Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November betont die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch die Aktualität dieses Gedenktages: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland noch immer erschreckend normal. Ich...
Heute haben sich die vier Partner des Stabilitätsmechanismus, die regierungstragenden Fraktionen sowie die CDU-Fraktion über eine Summe von insgesamt 220 Millionen Euro für die Kommunen verständigt. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Ich bin sehr...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mehr als zwei Monate bin ich nun schon in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterwegs! Wie’s so war erfahrt Ihr in meinem ersten Blogbeitrag.
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kommunale Steuerausfälle auch 2021 ausgleichen
Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein Tag zum Innehalten. Heute vor 82 Jahren überfielen Nazis deutschlandweit Jüdinnen und Juden,...
Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:
Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung über Änderungsbedarf an der aktuellen Corona-Verordnung verständigt und setzt sich deshalb für Änderungen im Paragraphen 6 der Thüringer Corona-Sonderverordnung ein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Unser Gesetzentwurf unterscheidet sich von den Initiativen anderer Fraktionen vor allem darin, dass er sich nicht einfach eine Maximalforderung der freien Schulträger zu eigen macht, sondern die absehbaren Bedarfe der freien Schulen für 2021 konkret berechnet und abbildet.“
Der Zauber vom Anfang ist noch lange nicht erloschen: Mit 30 gepflanzten Rotbuchen in Sondershausen unterstreicht die SPD-Fraktion symbolisch ihr beständiges Engagement für die Thüringer Demokratie. Seit nunmehr dreißig Jahren arbeiten die sozialdemokratischen...
Im sogenannten Mantelgesetz, das Hilfen und Überbrückungsregelungen für die Zeit der andauernden Pandemie enthält, werden zum Jahresende einige Ausnahmeregelungen auslaufen. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion ein zweites Mantelgesetz vor, um diese Ausnahmeregelungen...
„Hauptanliegen der Thüringer Schulen muss es in den kommenden Monaten sein, so viel Unterricht wie möglich durchzuführen und den Schülerinnen und Schülern das Ablegen von Prüfungen sowie den erfolgreichen Erwerb von Schulabschlüssen zu ermöglichen“, sagt Dr. Thomas...
„Eine Verlängerung der Weihnachtsferien ist nicht zu Ende gedacht. Schulschließungen stellen berufstätige Eltern vor eine enorme Herausforderung…
„Ich teile die Forderung der AWO nach einer Verstetigung der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung (PIA). Deshalb setze ich mich bei den derzeitigen Haushaltsberatungen dafür ein, das Thüringer PIA-Modellprojekt auch nach Auslaufen der Bundesförderung 2021 mit...
SPD-Abgeordnete unter Tage bei einem Vor-Ort-Besuch bei K+S in Merkers und Grubenfeld Springen
„Dass das Paritätsgesetz auch in Brandenburg zurückgeholt wurde, ist äußerst bedauerlich…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Einrichtungen, in denen Familie betreut werden, haben mit den Auswirkungen durch Corona zu kämpfen, wie alle anderen auch. Dass dafür noch keine Hilfe ankommt, ist ein Unding. Hier muss dringend nachgebessert werden.“
„Zum einen halte ich die Entscheidung, dem Verfassungsschutz an der Stelle so viel Einblicke in das Privatleben zu gewähren, für grundsätzlich falsch…
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung stellt Positionspapier für eine angemessene und faire Landesförderung der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft vor.
Die Automobil- und Zulieferindustrie gehört mit ihren rund 50.000 Beschäftigten zu den wichtigsten Industriebranchen Thüringens. Dennoch steht sie vor einem umfassenden Strukturwandel.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die R2G-Koalitionsfraktionen haben heute die kommunalrelevanten Änderungsanträge mit einer Summe von 38.786.400 Euro eingereicht. Dazu sollen die kommunalen Spitzenverbände schriftlich bis zum 4. November angehört werden.
Zu der erneut angestoßenen Debatte um eine Ausweitung des Ladenöffnungsgesetzes, um den Einzelhandel in diesem Jahr einen weiteren Adventssonntag zu öffnen, sagt die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:
Zum 30-jährigen Jubiläum der ersten freien Landtagswahl in Thüringen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Zum internationalen Weltmädchentag unterstreicht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer umfassenden Gleichstellung von Frauen und Männern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart, die heute den kommunalen Spitzenverbänden...
