Beiträge von Pressestelle

Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx würde eine offizielle Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Richtern des Bundesarbeitsgerichts begrüßen: „Wie wir spätestens seit Fritz Bauer und seiner Geschichte wissen, ist in den...

​Zu den derzeitigen Gesprächen zum Landeshaushalt 2021 zwischen den regierungstragenden Fraktionen und der CDU fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, die Durchsetzung des Programms AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“:

Anlässlich aktueller Gespräche der regierungstragenden Fraktionen mit der CDU zum Landeshaushalt 2021 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller: Wir haben in Thüringen mit der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung...

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Einigung im so genannten Schlösserstreit herbeigeführt. Nachdem Pläne für eine gemeinsame Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt verworfen wurden, sollen nun die Stiftungen beider Länder jeweils 100 Mio. Euro vom...

Wohnungsbauvermögen aufstocken

In einem gemeinsamen Antrag der Linke, SPD, Grünen und CDU wollen die Partner des Stabilitätsmechanismus eine Meistergründungsprämie sowie einen Bonus für jede bestandene Meisterprüfung einführen. Gleichzeitig soll eine zusätzliche Prämie junge oder frisch übernommene...

​Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November betont die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch die Aktualität dieses Gedenktages: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland noch immer erschreckend normal. Ich...

Heute haben sich die vier Partner des Stabilitätsmechanismus, die regierungstragenden Fraktionen sowie die CDU-Fraktion über eine Summe von insgesamt 220 Millionen Euro für die Kommunen verständigt. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Ich bin sehr...

Mehr als zwei Monate bin ich nun schon in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterwegs! Wie’s so war erfahrt Ihr in meinem ersten Blogbeitrag.

Kommunale Steuerausfälle auch 2021 ausgleichen

Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein Tag zum Innehalten. Heute vor 82 Jahren überfielen Nazis deutschlandweit Jüdinnen und Juden,...

 Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung über Änderungsbedarf an der aktuellen Corona-Verordnung verständigt und setzt sich deshalb für Änderungen im Paragraphen 6 der Thüringer Corona-Sonderverordnung ein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Unser Gesetzentwurf unterscheidet sich von den Initiativen anderer Fraktionen vor allem darin, dass er sich nicht einfach eine Maximalforderung der freien Schulträger zu eigen macht, sondern die absehbaren Bedarfe der freien Schulen für 2021 konkret berechnet und abbildet.“

„Hauptanliegen der Thüringer Schulen muss es in den kommenden Monaten sein, so viel Unterricht wie möglich durchzuführen und den Schülerinnen und Schülern das Ablegen von Prüfungen sowie den erfolgreichen Erwerb von Schulabschlüssen zu ermöglichen“, sagt Dr. Thomas...

„Eine Verlängerung der Weihnachtsferien ist nicht zu Ende gedacht. Schulschließungen stellen berufstätige Eltern vor eine enorme Herausforderung…

​„Ich teile die Forderung der AWO nach einer Verstetigung der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung (PIA). Deshalb setze ich mich bei den derzeitigen Haushaltsberatungen dafür ein, das Thüringer PIA-Modellprojekt auch nach Auslaufen der Bundesförderung 2021 mit...

SPD-Abgeordnete unter Tage bei einem Vor-Ort-Besuch bei K+S in Merkers und Grubenfeld Springen

„Dass das Paritätsgesetz auch in Brandenburg zurückgeholt wurde, ist äußerst bedauerlich…

„Einrichtungen, in denen Familie betreut werden, haben mit den Auswirkungen durch Corona zu kämpfen, wie alle anderen auch. Dass dafür noch keine Hilfe ankommt, ist ein Unding. Hier muss dringend nachgebessert werden.“