Der erste Zyklus des Freiwilligen Politischen Jahres war durchdacht und geplant bis in den letzten Zipfel. Doch wie nahezu überall machte uns die Coronakrise auch hier einen dicken Strich durch die Rechnung, was bei ausfallenden Bildungstagen anfing und auch bei...
Zur durch die Regierungskoalition eingebrachten Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Uns ist es wichtig, durch die Gesetzesänderung die Möglichkeiten der Gemeinden und Landkreise auszubauen, im Bereich der...
Diana Lehmann zu Konjunkturzahlen des Ifo-Instituts
In der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion turnusmäßig den Fraktionsvorstand gewählt. Der Fraktionsvorstand wurde dabei einstimmig in allen Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzender: Matthias HeyStellvertretender Vorsitzender: Lutz LiebscherParlamentarische...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausur ein Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Wer in Thüringen einen Freiwilligendienst absolviert - sei es ein FSJ, FÖJ, FSJ-Kultur oder FSJ-Politik -, ist auf das Thema Finanzen nicht gut zu sprechen. Gerade einmal 300 Euro Taschengeld bekommt ein*e Freiwillige*r im Monat – sich damit Wohnung, Lebensmittel und...
Staffelübergabe in der SPD-Fraktion
Morgen trifft sich die Mindestlohnkommission, um ihren Vorschlag zur Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ab 2021 zu besprechen. Aktuell liegt der Mindestlohn bei 9,35 Euro pro Stunde, SPD und Gewerkschaften streben einen Stundenlohn von 12 Euro an. Von...
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe...
Zur aktuellen Diskussion um ein Konjunkturpaket für Thüringen äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Diana Lehmann.
Die Lage der Wirtschaft ist ernst. Die Corona-Pandemie hat zwar die einzelnen Branchen ganz unterschiedlich getroffen, doch noch kann niemand abschätzen, welche Folgen die Pandemie für die Weltwirtschaft haben wird.
„Für mich ist die Aussage des Bildungsministeriums, dass nach wie vor kein Verfahren zur Testierung des pädagogischen Personals an Kitas und Schulen existiert, inakzeptabel“, sagt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Man kann...
SPD-Kulturpolitiker Hartung für eine schlanke Förderstiftung
Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen.
„Wir müssen uns das gefallen lassen.“
SPD will mehr Geld für Familien in Thüringen!
Die Überlegungen des Kulturstaatsministers im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten könne, ebenso wie die entsprechende Kulturstiftung in Sachsen-Anhalt, ohne Beitritt in eine neuzugründende Mitteldeutsche Kulturstiftung ein Förderpaket des Bundes über 100 Millionen Euro erhalten, wird durch die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, gleichzeitig wird aber vorausschauendes Denken angemahnt.
Das Bundeskabinett hat heute Teile des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, darunter die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuersenkung. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 19 Milliarden Euro entlastet werden, dafür hatte sich vor allem die SPD im Bund stark gemacht.
„Wir haben nicht nur den Landeswald im Blick, sondern auch die kommunalen und privaten Waldbesitzer.“
„Mit der Entscheidung, den Kindergärten und Grundschulen ab 15. Juni die schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb zu ermöglichen, nimmt das Bildungsministerium eine wichtige und im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Pandemiegeschehens in Thüringen sehr...
Ähnlich, aber doch ganz anders als bei Jan (Teil 1) arbeitet die Gedenkstätte Andreasstraße, in der Magdalena sich mit der Stasi und DDR Geschichte auseinandersetzt. Auch hier hinterlässt der Lockdown seine Spuren. Auch mit ihr habe ich über ihre aktuelle Arbeit...
Einen Freiwilligendienst mit Schwerpunkt Politik bei einer politischen Partei oder Fraktion im Landtag zu durchlaufen, wie es bei mir der Fall ist, liegt nahe. Doch auch Museen, Gedenkstätten oder Jugendverbände geben jungen Menschen die Möglichkeit, ein FSJ-Politik...
Der Abgeordnete und Mediziner Dr. Thomas Hartung spricht sich für eine unmittelbare Ausreichung der dafür vorgesehenen Bundesmittel an Thüringer Kliniken aus. Zum Beginn der Corona-Pandemie hatte der Bund angekündigt, 50.000 Euro pro zusätzlich geschaffenem...
Familien sind besonders von der Pandemie und ihre Folgen betroffen. Über Wochen geschlossene Kindergärten, Schulen, Spielplätze und Jugendeinrichtungen haben für Familien keine Normalität ermöglicht. Aus Sicht der SPD-Fraktion werden mit dem Mantelgesetz, das heute im...
Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen zur Kenntnis:
„Wenn Thüringer Interessen gewahrt bleiben sollen, dann muss der Staatsvertragsentwurf zur Errichtung der Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten zwingend nachverhandelt werden“, sagt Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion....
Vor dem Treffen der Staatssekretäre zur Vorbereitung einer neuen Thüringer Verordnung zum Umgang mit der Corona-Pandemie macht der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung noch einmal deutlich, dass eine Adaption des sächsischen Modells nicht nur bei den Kindergärten, sondern auch bei den Schulen der schnellstmögliche Weg für Thüringen zurück zum Normalbetrieb darstellt.
Familienpolitikerin Diana Lehmann zum Internationalen Kindertag am 1. Juni
Aufgrund der Mandatsniederlegung von Heike Taubert wird die Meiningerin Janine Merz mit Wirkung zum 1. Juni 2020 Mitglied der SPD-Fraktion.
