Zur neuen Thüringer Verordnung hat die SPD-Fraktion eine eigene Stellungnahme in den zuständigen Bildungs- und Sozialausschüssen eingereicht. Dazu äußert sich die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann:
Zu den gestrigen Durchsuchungsmaßnahmen beim vormaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen bzw. eine
Referent:in für Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr
Innenpolitikerin Marx lobt Thüringer Ermittlungsarbeit – Nachbesserung an Statistik vorgeschlagen
Die Finanzpolitikerin der SPD-Fraktion, Janine Merz, kritisiert die Absage des für Freitag beantragten Sondertermins des Haushalts- und Finanzausschusses zur Aufarbeitung der Greensill-Insolvenz.
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Die Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE haben heute gemeinsam einen Sondertermin des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt, um über die Folgen der Insolvenz der Greensill Bank zu beraten.
Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, spricht sich für zielgenaue Hilfen für kommunale Unternehmen aus, um deren durch den Lockdown entstandenen Einnahmeverluste abzufedern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Laut Bundesinnenministerium soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu ausgerichtet werden. Das heute vorgestellte Konzept beinhaltet auch einen Umbau der hauseigenen Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz und soll zur ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung ausgebaut werden. Als weiteren Standort steht dabei der Osten Deutschlands in Rede.
In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“
„Mit ihren Äußerungen zur Greensill-Insolvenz offenbart die CDU-Fraktion einmal mehr ihren unredlichen und populistischen Politikstil.
Zum heute in den Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum sogenannten FIDO-Verfahren erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Zur Kritik der AfD an der Forderung von Georg Maier, Einschränkungen gegenüber COVID19 Geimpften zu lockern, erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„So schön dieses Haushaltsplus auch aussehen mag, es darf uns nicht blind machen für die kommende Mammutaufgabe, einen Haushalt für 2022 aufzustellen…
Landtag beschließt Erstattung der Kita- und Hortbeiträge.
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung (SPD): „Wir geben rasch die nötige Klarheit und Rechtssicherheit“ Mit dem heutigen Landtagsbeschluss werden Kita- und Hortbeiträge im Fall von coronabedingten, vom Land angeordneten Einrichtungsschließungen erstattet. Diese...
„Wir suchen und finden Lösungen für ihre Probleme.“
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Das Projekt, das wir Sozialdemokraten maßgeblich mit vorangetrieben haben, kann nun endlich mit der praktischen Arbeit beginnen. Das ist eine gute Nachricht für ältere Menschen in Thüringen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
Die Koalitionsfraktionen und die oppositionelle CDU haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Zukunft der Automobilindustrie geeinigt. Dazu erklärt die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann: „Die SPD hat sich in...
Familien stehen angesichts der Corona-Pandemie vor vielfältigen Herausforderungen. Dem nimmt sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag an. Im engen Austausch mit Interessenvertretungen und Akteuren hat sie Impulse gesammelt und diese im Rahmen einer Aktuellen Stunde eingebracht.
Im Zuge der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fordert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Möller, die zügige Öffnung der Tagespflegeeinrichtungen. „Bevor wir über...
SPD-Abgeordnete Klisch fordert Ausweitung der Öffnungszeiten der Impfzentren sowie Öffnung der Priorisierungsgruppen
SPD-Fraktion kritisiert anhaltende Lohnunterschiede bei Frauen und Männern.
Die geplante Änderung der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), auf die sich die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU verständigt haben, enthält eine Pflicht der Kommunen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren.
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Zum Internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch:
