„Das Projekt, das wir Sozialdemokraten maßgeblich mit vorangetrieben haben, kann nun endlich mit der praktischen Arbeit beginnen. Das ist eine gute Nachricht für ältere Menschen in Thüringen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
Die Koalitionsfraktionen und die oppositionelle CDU haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Zukunft der Automobilindustrie geeinigt. Dazu erklärt die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Die SPD hat sich in...
Familien stehen angesichts der Corona-Pandemie vor vielfältigen Herausforderungen. Dem nimmt sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an. Im engen Austausch mit Interessenvertretungen und Akteuren hat sie Impulse gesammelt und diese im Rahmen einer Aktuellen Stunde eingebracht.
Im Zuge der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Möller, die zügige Öffnung der Tagespflegeeinrichtungen. „Bevor wir über...
SPD-Abgeordnete Klisch fordert Ausweitung der Öffnungszeiten der Impfzentren sowie Öffnung der Priorisierungsgruppen
SPD-Fraktion kritisiert anhaltende Lohnunterschiede bei Frauen und Männern.
Die geplante Änderung der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), auf die sich die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU verständigt haben, enthält eine Pflicht der Kommunen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren.
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Zum Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Der Innen- und Kommunalausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Weg zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung freigemacht.
In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ein. „Familien und Kommunen brauchen...
Zur geplanten Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen erklärt Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:
Zur voraussichtlichen Einstufung der gesamten AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
Zum Vorgehen des Landeskriminalamts gegen ein kriminelles Neonazi-Netzwerk erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Thüringer Landesregierung für einen Stufenplan. Die Impulse von Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) gab hierfür die Initialzündung. „Für den Thüringer Orientierungsrahmen ist es aber wichtig, nicht ausschließlich auf den...
SPD-Fraktion sorgt für mehr sozialen Wohnungsbau und schlägt Mietkaufmodell vor
Online-Diskussion „Familien am Limit – Coronaeltern, Kinder in der Pandemie und die Sorge was danach kommt“ benennt Aufgabenfelder und zeigt Lösungswege auf:
Zur Reportage von MDR und FAS über ein 2006 eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Mafia-Geldwäsche in Erfurt erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Es muss jetzt aufgeklärt werden, was genau die...
„Wir müssen schneller vorankommen, deshalb brauchen auch die Impfteams Verstärkung. Darum rege ich an, auch Hausarztpraxen für die Durchführung der Impfung einzubinden…
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die bevorstehende Erntesaison wird aufgrund der Corona-Pandemie eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten, vom Feld bis in die Betriebe. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für Landwirtinnen und Landwirte, Beschäftigte und Verbraucherinnen und Verbraucher.
Dorothea Marx: „Staatliche Behörden müssen rechtsextreme Straftaten effektiver aufklären und entschiedener verfolgen“
Heute wurde die Dritte Thüringer Corona-Sonderverordnung in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Bildungsausschusses besprochen, die ab dem 20. Februar 2021 bis einschließlich 08. März 2021 in Kraft treten soll. Dazu erklärt Dr. Cornelia Klisch,...
Verkehrspolitiker Lutz Liebscher irritiert über Grünen-Vorschlag
„Die Ergebnisse der vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgeführten aktuellen COSPY-Studie sind alarmierend. Deshalb muss dringend politisch gegengesteuert werden“, sagt Denny Möller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
„Das Sondervermögen kommt genau zum richtigen Zeitpunkt:
