Mit dem Ende der 21. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Juli, steigen wir ein in die parlamentarische Sommerpause. Doch Behauptungen wie „ihr macht doch jetzt alle Urlaub und noch weniger, als ohnehin schon, bezahlt von unseren Steuergeldern“ kann man gleich stecken...
Einen Tag den Instagramkanal der Thüringer SPD übernehmen und über das FSJ sowie meine letzte Plenarsitzung quatschen? Dass ich da nicht Nein sagen kann, ist ja ganz logisch. Eine regelrechte Win-Win-Situation für beide Seiten: So kann ich über das sprechen, was mich...
Regelungslücke im neuen Thüringer Kindergartengesetz
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 1. Oktober 2020 eine/n Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Unkontrollierbaren Datenabfluss in die USA stoppen – der Transfer persönlicher Daten in die USA ohne konkrete Vertragsvereinbarung verstößt gegen Europäisches Datenschutzrecht.
In ihrer Aktuellen Stunde „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“ hat die SPD-Landtagsfraktion versichert, sich in den Haushaltsverhandlungen für eine Familienkarte einsetzen zu wollen.
Der Verband der Privatkliniken in Thüringen hat heute eine Petition mit über 1.600 Unterschriften an die Landtagspräsidentin und Vertreterinnen und Vertreter des Petitionsausschusses übergeben.
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine...
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Janine Merz zum heute vorgestellten Jahresbericht 2020 des Thüringer Rechnungshofes: „Die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofes zu den sinkenden Einnahmen im Thüringer Landeshaushalt in Folge der...
Wir vergeben seit einigen Jahren einen Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement auf kommunaler Ebene: den Herrmann-Brill-Preis.
Der erste Zyklus des Freiwilligen Politischen Jahres war durchdacht und geplant bis in den letzten Zipfel. Doch wie nahezu überall machte uns die Coronakrise auch hier einen dicken Strich durch die Rechnung, was bei ausfallenden Bildungstagen anfing und auch bei...
Zur durch die Regierungskoalition eingebrachten Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Uns ist es wichtig, durch die Gesetzesänderung die Möglichkeiten der Gemeinden und Landkreise auszubauen, im Bereich der...
Diana Lehmann zu Konjunkturzahlen des Ifo-Instituts
In der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion turnusmäßig den Fraktionsvorstand gewählt. Der Fraktionsvorstand wurde dabei einstimmig in allen Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzender: Matthias HeyStellvertretender Vorsitzender: Lutz LiebscherParlamentarische...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausur ein Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Wer in Thüringen einen Freiwilligendienst absolviert - sei es ein FSJ, FÖJ, FSJ-Kultur oder FSJ-Politik -, ist auf das Thema Finanzen nicht gut zu sprechen. Gerade einmal 300 Euro Taschengeld bekommt ein*e Freiwillige*r im Monat – sich damit Wohnung, Lebensmittel und...
Staffelübergabe in der SPD-Fraktion
Morgen trifft sich die Mindestlohnkommission, um ihren Vorschlag zur Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ab 2021 zu besprechen. Aktuell liegt der Mindestlohn bei 9,35 Euro pro Stunde, SPD und Gewerkschaften streben einen Stundenlohn von 12 Euro an. Von...
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe...
Zur aktuellen Diskussion um ein Konjunkturpaket für Thüringen äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Diana Lehmann.
Die Lage der Wirtschaft ist ernst. Die Corona-Pandemie hat zwar die einzelnen Branchen ganz unterschiedlich getroffen, doch noch kann niemand abschätzen, welche Folgen die Pandemie für die Weltwirtschaft haben wird.
„Für mich ist die Aussage des Bildungsministeriums, dass nach wie vor kein Verfahren zur Testierung des pädagogischen Personals an Kitas und Schulen existiert, inakzeptabel“, sagt Dr. Thomas Hartung, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Man kann...
SPD-Kulturpolitiker Hartung für eine schlanke Förderstiftung
Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen.
„Wir müssen uns das gefallen lassen.“
SPD will mehr Geld für Familien in Thüringen!
Die Überlegungen des Kulturstaatsministers im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten könne, ebenso wie die entsprechende Kulturstiftung in Sachsen-Anhalt, ohne Beitritt in eine neuzugründende Mitteldeutsche Kulturstiftung ein Förderpaket des Bundes über 100 Millionen Euro erhalten, wird durch die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, gleichzeitig wird aber vorausschauendes Denken angemahnt.
Das Bundeskabinett hat heute Teile des Corona-Konjunkturpakets beschlossen, darunter die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuersenkung. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 19 Milliarden Euro entlastet werden, dafür hatte sich vor allem die SPD im Bund stark gemacht.
„Wir haben nicht nur den Landeswald im Blick, sondern auch die kommunalen und privaten Waldbesitzer.“
