Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021 alles besser werde. Angefügt wurde: „Bis dahin halten wir es wie Pink...
Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich:
Zu den im Bundesvergleich sehr niedrigen Impfquoten in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020 endet auch die Vereinbarung der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU-Fraktion, der so genannte Stabilitätsmechanismus. Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Dieses Jahr war auch politisch ein...
Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir verbinden mit...
Sorgeberechtigte und Kindergärten brauchen eindeutige, rechtssichere und thüringenweit einheitliche Regelungen zur Schließung und zur damit verbundenen Notbetreuung. Darüber, ob die Bestimmungen der „Corona-Verschärfungs-VO“ vom 14.12. 2020 diesem Anspruch gerecht...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
In Sachsen gelten ab nächsten Montag strengere Regeln für einen „harten“ Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Thüringen breitet sich das Infektionsgeschehen rasant aus. Deshalb werden die Rufe nach strikteren Maßnahmen lauter. Für den Fall, dass auch in...
SPD steht klar hinter Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Einigung unter Fraktionsvorsitzenden von R2G und CDU:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Es geht formal um den Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen…
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx würde eine offizielle Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Richtern des Bundesarbeitsgerichts begrüßen: „Wie wir spätestens seit Fritz Bauer und seiner Geschichte wissen, ist in den...
Zu den derzeitigen Gesprächen zum Landeshaushalt 2021 zwischen den regierungstragenden Fraktionen und der CDU fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, die Durchsetzung des Programms AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“:
Anlässlich aktueller Gespräche der regierungstragenden Fraktionen mit der CDU zum Landeshaushalt 2021 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller: Wir haben in Thüringen mit der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Einigung im so genannten Schlösserstreit herbeigeführt. Nachdem Pläne für eine gemeinsame Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt verworfen wurden, sollen nun die Stiftungen beider Länder jeweils 100 Mio. Euro vom...
Wohnungsbauvermögen aufstocken
Bund und Länder haben heute die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie an das aktuelle Infektionsgeschehen bis zum Beginn des neuen Jahres angepasst. Das beinhaltet unter anderem eine Verlängerung des Teil-Lockdowns, weitere Kontaktbeschränkungen und konkrete Regelungen...
In einem gemeinsamen Antrag der Linke, SPD, Grünen und CDU wollen die Partner des Stabilitätsmechanismus eine Meistergründungsprämie sowie einen Bonus für jede bestandene Meisterprüfung einführen. Gleichzeitig soll eine zusätzliche Prämie junge oder frisch übernommene...
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November betont die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch die Aktualität dieses Gedenktages: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland noch immer erschreckend normal. Ich...
Heute haben sich die vier Partner des Stabilitätsmechanismus, die regierungstragenden Fraktionen sowie die CDU-Fraktion über eine Summe von insgesamt 220 Millionen Euro für die Kommunen verständigt. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Ich bin sehr...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mehr als zwei Monate bin ich nun schon in der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterwegs! Wie’s so war erfahrt Ihr in meinem ersten Blogbeitrag.
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kommunale Steuerausfälle auch 2021 ausgleichen
Zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der 9. November ist ein Tag zum Innehalten. Heute vor 82 Jahren überfielen Nazis deutschlandweit Jüdinnen und Juden,...
Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:
Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung über Änderungsbedarf an der aktuellen Corona-Verordnung verständigt und setzt sich deshalb für Änderungen im Paragraphen 6 der Thüringer Corona-Sonderverordnung ein.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Unser Gesetzentwurf unterscheidet sich von den Initiativen anderer Fraktionen vor allem darin, dass er sich nicht einfach eine Maximalforderung der freien Schulträger zu eigen macht, sondern die absehbaren Bedarfe der freien Schulen für 2021 konkret berechnet und abbildet.“
