Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Beiträge von Pressestelle
Diana Lehmann: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft – Freistaat unterstützt Thüringer Unternehmen!“
Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, unterstützt das...
Hochschulpolitiker Liebscher: „StudiumThüringenPlus“ macht Studium in Thüringen attraktiver
Studienanfänger*innen aus einkommensschwächeren Familien mit 500 Euro bei der studentischen Erstausstattung zu unterstützen, ist ein gelungener Beitrag…
Denny Möller: „Jugendarbeit und Jugendhilfe müssen bei der Corona-Teststrategie des Landes berücksichtigt werden.“
Nicht nur das pädagogische Personal in Kitas und an Schulen ist durch regelmäßigen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen einem erheblichen Infektionsrisiko ausgesetzt…
SPD-Landtagsfraktion drängt auf zügige Beschlussfassung von Corona-Sondervermögen
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das Corona-Sondervermögen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Mit dem...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey unterstreicht Kritik an Kemmerich-Wahl vor einem Jahr
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente…
Das wird im Plenum wichtig
Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen und Ausgleich von Mindereinnahmen, Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei, CDU-Angriff auf Arbeitnehmer:innen
Feiertage nachholen – SPD-Fraktion für kurzfristige Entlastung für Familien
In diesem Jahr fallen viele Feiertage auf Wochenenden, darunter auch der 1. Mai als Tag der Arbeit, der Tag der Deutschen Einheit und Weihnachten. Im Bundestag wurde deshalb diskutiert, entsprechende Werktage umzuwandeln und die Feiertage in diesem Jahr...
SPD will pandemiebedingte Verlängerung der Regelstudienzeit
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher hat sich für eine pauschale Lösung zur Verlängerung der Regelstudienzeit ausgesprochen: „Es ist noch völlig unklar, wie sich die Pandemie mit den neuen Virusmutationen entwickeln wird. Ich bin...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Eltern sollen Kita-Geld zurückerhalten
Gesetzentwurf zur Rückerstattung der Kita- und Hortbeiträge eingebracht
Dass Auschwitz sich nicht wiederhole!
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Trauer um den bedeutenden Altenburger Sozialdemokraten Peter Friedrich
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag trauern um ihren Genossen, Wegbegleiter und Freund Peter Friedrich. Er erlag in der Nacht zum Mittwoch einer schwerverlaufenden Corona-Erkrankung. Peter Friedrich bleibt als engagierter und verantwortungsvoller...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Dr. Cornelia Klisch: Neue Corona-Mutationen – deshalb gratis FFP2-Maskenpflicht in Thüringen sinnvoll
Mit großer Sorge warnt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch vor den aktuell in Deutschland neu nachgewiesenen Mutationen des Corona-Virus: „Thüringen ist inzwischen trauriger Spitzenreiter, was die Inzidenzwerte betrifft. Die weiterhin steigenden...
Lutz Liebscher: „Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt verschafft notwendige Zeit für sozialen Wohnungsbau – Weitere finanzielle Anstrengungen nötig“
Zur heute im Kabinett beschlossenen Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Lutz Liebscher: „Die Verlängerung der Mietpreisbremse für Jena und Erfurt bis Ende 2025 ist...
„Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“
Zur geplanten Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklärt Denny Möller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist überfällig. Gerade im Umgang mit der Pandemie hat sich gezeigt, dass...
Matthias Hey zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl
Zur aktuellen Diskussion über den Termin einer vorgezogenen Landtagswahl äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Massive Kritik an Kampagne von „Erfurter Herbstlese“ und „Thüringen entdecken“
Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Thüringer Tourismus GmbH in sozialen Netzwerken ein Posting, in welchem sie zur Solidarität mit Kulturschaffenden aufrief und die Hoffnung ausdrückt, dass 2021 alles besser werde. Angefügt wurde: „Bis dahin halten wir es wie Pink...
Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund nicht getesteter AfD-Abgeordneter
Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich:
Dr. Cornelia Klisch: „Einfache und schnelle Impfangebote schaffen – auch jenseits medizinischer Einrichtungen!“
Zu den im Bundesvergleich sehr niedrigen Impfquoten in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch:
R2G + CDU – Stabilitätsmechanismus endet – Neues Jahr muss Klarheit bringen
Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020 endet auch die Vereinbarung der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU-Fraktion, der so genannte Stabilitätsmechanismus. Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Dieses Jahr war auch politisch ein...
Haushalt 2021: Sofort gegen die Krise ansteuern und für die Zeit nach Corona sorgen!
Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir verbinden mit...
Familienpolitikerin Diana Lehmann (SPD): Notbetreuung für Kindergartenkinder auch über zweite Januarwoche hinaus verlässlich regeln!
Sorgeberechtigte und Kindergärten brauchen eindeutige, rechtssichere und thüringenweit einheitliche Regelungen zur Schließung und zur damit verbundenen Notbetreuung. Darüber, ob die Bestimmungen der „Corona-Verschärfungs-VO“ vom 14.12. 2020 diesem Anspruch gerecht...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 51/2020
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Thüringen braucht ein klares Konzept für eine Notbetreuung
In Sachsen gelten ab nächsten Montag strengere Regeln für einen „harten“ Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Thüringen breitet sich das Infektionsgeschehen rasant aus. Deshalb werden die Rufe nach strikteren Maßnahmen lauter. Für den Fall, dass auch in...
Matthias Hey: Haseloff liefert den Saboteuren eines gut geeinten Vertrages eine unnötige Steilvorlage
SPD steht klar hinter Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Haushalt 2021 trägt sozialdemokratische Handschrift!
Einigung unter Fraktionsvorsitzenden von R2G und CDU: