Zur Einbringung des Landeshaushaltes 2021 und in Reaktion auf die Vorwürfe des vtw-Chefs Frank Emrich, die Landesregierung torpediere den sozialen Wohnungsbau, erklärt Lutz Liebscher, Sprecher für Bau der SPD-Landtagsfraktion:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen.
Drei Wörter, mit dem ich mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik beschreiben würde? Keine Ahnung. Denn drei Wörter sind an dieser Stelle deutlich zu wenig. Ein Jahr, das mich sowohl politisch als auch persönlich enorm geprägt hat. Ein Jahr, welches mir gezeigt hat,...
Zum morgigen im Rahmen eines Sonderplenums in den Thüringer Landtag eingebrachten Landeshaushalt 2021 sowie Nachtragshaushalt 2020 sagt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:
Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung der FUNKE-Gruppe, den Erfurter Druckstandort schließen zu wollen, sagt die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
Mit den Feierlichkeiten zur Schuleinführung an diesem Wochenende startet in Thüringen das neue Schuljahr. Dazu der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
Als erster Freiwilligendienstleistender kam ich 2019 in die Landtagsfraktion der Thüringer SPD. Neben zahlreichen ersten Aufgaben zur Kommunalpolitik, durfte ich die Landtagswahl sowie den Beginn einer neuen Legislaturperiode miterleben. Im weiteren Verlauf folgte die...
Der Koalitionsausschuss im Bund hat gestern die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf Drängen der SPD verlängert. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ So steht es in Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz. Vom Volke, also den rund 83...
Die aktuelle bundesweite Bertelsmann-Studie zu den Personalschlüsseln in Kindergärten und Krippen sieht den Freistaat auf den hinteren Plätzen. Allerdings schneiden die Thüringer Kindergärten bei der Gruppengröße und der Qualifikation des pädagogischen Personals gut ab. Dazu der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:
Zur Meldung, dass in Thüringen im bundesweiten Vergleich 2019 besonders viele Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch erfasst worden sind, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:
In naher Zukunft endet ein Jahr voller spannender Ereignisse und neuer Erfahrungen. Mit Ablauf des 31. August verlasse ich die SPD-Landtagsfraktion und mache den Weg frei für eine*n neue*n Freiwillige*n. Im kommenden FSJ-Turnus bekommt der 18 jährige Vincent Kühn die...
Zur neuen Thüringer Eindämmungsverordnung äußert sich der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung:
Zu dem Vorschlag, eine Verfassungsänderung vorzunehmen, um vor einem dritten Wahlgang während einer Ministerpräsidentenwahl zusätzliche Bedenkzeit nehmen zu können, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Diana Lehmann: „Es ist von großem öffentlichen Interesse, dem Abverkauf...
Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, sieht darin eine gute Beratungsgrundlage für das Parlament: „Der...
Eine Aussetzung des Ladenöffnungsgesetzes wie von der IHK Erfurt vorgeschlagen, lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab. Dazu die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Erst vor wenigen Wochen hat das ganze Land den Beschäftigten im...
Mit Verwunderung nimmt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, die Äußerungen der Opposition zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zur Kenntnis: „Die CDU hantiert teilweise mit Falschbehauptungen, die mit dem Gesetzentwurf der...
Heute wird die Unterschriftensammlung von Beschäftigten aus dem Sozial- und Gesundheitswesen an die Thüringer Sozialministerin übergeben. Darin fordern sie besseren Infektionsschutz und eine Erweiterung der zugesagten Belastungsprämie und wollen auf ihre aktuelle...
AfD muss Konsequenzen ziehen
Mit dem Ende der 21. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Juli, steigen wir ein in die parlamentarische Sommerpause. Doch Behauptungen wie „ihr macht doch jetzt alle Urlaub und noch weniger, als ohnehin schon, bezahlt von unseren Steuergeldern“ kann man gleich stecken...
Einen Tag den Instagramkanal der Thüringer SPD übernehmen und über das FSJ sowie meine letzte Plenarsitzung quatschen? Dass ich da nicht Nein sagen kann, ist ja ganz logisch. Eine regelrechte Win-Win-Situation für beide Seiten: So kann ich über das sprechen, was mich...
Regelungslücke im neuen Thüringer Kindergartengesetz
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 1. Oktober 2020 eine/n Referent:in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Unkontrollierbaren Datenabfluss in die USA stoppen – der Transfer persönlicher Daten in die USA ohne konkrete Vertragsvereinbarung verstößt gegen Europäisches Datenschutzrecht.
In ihrer Aktuellen Stunde „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“ hat die SPD-Landtagsfraktion versichert, sich in den Haushaltsverhandlungen für eine Familienkarte einsetzen zu wollen.
Der Verband der Privatkliniken in Thüringen hat heute eine Petition mit über 1.600 Unterschriften an die Landtagspräsidentin und Vertreterinnen und Vertreter des Petitionsausschusses übergeben.
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine...
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion Janine Merz zum heute vorgestellten Jahresbericht 2020 des Thüringer Rechnungshofes: „Die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofes zu den sinkenden Einnahmen im Thüringer Landeshaushalt in Folge der...
Wir vergeben seit einigen Jahren einen Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement auf kommunaler Ebene: den Herrmann-Brill-Preis.
