Kein Vergessen: 20. Jahrestag des Anschlags auf Erfurter Synagoge
Beiträge von Pressestelle
Forderungskatalog Coronahilfen für Familien
SPD-Fraktion hat Katalog mit Coronahilfen für Familien erarbeitet
Kein Sitzenbleiben in diesem Schuljahr!
Die Thüringer Schülerinnen und Schüler sollen wegen der Corona-bedingten Schulschließungen keine Nachteile erleiden.
Dr. Cornelia Klisch fordert zum Weltgesundheitstag mehr Wertschätzung für Pflegekräfte
Die Gesundheitspolitikerin und Ärztin Dr. Cornelia Klisch von der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag nimmt den heutigen Weltgesundheitstag zum Anlass, um dem medizinischen Personal zu danken, dass täglich für die Gesundheit der Menschen im Einsatz ist.
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung fordert dezentrale Unterbringung von Geflüchteten
Bevor das Thüringer Gesundheitsministerium heute einen überarbeiteten Maßnahmenkatalog zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellt, fordert der Migrationspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung, dass auch Flüchtlinge, die zur Risikogruppe zählen, geschützt werden.
Diana Lehmann für einmalige Vermögensabgabe für Superreiche
Diana Lehmann, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, befürwortet den Vorschlag der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, eine einmalige Vermögensabgabe zur Bewältigung der Coronafolgen auf besonders große Vermögen zu erheben.
Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Dorothea Marx zur Statistik politisch motivierter Kriminalität: Höchststand ist besorgniserregend
Haushaltsabschluss 2019 der Landesregierung: „Aussetzung der Schuldentilgung jetzt das richtige Signal“
Mit Blick auf den vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 der Thüringer Finanzministerin äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten
Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind.
Forderung nach „Flügel“-Auflösung ist Augenwischerei
Als Augenwischerei bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx das Vorhaben des Bundesvorstands der AfD, den „Flügel“ innerhalb der AfD bis zum Monatsende aufzulösen:
Internationaler Tag gegen Rassismus
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx
Schnelle Hilfe für Thüringer Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen ist gefragt!
Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey zum Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte
Stellenausschreibung „Referenten/Referentin für Soziales, Familie, Arbeit, Gesundheit, Gleichstellung und Opferverbände“
Stellenausschreibung
Ja zu Strafen gegen Fake News
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey fordert entschiedenes Vorgehen gegen die Verbreitung von Fake News.
Frauen verhandeln jeden Tag
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zum Equal-Pay-Day.
Tag der Entscheidung – Thüringens Weg aus der Regierungskrise
Genau einen Monat ist es nun her, dass sich FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Stimmen der Höcke-AfD ins Amt des Ministerpräsidenten wählen ließ. Ein Monat, in dem Thüringen in einer der schwersten Regierungskrisen der Geschichte der Bundesrepublik steckte. Seit...
Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zu Forderungen nach Schulschließungen aufgrund des neuen Covid-19 Virus
„Wir halten in der derzeitigen Situation die Schließung von Kindergärten und Schulen für unumgänglich. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass bei Schließung dieser Einrichtungen die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet bleibt. Wer beispielsweise im Bereich...
Thüringen muss Titel „Sicherer Hafen“ gerecht werden
Im Zuge der Flüchtlings-Krise in Griechenland haben sich nun sieben EU-Staaten bereiterklärt, unbegleitete minderjährige Migranten und Familien mit kleinen Kindern aufzunehmen. „Natürlich ist es ein guter erster Schritt, dass sich mehrere EU-Länder und darunter auch...
Das Land muss kleine Vereine, Kultureinrichtungen und Privatpersonen unterstützen
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zu finanziellen Ausfällen durch den Corona-Virus.
Stabilitätsmechanismus
Vereinbarung von Die LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und CDU zur parlamentarischen Verfahrensweise im Thüringer Landtag der 7. Wahlperiode.
Coronakrise: Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann fordert weitere Maßnahmen des Bundes
SPD-Fraktion bringt Selbstbefassungsantrag auf den Weg.
Schluss mit Lohnungerechtigkeit!
Diana Lehmann zum Internationalen Frauentag.
15.000 Euro Prämie für Meistergründungen
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einführung einer Meistergründungsprämie für das Thüringer Handwerk debattiert.
Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß
Landtag beschließt Kommunale Investitionsoffensive.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 11/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 7. März 2020 +++Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe - Halle 1 Stand 1 THL 01) Zu folgenden Zeiten sind unsere Abgeordneten vor Ort:...
Von Wien für Thüringen lernen
SPD-Abgeordneter Lutz Liebscher fährt mit dem Nachtzug nach Wien.
Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zur Wahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
„Ich bin froh, dass mit der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten nun wieder notwendige Stabilität in die politische Landschaft Thüringens Einzug halten kann. Was vor vier Wochen im Parlament geschehen ist, soll sich nicht wiederholen. Dennoch können wir nicht...
How to MP-Wahl – oder wie man die Demokratie mit Füßen tritt!
Was kann schon schief gehen? Die Rechten werden doch niemals einen Kandidaten der sogenannten Altparteien wählen. Das wäre an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Nein! Bodo Ramelow wird sich durchsetzen und zusammen mit uns gute Politik für Thüringen betreiben....
Nachruf Klaus Mehle
Wir nehmen Abschied von unserem Freund und ehemaligen Abgeordneten Klaus Mehle.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: