Der Zauber vom Anfang ist noch lange nicht erloschen: Mit 30 gepflanzten Rotbuchen in Sondershausen unterstreicht die SPD-Fraktion symbolisch ihr beständiges Engagement für die Thüringer Demokratie. Seit nunmehr dreißig Jahren arbeiten die sozialdemokratischen...
Im sogenannten Mantelgesetz, das Hilfen und Überbrückungsregelungen für die Zeit der andauernden Pandemie enthält, werden zum Jahresende einige Ausnahmeregelungen auslaufen. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion ein zweites Mantelgesetz vor, um diese Ausnahmeregelungen...
„Hauptanliegen der Thüringer Schulen muss es in den kommenden Monaten sein, so viel Unterricht wie möglich durchzuführen und den Schülerinnen und Schülern das Ablegen von Prüfungen sowie den erfolgreichen Erwerb von Schulabschlüssen zu ermöglichen“, sagt Dr. Thomas...
„Eine Verlängerung der Weihnachtsferien ist nicht zu Ende gedacht. Schulschließungen stellen berufstätige Eltern vor eine enorme Herausforderung…
„Ich teile die Forderung der AWO nach einer Verstetigung der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung (PIA). Deshalb setze ich mich bei den derzeitigen Haushaltsberatungen dafür ein, das Thüringer PIA-Modellprojekt auch nach Auslaufen der Bundesförderung 2021 mit...
SPD-Abgeordnete unter Tage bei einem Vor-Ort-Besuch bei K+S in Merkers und Grubenfeld Springen
„Dass das Paritätsgesetz auch in Brandenburg zurückgeholt wurde, ist äußerst bedauerlich…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Einrichtungen, in denen Familie betreut werden, haben mit den Auswirkungen durch Corona zu kämpfen, wie alle anderen auch. Dass dafür noch keine Hilfe ankommt, ist ein Unding. Hier muss dringend nachgebessert werden.“
„Zum einen halte ich die Entscheidung, dem Verfassungsschutz an der Stelle so viel Einblicke in das Privatleben zu gewähren, für grundsätzlich falsch…
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung stellt Positionspapier für eine angemessene und faire Landesförderung der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft vor.
Die Automobil- und Zulieferindustrie gehört mit ihren rund 50.000 Beschäftigten zu den wichtigsten Industriebranchen Thüringens. Dennoch steht sie vor einem umfassenden Strukturwandel.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die R2G-Koalitionsfraktionen haben heute die kommunalrelevanten Änderungsanträge mit einer Summe von 38.786.400 Euro eingereicht. Dazu sollen die kommunalen Spitzenverbände schriftlich bis zum 4. November angehört werden.
Zu der erneut angestoßenen Debatte um eine Ausweitung des Ladenöffnungsgesetzes, um den Einzelhandel in diesem Jahr einen weiteren Adventssonntag zu öffnen, sagt die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
Zum 30-jährigen Jubiläum der ersten freien Landtagswahl in Thüringen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Zum internationalen Weltmädchentag unterstreicht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer umfassenden Gleichstellung von Frauen und Männern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart, die heute den kommunalen Spitzenverbänden...
Zur fraktionsübergreifenden Einigung zum Ausbau der Medizin- und Pharmazierstudienplätze erklären der SPD-Wissenschaftspolitiker Lutz Liebscher und die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Aus dem von der Deutschen Rentenversicherung veröffentlichten Rentenatlas geht hervor, dass Thüringer Rentnerinnen und Rentner mit einer durchschnittlichen Altersrente von 1292 Euro brutto auf dem letzten Platz im bundesdeutschen Vergleich liegen. Verheerend ist dabei auch der Unterschied zwischen Männern und Frauen. Rentnerinnen bekommen im Durchschnitt 1163 Euro im Monat, Rentner 1417 Euro.
Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates e.V. ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Bewohner:innen und dem Sicherheitspersonal gekommen. Laut Aussagen und Videoaufnahmen der Bewohner:innen sei das Personal gewaltsam vor allem gegen Frauen vorgegangen, auch in Anwesenheit von Kindern.
Am 3. Oktober 1990 war nicht nur Tag der Deutschen Einheit. Es ist auch der Tag, an dem der Freistaat Thüringen wiedergegründet wurde. Am kommenden Samstag wird in der gesamten Bundesrepublik 30 Jahre Wiedervereinigung gefeiert. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende...
Kurzsichtig und naiv sind nach Ansicht der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, die Aussagen der CDU-Fraktion zur Mittelfristigen Finanzplanung. „Wenn eine Verwaltungsreform das einzige ist was der CDU zur Bewältigung der...
Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr wird in dieser Woche auch den Freistaat erreichen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Ursache für den Warnstreik ist die absolute Verweigerungshaltung der Arbeitgeber...
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller zur Endlager-Suche von Atommüll: „Man kann den Thüringerinnen und Thüringern nicht überzeugend erklären, weshalb sie die Bürde eines Endlagers tragen sollten. Die Energieerzeugung aus Atomkraft hat in...
Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest! Ich...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
