Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2021
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Beiträge von Pressestelle
Eltern sollen Kita-Geld zurückerhalten
Gesetzentwurf zur Rückerstattung der Kita- und Hortbeiträge eingebracht
Dass Auschwitz sich nicht wiederhole!
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Trauer um den bedeutenden Altenburger Sozialdemokraten Peter Friedrich
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag trauern um ihren Genossen, Wegbegleiter und Freund Peter Friedrich. Er erlag in der Nacht zum Mittwoch einer schwerverlaufenden Corona-Erkrankung. Peter Friedrich bleibt als engagierter und verantwortungsvoller...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Neue Corona-Mutationen – deshalb gratis FFP2-Maskenpflicht in Thüringen sinnvoll
Mit großer Sorge warnt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch vor den aktuell in Deutschland neu nachgewiesenen Mutationen des Corona-Virus: „Thüringen ist inzwischen trauriger Spitzenreiter, was die Inzidenzwerte betrifft. Die weiterhin steigenden...
Lutz Liebscher: „Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt verschafft notwendige Zeit für sozialen Wohnungsbau – Weitere finanzielle Anstrengungen nötig“
Zur heute im Kabinett beschlossenen Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Lutz Liebscher: „Die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt bis Ende 2025 ist...
„Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“
Zur geplanten Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklärt Denny Möller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist überfällig. Gerade im Umgang mit der Pandemie hat sich gezeigt, dass...
Matthias Hey zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl
Zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Massive Kritik an Kampagne von „Erfurter Herbstlese“ und „Thüringen entdecken“
Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021 alles besser werde. Angefügt wurde: „Bis dahin halten wir es wie Pink...
Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund nicht getesteter AfD-Abgeordneter
Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich:
Dr. Cornelia Klisch: „Einfache und schnelle Impfangebote schaffen – auch jenseits medizinischer Einrichtungen!“
Zu den im Bundesvergleich sehr niedrigen Impfquoten in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
R2G + CDU – Stabilitätsmechanismus endet – Neues Jahr muss Klarheit bringen
Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020 endet auch die Vereinbarung der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU-Fraktion, der so genannte Stabilitätsmechanismus. Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Dieses Jahr war auch politisch ein...
Haushalt 2021: Sofort gegen die Krise ansteuern und für die Zeit nach Corona sorgen!
Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir verbinden mit...
Familienpolitikerin Diana Lehmann (SPD): Notbetreuung für Kindergartenkinder auch über zweite Januarwoche hinaus verlässlich regeln!
Sorgeberechtigte und Kindergärten brauchen eindeutige, rechtssichere und thüringenweit einheitliche Regelungen zur Schließung und zur damit verbundenen Notbetreuung. Darüber, ob die Bestimmungen der „Corona-Verschärfungs-VO“ vom 14.12. 2020 diesem Anspruch gerecht...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 51/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Thüringen braucht ein klares Konzept für eine Notbetreuung
In Sachsen gelten ab nächsten Montag strengere Regeln für einen „harten“ Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Thüringen breitet sich das Infektionsgeschehen rasant aus. Deshalb werden die Rufe nach strikteren Maßnahmen lauter. Für den Fall, dass auch in...
Matthias Hey: Haseloff liefert den Saboteuren eines gut geeinten Vertrages eine unnötige Steilvorlage
SPD steht klar hinter Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Haushalt 2021 trägt sozialdemokratische Handschrift!
Einigung unter Fraktionsvorsitzenden von R2G und CDU:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Statement des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Mützenich und des Landtagsfraktionsvorsitzenden Hey zu den Entwicklungen in Sachsen-Anhalt
„Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Es geht formal um den Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen…
Dorothea Marx zur Berichterstattung des MDR über NS-Richter am Bundesarbeitsgericht
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx würde eine offizielle Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Richtern des Bundesarbeitsgerichts begrüßen: „Wie wir spätestens seit Fritz Bauer und seiner Geschichte wissen, ist in den...
Gegen Einsamkeit im Alter „AgaThE“-Programm im Haushalt verankern!
Zu den derzeitigen Gesprächen zum Landeshaushalt 2021 zwischen den regierungstragenden Fraktionen und der CDU fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, die Durchsetzung des Programms AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“:
Mehr Geld für „PIA“ in den Landeshaushalt 2021 einstellen!
Anlässlich aktueller Gespräche der regierungstragenden Fraktionen mit der CDU zum Landeshaushalt 2021 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller: Wir haben in Thüringen mit der praxisintegrierten Erzieherinnenausbildung...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 49/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Einigung zur Schlösserstiftung erzielt
Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Einigung im so genannten Schlösserstreit herbeigeführt. Nachdem Pläne für eine gemeinsame Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt verworfen wurden, sollen nun die Stiftungen beider Länder jeweils 100 Mio. Euro vom...
Lutz Liebscher: Aufschwung des sozialen Wohnungsbaus in Thüringen nutzen
Wohnungsbauvermögen aufstocken
Matthias Hey: Einheitliches Vorgehen der Gesundheitsämter und bewegliche Ferientage nutzen
Bund und Länder haben heute die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie an das aktuelle Infektionsgeschehen bis zum Beginn des neuen Jahres angepasst. Das beinhaltet unter anderem eine Verlängerung des Teil-Lockdowns, weitere Kontaktbeschränkungen und konkrete Regelungen...
Diana Lehmann: Einigung auf Meistergründungsprämie und Meisterbonus stärken Handwerk
In einem gemeinsamen Antrag der Linke, SPD, Grünen und CDU wollen die Partner des Stabilitätsmechanismus eine Meistergründungsprämie sowie einen Bonus für jede bestandene Meisterprüfung einführen. Gleichzeitig soll eine zusätzliche Prämie junge oder frisch übernommene...
