Am 4. November 2011 fand die Polizei nach einem Banküberfall in Eisenach die später identifizierten Toten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in einem abgebrannten Wohnmobil. Nur kurze Zeit später steckte ihre Komplizin Beate Zschäpe ebenfalls das gemeinsame Versteck in...
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Bosch-Konzerns erfahren, den Standort in Arnstadt mit 100 Kolleginnen und Kollegen schließen zu wollen. Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund zu erwartender Umsatzsteigerungen für uns...
„10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“, Änderung Personalvertretungsgesetz Aktuelle Stunde – „10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“ Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und zwei Untersuchungsausschüssen in Thüringen sind noch viele...
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
Die SPD-Landtagsfraktion hat in die Kulturhalle Dorndorf eingeladen, um einen gemeinsamen Diskussionsprozess zur Zukunft des Werra-Kali-Revier anzustoßen.
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
Mit unserer starken sozialdemokratischen Stimme werden wir lösungsorientiert unsere Ideen in den Thüringer Landtag einbringen und gemeinsam mit unseren Partner:innen um (gesellschaftliche) Mehrheiten kämpfen. Wir setzen mit den Themenschwerpunkten Familie, Wirtschaft und Zusammenhalt drei Bereiche fest, die wir mit konkreten Projekten voranbringen werden.
Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Es braucht einen Zukunftsplan.
Thüringer Interessen bei der Endlagersuche schützen, Digitalisierung im Bildungswesen, Lebensqualität von Senior:innen, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 10. Juli 2021 19:30 UhrJanine Merz nimmt an der Gala-Veranstaltung des Meininger Staatstheaters anlässlich der Verabschiedung von...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Juli 2021 ab 18:00 UhrJanine Merz schenkt im Rahmen des Südthüringer Kultursommers Getränke aus.Ort: Meiningen, Töpfemarkt Sonntag,...
Lutz Liebscher: „Mobilität gehört auf die Schiene!“
Abellio-Finanzprobleme, Digitalisierung im Thüringer Schulwesen, Strukturwandel der Automobil- und Zulieferindustrie, Soziale Arbeit weiterentwickeln
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw eine Referent:in für Grundsatzaufgaben im Bereich der Parlamentarischen Geschäftsführerin Tätigkeitsschwerpunkt:Vorbereitung von Plenarsitzungen des THLVorbereitung von...
SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor
Die heutigen Einlassungen der CDU zum Thema „Härtefallfonds“ bezeichnet die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, als verantwortungslose Taktiererei: „Die Dinge werden so lange hin und her gewendet, bis sie zur Unkenntlichkeit entstellt...
Denny Möller: „Wasserstoff-Strategie jetzt umsetzen!“
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Gemeinden im Kommunalen Finanzausgleich ab dem Jahr 2022 besserzustellen. „Die Äußerungen der kommunalen Spitzenverbände in der heutigen Anhörung des Unterausschusses KFA und die Ergebnisse des...
Mehrere tausend Arbeitsplätze werden in den kommenden Jahren aufgrund des Strukturwandels im Werra-Kalirevier insbesondere auf Thüringer Seite wegfallen. Der hessische Düngemittelriese K+S plant mittelfristig ausschließlich die Kaliproduktion im benachbarten...
„Die Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bleibt weiterhin eine wichtige Aufgabe…
In der heutigen Fraktionssitzung haben alle acht Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Unterschriften auf den Antrag auf Neuwahlen des Thüringer Landtags gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Unsere Haltung ist in der Frage klar: Wir Sozialdemokraten haben...
Denny Möller: „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“
„Das Projekt verfolgt das richtige Ziel, ist aber schlecht gemacht. Während die Länder insgesamt 2.700 neue, dauerhafte Beamtenstellen für Richter und Staatsanwälte schaffen, stellt der Bund seine finanziellen Unterstützungen Ende 2021 ein…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Denny Möller: „Die Anerkennung von Lebensleistung spiegelt sich nicht darin wider, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen“
Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als...
Zur Idee des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow äußert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher einen weitergehenden Vorschlag, um landwirtschaftliche Flächen in Ostdeutschland vor dem Ausverkauf zu schützen: „Das Problem ist für den Osten...
SPD-Fraktion unterstützt den gemeinsamen Antrag zur Priorisierung der Long-Covid-Forschung
