Zur fraktionsübergreifenden Einigung zum Ausbau der Medizin- und Pharmazierstudienplätze erklären der SPD-Wissenschaftspolitiker Lutz Liebscher und die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
Beiträge von Pressestelle
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 41/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: Anerkennung muss sich auch im Rentensystem widerspiegeln
Aus dem von der Deutschen Rentenversicherung veröffentlichten Rentenatlas geht hervor, dass Thüringer Rentnerinnen und Rentner mit einer durchschnittlichen Altersrente von 1292 Euro brutto auf dem letzten Platz im bundesdeutschen Vergleich liegen. Verheerend ist dabei auch der Unterschied zwischen Männern und Frauen. Rentnerinnen bekommen im Durchschnitt 1163 Euro im Monat, Rentner 1417 Euro.
Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: Wir fordern umfangreiche Aufklärung!
Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates e.V. ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Bewohner:innen und dem Sicherheitspersonal gekommen. Laut Aussagen und Videoaufnahmen der Bewohner:innen sei das Personal gewaltsam vor allem gegen Frauen vorgegangen, auch in Anwesenheit von Kindern.
Matthias Hey zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit: Vieles ist besser, aber noch längst nicht alles gut!
Am 3. Oktober 1990 war nicht nur Tag der Deutschen Einheit. Es ist auch der Tag, an dem der Freistaat Thüringen wiedergegründet wurde. Am kommenden Samstag wird in der gesamten Bundesrepublik 30 Jahre Wiedervereinigung gefeiert. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende...
SPD-Haushaltspolitikerin Merz kritisiert CDU-Aussagen zur Mittelfristigen Finanzplanung
Kurzsichtig und naiv sind nach Ansicht der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, die Aussagen der CDU-Fraktion zur Mittelfristigen Finanzplanung. „Wenn eine Verwaltungsreform das einzige ist was der CDU zur Bewältigung der...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Solidarität mit den Streikenden!
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr wird in dieser Woche auch den Freistaat erreichen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Ursache für den Warnstreik ist die absolute Verweigerungshaltung der Arbeitgeber...
Denny Möller: Kein Atommüll in Thüringen!
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller zur Endlager-Suche von Atommüll: „Man kann den Thüringerinnen und Thüringern nicht überzeugend erklären, weshalb sie die Bürde eines Endlagers tragen sollten. Die Energieerzeugung aus Atomkraft hat in...
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest!“
Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest! Ich...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD will freiwillige Gemeindezusammenschlüsse weiter fördern
Thüringer Gemeinden, die sich in den Jahren 2021 bis 2026 freiwillig zu Einheits- und Landgemeinden zusammenschließen, sollen eine finanzielle Förderung des Landes erhalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Koalition vor, den die SPD in ihrer heutigen Fraktionssitzung...
SPD-Fraktion für Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen: 82,5 Mio. Euro für Kommunen unter R2G geeint
Die kommunalpolitischen Sprecher der Koalition haben sich heute auf einen Gesetzentwurf geeinigt, durch den die Kommunen weitere 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.
Betriebsrat des Erfurter Druckzentrums zu Gast in der Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes
SPD macht Thema zu ihrer Aktuellen Stunde
Kinder- und Jugendpolitiker Denny Möller zum Weltkindertag: „Großes für die Kleinen!“
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kommunalgipfel: SPD fordert Schutzschirm 2021 für Gemeinden und Landkreise
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen der Coronakrise einen zweiten Schutzschirm für die Gemeinden und Landkreise in Thüringen.
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: Schwerpunkte und Prämissen festgelegt
„Wenn wir nicht verantwortungsbewusst handeln und jetzt an vielen Stellen dauerhaft mehr Geld ausgeben als ursprünglich geplant, laufen wir Gefahr, dieses Land finanzpolitisch ab 2022 vor die Wand zu fahren.“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 38/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Migrationspolitiker Hartung: „Für Moria reicht es nicht, auf eine europäische Lösung zu warten!“
Im Sommer erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer einem eigenständigen Landesaufnahmeprogramm Thüringen eine Absage. Dabei war die Katastrophe, die sich derzeit auf Lesbos ereignet, absehbar. Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung fordert deshalb den Bundesinnenminister auf, alles rechtlich Mögliche zu tun, um die Menschen vor Tod, Krankheit, Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit zu bewahren. Dazu sollen Gespräche auf Bund-Länder-Ebene helfen, eine Lösung zu finden, ohne den Klageweg zu bestreiten.
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Welttag der Suizidprävention: „Wir müssen die Tabuisierung überwinden!“
Seit Jahren ist die Suizidrate in Thüringen im bundesdeutschen Vergleich hoch. Mehr als 300 Menschen begehen im Freistaat jedes Jahr Suizid, der überwiegende Teil von ihnen ist männlich. Morgen, am 10. September, findet weltweit der Suizidpräventionstag statt, um auf die Tabuisierung des Themas und die Möglichkeiten zur Prävention hinzuweisen.
Lutz Liebscher: „Entnahmen aus dem Wohnungsbauvermögen setzen falsches Signal!“
Zur Einbringung des Landeshaushaltes 2021 und in Reaktion auf die Vorwürfe des vtw-Chefs Frank Emrich, die Landesregierung torpediere den sozialen Wohnungsbau, erklärt Lutz Liebscher, Sprecher für Bau der SPD-Landtagsfraktion:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 37/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen.
Ein Jahr pure Politik? – Von wegen! (Abschlussbeitrag)
Drei Wörter, mit dem ich mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik beschreiben würde? Keine Ahnung. Denn drei Wörter sind an dieser Stelle deutlich zu wenig. Ein Jahr, das mich sowohl politisch als auch persönlich enorm geprägt hat. Ein Jahr, welches mir gezeigt hat,...
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zum geplanten Haushalt 2021: „Wir sparen nicht gegen die Krise an!“
Zum morgigen im Rahmen eines Sonderplenums in den Thüringer Landtag eingebrachten Landeshaushalt 2021 sowie Nachtragshaushalt 2020 sagt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann und SPD-Medienpolitiker Dr. Thomas Hartung zur Schließung des Erfurter Druckhauses
Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung der FUNKE-Gruppe, den Erfurter Druckstandort schließen zu wollen, sagt die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann:
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Testungen und Registrierungen zum Schulstart!“
Mit den Feierlichkeiten zur Schuleinführung an diesem Wochenende startet in Thüringen das neue Schuljahr. Dazu der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung:
Franz Ellenberger
Als erster Freiwilligendienstleistender kam ich 2019 in die Landtagsfraktion der Thüringer SPD. Neben zahlreichen ersten Aufgaben zur Kommunalpolitik, durfte ich die Landtagswahl sowie den Beginn einer neuen Legislaturperiode miterleben. Im weiteren Verlauf folgte die...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Verlängerung Kurzarbeitergeld und Erhöhung Kinderkrankengeld sorgt für Entlastung
Der Koalitionsausschuss im Bund hat gestern die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf Drängen der SPD verlängert. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
Jung und unreif: What?! – Wahlrecht ab 16
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ So steht es in Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz. Vom Volke, also den rund 83...
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung: „Qualitätsentwicklung muss Priorität haben“
Die aktuelle bundesweite Bertelsmann-Studie zu den Personalschlüsseln in Kindergärten und Krippen sieht den Freistaat auf den hinteren Plätzen. Allerdings schneiden die Thüringer Kindergärten bei der Gruppengröße und der Qualifikation des pädagogischen Personals gut ab. Dazu der SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:
