Zur Meldung, dass in Thüringen im bundesweiten Vergleich 2019 besonders viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch erfasst worden sind, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:
In naher Zukunft endet ein Jahr voller spannender Ereignisse und neuer Erfahrungen. Mit Ablauf des 31. August verlasse ich die SPD-Landtagsfraktion und mache den Weg frei für eine*n neue*n Freiwillige*n. Im kommenden FSJ-Turnus bekommt der 18 jährige Vincent Kühn die...
Zur neuen Thüringer Eindämmungsverordnung äußert sich der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung:
Zu dem Vorschlag, eine Verfassungsänderung vorzunehmen, um vor einem dritten Wahlgang während einer Ministerpräsidentenwahl zusätzliche Bedenkzeit nehmen zu können, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Es ist von großem öffentlichen Interesse, dem Abverkauf...
Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, sieht darin eine gute Beratungsgrundlage für das Parlament: „Der...
Eine Aussetzung des Ladenöffnungsgesetzes wie von der IHK Erfurt vorgeschlagen, lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab. Dazu die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Erst vor wenigen Wochen hat das ganze Land den Beschäftigten im...
Mit Verwunderung nimmt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, die Äußerungen der Opposition zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zur Kenntnis: „Die CDU hantiert teilweise mit Falschbehauptungen, die mit dem Gesetzentwurf der...
Heute wird die Unterschriftensammlung von Beschäftigten aus dem Sozial- und Gesundheitswesen an die Thüringer Sozialministerin übergeben. Darin fordern sie besseren Infektionsschutz und eine Erweiterung der zugesagten Belastungsprämie und wollen auf ihre aktuelle...
AfD muss Konsequenzen ziehen
Mit dem Ende der 21. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Juli, steigen wir ein in die parlamentarische Sommerpause. Doch Behauptungen wie „ihr macht doch jetzt alle Urlaub und noch weniger, als ohnehin schon, bezahlt von unseren Steuergeldern“ kann man gleich stecken...
Einen Tag den Instagramkanal der Thüringer SPD übernehmen und über das FSJ sowie meine letzte Plenarsitzung quatschen? Dass ich da nicht Nein sagen kann, ist ja ganz logisch. Eine regelrechte Win-Win-Situation für beide Seiten: So kann ich über das sprechen, was mich...
Regelungslücke im neuen Thüringer Kindergartengesetz
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 1. Oktober 2020 eine/n Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Unkontrollierbaren Datenabfluss in die USA stoppen – der Transfer persönlicher Daten in die USA ohne konkrete Vertragsvereinbarung verstößt gegen Europäisches Datenschutzrecht.
In ihrer Aktuellen Stunde „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“ hat die SPD-Landtagsfraktion versichert, sich in den Haushaltsverhandlungen für eine Familienkarte einsetzen zu wollen.
Der Verband der Privatkliniken in Thüringen hat heute eine Petition mit über 1.600 Unterschriften an die Landtagspräsidentin und Vertreterinnen und Vertreter des Petitionsausschusses übergeben.
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine...
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Janine Merz zum heute vorgestellten Jahresbericht 2020 des Thüringer Rechnungshofes: „Die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofes zu den sinkenden Einnahmen im Thüringer Landeshaushalt in Folge der...
Wir vergeben seit einigen Jahren einen Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement auf kommunaler Ebene: den Herrmann-Brill-Preis.
Der erste Zyklus des Freiwilligen Politischen Jahres war durchdacht und geplant bis in den letzten Zipfel. Doch wie nahezu überall machte uns die Coronakrise auch hier einen dicken Strich durch die Rechnung, was bei ausfallenden Bildungstagen anfing und auch bei...
Zur durch die Regierungskoalition eingebrachten Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Janine Merz: „Uns ist es wichtig, durch die Gesetzesänderung die Möglichkeiten der Gemeinden und Landkreise auszubauen, im Bereich der...
Diana Lehmann zu Konjunkturzahlen des Ifo-Instituts
In der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion turnusmäßig den Fraktionsvorstand gewählt. Der Fraktionsvorstand wurde dabei einstimmig in allen Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzender: Matthias HeyStellvertretender Vorsitzender: Lutz LiebscherParlamentarische...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausur ein Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Wer in Thüringen einen Freiwilligendienst absolviert - sei es ein FSJ, FÖJ, FSJ-Kultur oder FSJ-Politik -, ist auf das Thema Finanzen nicht gut zu sprechen. Gerade einmal 300 Euro Taschengeld bekommt ein*e Freiwillige*r im Monat – sich damit Wohnung, Lebensmittel und...
Staffelübergabe in der SPD-Fraktion
Morgen trifft sich die Mindestlohnkommission, um ihren Vorschlag zur Höhe des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland ab 2021 zu besprechen. Aktuell liegt der Mindestlohn bei 9,35 Euro pro Stunde, SPD und Gewerkschaften streben einen Stundenlohn von 12 Euro an. Von...
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe...
