Beiträge von Pressestelle

SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor

Die heutigen Einlassungen der CDU zum Thema „Härtefallfonds“ bezeichnet die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, als verantwortungslose Taktiererei: „Die Dinge werden so lange hin und her gewendet, bis sie zur Unkenntlichkeit entstellt...

Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie jetzt umsetzen!“

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

​Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Gemeinden im Kommunalen Finanzausgleich ab dem Jahr 2022 besserzustellen. „Die Äußerungen der kommunalen Spitzenverbände in der heutigen Anhörung des Unterausschusses KFA und die Ergebnisse des...

​Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant mittelfristig ausschließlich die Kaliproduktion im benachbarten...

„Die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe…

​In der heutigen Fraktionssitzung haben alle acht Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Unterschriften auf den Antrag auf Neuwahlen des Thüringer Landtags gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Unsere Haltung ist in der Frage klar: Wir Sozialdemokraten haben...

Denny Möller: „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“

„Das Projekt verfolgt das richtige Ziel, ist aber schlecht gemacht. Während die Länder insgesamt 2.700 neue, dauerhafte Beamtenstellen für Richter und Staatsanwälte schaffen, stellt der Bund seine finanziellen Unterstützungen Ende 2021 ein…

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

Denny Möller: „Die Anerkennung von Lebensleistung spiegelt sich nicht darin wider, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen“

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als...

​Zur Idee des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow äußert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher einen weitergehenden Vorschlag, um landwirtschaftliche Flächen in Ostdeutschland vor dem Ausverkauf zu schützen: „Das Problem ist für den Osten...

SPD-Fraktion unterstützt den gemeinsamen Antrag zur Priorisierung der Long-Covid-Forschung

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

​Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Fraktionen betont die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, in ihrer Rede den Dienstleistungscharakter des Parlamentes für die Bürgerinnen und Bürger: „In einer repräsentativen...

​Im Zuge des neu aufgelegten Verfahrens gegen die Täter der rechtsextremen Überfälle in Ballstädt 2014 wurde bekannt, dass etliche der Angeklagten im Falle eines Geständnisses möglicherweise lediglich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt werden könnten. Die...

​Zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der Hochschule Schmalkalden und des Thüringer Finanzministeriums über den neuen Bachelor-Studiengang „Verwaltungsinformatik / E-Government“ äußern sich der hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher sowie die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz:

SPD-Fraktion unterstützt den Aufruf von Pro Familia.

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SPD-Fraktion unterstützt ver.di Protest gegen-CDU-Vorstoß zur Änderung des Ladenöffnungsgesetz.

Der heute stattfindende Kinder-Impfgipfel der Landesregierung wird durch den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung, begrüßt: „Ich bin froh, dass der Impfgipfel, den die SPD bereits seit Monaten anregt, nun endlich stattfindet und...

SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, Nebentätigkeiten ab dem ersten Euro offen zu legen.

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum neuen „Ballstädt“-Prozess.

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir Klarheit vom CDU-Fraktionsvorsitzenden, ob die CDU sich weiter an die getroffene Vereinbarung hält“, erklären Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Zum heutigen ersten Verhandlungstag im neuen „Ballstädt“-Prozess erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Anlässlich der aktuellen Mai-Steuerschätzung erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

Zum Brandanschlag auf die israelische Flagge am Rathaus Nordhausen erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die Abgeordnete Dorothea Marx:

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: