Verbesserungen für Pflegeberufe, Beschleunigung einer sozialverträglichen Energiewende
Das wird im Plenum wichtig
mehr lesen
Beiträge von Pressestelle
Das wird im Plenum wichtig
Niedriglöhne in Thüringen, Landeshaushalt 2022 und Verfassungsgerichtshof
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde: „Kalibergbau in Thüringen“, Thüringen-Monitor, Änderung Personalvertretungsgesetz, Corona-Sonderzahlung für Beamt:innen, Aufarbeitung SED-Unrecht und Verlängerung Corona-Sondervermögen
Kein Schlussstrich! – 10 Jahre Aufklärung des „NSU“
Am 4. November 2011 fand die Polizei nach einem Banküberfall in Eisenach die später identifizierten Toten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in einem abgebrannten Wohnmobil. Nur kurze Zeit später steckte ihre Komplizin Beate Zschäpe ebenfalls das gemeinsame Versteck in...
Solidaritätsbekundung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an die Kolleginnen und Kollegen bei Bosch in Arnstadt
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Bosch-Konzerns erfahren, den Standort in Arnstadt mit 100 Kolleginnen und Kollegen schließen zu wollen. Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund zu erwartender Umsatzsteigerungen für uns...
Was im Plenum vom 17.11. – 19.11.2021 wichtig wird:
„10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“, Änderung Personalvertretungsgesetz Aktuelle Stunde – „10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“ Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und zwei Untersuchungsausschüssen in Thüringen sind noch viele...
Das wird im Plenum wichtig
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
Die Fraktion unterwegs: „Was kommt nach dem Kali-Bergbau? Zukunft der wirtschaftlichen Entwicklungen der Werraregion
Die SPD-Landtagsfraktion hat in die Kulturhalle Dorndorf eingeladen, um einen gemeinsamen Diskussionsprozess zur Zukunft des Werra-Kali-Revier anzustoßen.
Das wird im Plenum wichtig
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
Perspektiven für Thüringen – Unsere Schwerpunkte für 2022
Mit unserer starken sozialdemokratischen Stimme werden wir lösungsorientiert unsere Ideen in den Thüringer Landtag einbringen und gemeinsam mit unseren Partner:innen um (gesellschaftliche) Mehrheiten kämpfen. Wir setzen mit den Themenschwerpunkten Familie, Wirtschaft und Zusammenhalt drei Bereiche fest, die wir mit konkreten Projekten voranbringen werden.
Was kommt nach dem Kalibergbau?
Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Es braucht einen Zukunftsplan.
Das wird im Plenum wichtig
Thüringer Interessen bei der Endlagersuche schützen, Digitalisierung im Bildungswesen, Lebensqualität von Senior:innen, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 28/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 10. Juli 2021 19:30 UhrJanine Merz nimmt an der Gala-Veranstaltung des Meininger Staatstheaters anlässlich der Verabschiedung von...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 27/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Juli 2021 ab 18:00 UhrJanine Merz schenkt im Rahmen des Südthüringer Kultursommers Getränke aus.Ort: Meiningen, Töpfemarkt Sonntag,...
Gefahr der Abellio-Insolvenz ist für SPD-Fraktion Anlass zu Aktueller Stunde im Thüringer Landtag
Lutz Liebscher: „Mobilität gehört auf die Schiene!“
Das wird im Plenum wichtig
Abellio-Finanzprobleme, Digitalisierung im Thüringer Schulwesen, Strukturwandel der Automobil- und Zulieferindustrie, Soziale Arbeit weiterentwickeln
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Stellenausschreibung: Referent:in für Grundsatzaufgaben im Bereich der Parlamentarischen Geschäftsführerin
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw eine Referent:in für Grundsatzaufgaben im Bereich der Parlamentarischen Geschäftsführerin Tätigkeitsschwerpunkt:Vorbereitung von Plenarsitzungen des THLVorbereitung von...
Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie gibt schlüssige Leitlinien vor – jetzt braucht es einen Fahrplan“
SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor
Janine Merz kritisiert Blockadehaltung der CDU bei den Corona-Sonderhilfen für Unternehmen
Die heutigen Einlassungen der CDU zum Thema „Härtefallfonds“ bezeichnet die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, als verantwortungslose Taktiererei: „Die Dinge werden so lange hin und her gewendet, bis sie zur Unkenntlichkeit entstellt...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD will Kommunalen Finanzausgleich für Gemeinden ab 2022 aufbessern
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Gemeinden im Kommunalen Finanzausgleich ab dem Jahr 2022 besserzustellen. „Die Äußerungen der kommunalen Spitzenverbände in der heutigen Anhörung des Unterausschusses KFA und die Ergebnisse des...
SPD-Fraktion fordert Sonderförderung für Werra-Kalirevier
Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant mittelfristig ausschließlich die Kaliproduktion im benachbarten...
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des SED-Unrechts
„Die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe…
SPD-Fraktion unterschreibt Antrag auf Neuwahlen
In der heutigen Fraktionssitzung haben alle acht Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Unterschriften auf den Antrag auf Neuwahlen des Thüringer Landtags gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Unsere Haltung ist in der Frage klar: Wir Sozialdemokraten haben...
SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach einem Abschiebestopp
Denny Möller: „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“
„Pakt für den Rechtsstaat“: SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz fordert Verlängerung
„Das Projekt verfolgt das richtige Ziel, ist aber schlecht gemacht. Während die Länder insgesamt 2.700 neue, dauerhafte Beamtenstellen für Richter und Staatsanwälte schaffen, stellt der Bund seine finanziellen Unterstützungen Ende 2021 ein…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kritik am Vorschlag zur Erhöhung des Renteneintrittsalters
Denny Möller: „Die Anerkennung von Lebensleistung spiegelt sich nicht darin wider, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen“
Innenpolitikerin Marx: Verfassungsschutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus
Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als...
