnellstmöglichen...
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Wieder Kleine Anfrage zur Bestätigung eigener Vorurteile eingereicht“
„Mal wieder werden die vorurteilsbeladenen Ressentiments gegenüber migrantischen und anderen Minderheiten der AfD-Fraktion in Form einer Kleinen Anfrage deutlich“, so der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung....
