Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 10/2021
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Beiträge von Pressestelle
Janine Merz: Änderung der Kommunalordnung stärkt kommunale Daseinsvorsorge
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
Diana Lehmann schlägt familienentlastenden Kompromiss im Streit über Beitragserstattung vor
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ein. „Familien und Kommunen brauchen...
Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Menschen über 65 Jahre endlich impfen“
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Innenpolitikerin Dorothea Marx: „Die Einstufung der gesamten AfD als ,Verdachtsfall‘ ist keine Überraschung!“
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Dorothea Marx: „Die heutigen Razzien sind ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Neonazi-Netzwerke“
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 9/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Ergänzungen zum Thüringer Stufenplan: umfassende Teststrategie und Berücksichtigung aller sozialer Einrichtungen und Dienste
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer Orientierungsrahmen ist es aber wichtig, nicht ausschließlich auf den...
Lutz Liebscher: „Wohnungsbau bleibt drängende Aufgabe!“
SPD-Fraktion sorgt für mehr sozialen Wohnungsbau und schlägt Mietkaufmodell vor
SPD-Fraktion nimmt sich der Situation von Familien an
Online-Diskussion „Familien am Limit – Coronaeltern, Kinder in der Pandemie und die Sorge was danach kommt“ benennt Aufgabenfelder und zeigt Lösungswege auf:
Justizpolitikerin Marx: Akten in allen Thüringer Behörden sichern und die genauen Hintergründe für die Einstellung des Verfahrens aufklären
Zur Reportage von MDR und FAS über ein 2006 eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Mafia-Geldwäsche in Erfurt erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Es muss jetzt aufgeklärt werden, was genau die...
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Breite Teststrategie und Impfprozess beschleunigen, Hausärzte einbinden
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 8/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landwirtschaftspolitiker Liebscher: Konzept für Saisonkräfte in der Landwirtschaft jetzt vorlegen
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Effektive Test- und Schutzstrategie für gefährdete Gruppen und bestmögliche Schutzmaßnahmen an Schulen nötig
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März 2021 in Kraft treten soll. Dazu erklärt Dr. Cornelia Klisch,...
Flughafen Erfurt-Weimar wird nicht in Frage gestellt
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
Denny Möller: „Kinder und Jugendliche brauchen mehr Interaktion während des Lockdowns!“
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Janine Merz: „Mit dem Sondervermögen gehen wir gezielt die Auswirkungen der Pandemie an“
„Das Sondervermögen kommt genau zum richtigen Zeitpunkt:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 7/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Diana Lehmann: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft – Freistaat unterstützt Thüringer Unternehmen!“
Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, unterstützt das...
Hochschulpolitiker Liebscher: „StudiumThüringenPlus“ macht Studium in Thüringen attraktiver
Studienanfänger*innen aus einkommensschwächeren Familien mit 500 Euro bei der studentischen Erstausstattung zu unterstützen, ist ein gelungener Beitrag…
Denny Möller: „Jugendarbeit und Jugendhilfe müssen bei der Corona-Teststrategie des Landes berücksichtigt werden.“
Nicht nur das pädagogische Personal in Kitas und an Schulen ist durch regelmäßigen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen einem erheblichen Infektionsrisiko ausgesetzt…
SPD-Landtagsfraktion drängt auf zügige Beschlussfassung von Corona-Sondervermögen
Die wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann und Janine Merz drängen auf eine zügige Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für das Corona-Sondervermögen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Mit dem...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 6/2021
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey unterstreicht Kritik an Kemmerich-Wahl vor einem Jahr
„Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente…
Das wird im Plenum wichtig
Erstattung von Kita- und Hortbeiträgen und Ausgleich von Mindereinnahmen, Weiterentwicklung der Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei, CDU-Angriff auf Arbeitnehmer:innen
Feiertage nachholen – SPD-Fraktion für kurzfristige Entlastung für Familien
In diesem Jahr fallen viele Feiertage auf Wochenenden, darunter auch der 1. Mai als Tag der Arbeit, der Tag der Deutschen Einheit und Weihnachten. Im Bundestag wurde deshalb diskutiert, entsprechende Werktage umzuwandeln und die Feiertage in diesem Jahr...
SPD will pandemiebedingte Verlängerung der Regelstudienzeit
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Lutz Liebscher hat sich für eine pauschale Lösung zur Verlängerung der Regelstudienzeit ausgesprochen: „Es ist noch völlig unklar, wie sich die Pandemie mit den neuen Virusmutationen entwickeln wird. Ich bin...
