Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung stellt Positionspapier für eine angemessene und faire Landesförderung der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft vor.
Die Automobil- und Zulieferindustrie gehört mit ihren rund 50.000 Beschäftigten zu den wichtigsten Industriebranchen Thüringens. Dennoch steht sie vor einem umfassenden Strukturwandel.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die R2G-Koalitionsfraktionen haben heute die kommunalrelevanten Änderungsanträge mit einer Summe von 38.786.400 Euro eingereicht. Dazu sollen die kommunalen Spitzenverbände schriftlich bis zum 4. November angehört werden.
Zu der erneut angestoßenen Debatte um eine Ausweitung des Ladenöffnungsgesetzes, um den Einzelhandel in diesem Jahr einen weiteren Adventssonntag zu öffnen, sagt die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
Zum 30-jährigen Jubiläum der ersten freien Landtagswahl in Thüringen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Zum internationalen Weltmädchentag unterstreicht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer umfassenden Gleichstellung von Frauen und Männern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart, die heute den kommunalen Spitzenverbänden...
Zur fraktionsübergreifenden Einigung zum Ausbau der Medizin- und Pharmazierstudienplätze erklären der SPD-Wissenschaftspolitiker Lutz Liebscher und die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Aus dem von der Deutschen Rentenversicherung veröffentlichten Rentenatlas geht hervor, dass Thüringer Rentnerinnen und Rentner mit einer durchschnittlichen Altersrente von 1292 Euro brutto auf dem letzten Platz im bundesdeutschen Vergleich liegen. Verheerend ist dabei auch der Unterschied zwischen Männern und Frauen. Rentnerinnen bekommen im Durchschnitt 1163 Euro im Monat, Rentner 1417 Euro.
Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates e.V. ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Bewohner:innen und dem Sicherheitspersonal gekommen. Laut Aussagen und Videoaufnahmen der Bewohner:innen sei das Personal gewaltsam vor allem gegen Frauen vorgegangen, auch in Anwesenheit von Kindern.
Am 3. Oktober 1990 war nicht nur Tag der Deutschen Einheit. Es ist auch der Tag, an dem der Freistaat Thüringen wiedergegründet wurde. Am kommenden Samstag wird in der gesamten Bundesrepublik 30 Jahre Wiedervereinigung gefeiert. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende...
Kurzsichtig und naiv sind nach Ansicht der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, die Aussagen der CDU-Fraktion zur Mittelfristigen Finanzplanung. „Wenn eine Verwaltungsreform das einzige ist was der CDU zur Bewältigung der...
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr wird in dieser Woche auch den Freistaat erreichen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Ursache für den Warnstreik ist die absolute Verweigerungshaltung der Arbeitgeber...
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller zur Endlager-Suche von Atommüll: „Man kann den Thüringerinnen und Thüringern nicht überzeugend erklären, weshalb sie die Bürde eines Endlagers tragen sollten. Die Energieerzeugung aus Atomkraft hat in...
Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest! Ich...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Thüringer Gemeinden, die sich in den Jahren 2021 bis 2026 freiwillig zu Einheits- und Landgemeinden zusammenschließen, sollen eine finanzielle Förderung des Landes erhalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Koalition vor, den die SPD in ihrer heutigen Fraktionssitzung...
Die kommunalpolitischen Sprecher der Koalition haben sich heute auf einen Gesetzentwurf geeinigt, durch den die Kommunen weitere 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.
SPD macht Thema zu ihrer Aktuellen Stunde
Wenn am 20. September der Weltkindertag gefeiert wird, haben die Thüringerinnen und Thüringer seit vergangenem Jahr einen arbeitsfreien Tag, um Zeit mit ihren Familien zu verbringen. Für die SPD, die maßgeblich und auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen.“
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und fiskalischen Auswirkungen der Coronakrise einen zweiten Schutzschirm für die Gemeinden und Landkreise in Thüringen.
„Wenn wir nicht verantwortungsbewusst handeln und jetzt an vielen Stellen dauerhaft mehr Geld ausgeben als ursprünglich geplant, laufen wir Gefahr, dieses Land finanzpolitisch ab 2022 vor die Wand zu fahren.“
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Im Sommer erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer einem eigenständigen Landesaufnahmeprogramm Thüringen eine Absage. Dabei war die Katastrophe, die sich derzeit auf Lesbos ereignet, absehbar. Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung fordert deshalb den Bundesinnenminister auf, alles rechtlich Mögliche zu tun, um die Menschen vor Tod, Krankheit, Obdachlosigkeit und Perspektivlosigkeit zu bewahren. Dazu sollen Gespräche auf Bund-Länder-Ebene helfen, eine Lösung zu finden, ohne den Klageweg zu bestreiten.
Seit Jahren ist die Suizidrate in Thüringen im bundesdeutschen Vergleich hoch. Mehr als 300 Menschen begehen im Freistaat jedes Jahr Suizid, der überwiegende Teil von ihnen ist männlich. Morgen, am 10. September, findet weltweit der Suizidpräventionstag statt, um auf die Tabuisierung des Themas und die Möglichkeiten zur Prävention hinzuweisen.
