Nachdem am Donnerstag eine turbulente Sitzung im Thüringer Landtag unterbrochen wurde, wurde sie heute in geordneten Bahnen fortgesetzt. Grundlage dafür: Das gestern vom Thüringer Verfassungsgerichtshof gefällte Urteil. Der Landtag wählte Thadäus König (CDU) zum...
Konstituierende Sitzung der Thüringer SPD-FraktionLutz Liebscher zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Dr. Cornelia Klisch für Amt der Vizepräsidentin des Landtags vorgeschlagen Am heutigen Mittwochvormittag hat sich die Thüringer SPD-Fraktion konstituiert. Dafür traten...
Aktuelle Stunde „Nein zu Hass und Gewalt in politischen Auseinandersetzungen“, Thüringer Brand- und Katastrophenschutz, Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes und „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“
Aktuelle Stunde „Nie wieder ist jetzt – Klare Kante gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“, Wohnungsgewährleistungsgesetz, „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“, Wahl der beziehungsweise des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz
Gemeindeneugliederungsgesetz / Agrarstrukturgesetz
Nach rund 9 Jahren R2G: Was trennt und was eint eigentlich die Koalition? Was war die schwierigste Zeit für die Fraktionsvorsitzenden? Und wie könnte die Zeit nach der nächsten Landtagswahl in fast einem Jahr aussehen? Antworten darauf sowie einen Einblick in ihre...
Aktuelle Stunde Bürgergeld / Große Novelle Thüringer Kindergartengesetz / Einbringung Landeshaushalt 2024
Im Rahmen ihres Besuchs im Freistaat war die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken in der vergangenen Woche zu Gast im Podcast „mehrheitsfähig“. Das neue Format der SPD-Landtagsfraktion ist im Juni gestartet und nimmt die aktuelle politische Lage in Thüringen zum Anlass,...
In der heutigen Plenarsitzung (2. Juni 2023) wurde die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtags gewählt. Die 39-Jährige folgt auf Dorothea Marx, die bisher die SPD im Präsidium des Parlaments vertreten hatte.
Aktuelle Stunde zum Kampf um Arbeitsplätze, Thüringen-Monitor, Finanzielle Unterstützung bei Flüchtlingsunterbringung
Attraktivität der öffentlichen Verkehrsangebote stärken, neues Kindergartengesetz, Entwicklungen im Rettungswesen unterstützen, Große Anfrage zu Flächenverbrauch
Landwirtschaft von morgen, Energiepreispauschale, Sinnesbehindertengeld, Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise
Ostdeutsche in Führungspositionen, Bildungswesen stärken und Solidarität mit den Protestierenden im Iran
Bürgergeld, Carsharing, Stärkung der Hochschullandschaft, Praxisintegrierte Erzieher:innenausbildung und Sicherung der sozialen Infrastruktur
Übergewinnsteuer, Sondervermögen Corona, Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause kann der Thüringer Landtag am kommenden Samstag endlich wieder in gewohnter Form seine Türen für interessierte Besucherinnen und Besucher öffnen. Beim diesjährigen Tag der offenen Tür wird sich auch die SPD-Landtagsfraktion in...
Die SPD-Fraktion denkt die Energiewende aus der Perspektive der Beschäftigten. Denn sozialdemokratische Politik zielt darauf, dass alle Menschen ihr Leben gestalten und durch ihre Zusammenarbeit die Welt gemeinsam für alle lebenswert erhalten können. Die Fraktion...
Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Grunderbe, Windkraftausbau, Musik- und Jugendkunstschulen
Aktuelle Stunde: Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen, Landesmediengesetz, Hochschulbauplanung
Verbesserungen für Pflegeberufe, Beschleunigung einer sozialverträglichen Energiewende
Niedriglöhne in Thüringen, Landeshaushalt 2022 und Verfassungsgerichtshof
Aktuelle Stunde: „Kalibergbau in Thüringen“, Thüringen-Monitor, Änderung Personalvertretungsgesetz, Corona-Sonderzahlung für Beamt:innen, Aufarbeitung SED-Unrecht und Verlängerung Corona-Sondervermögen
Am 4. November 2011 fand die Polizei nach einem Banküberfall in Eisenach die später identifizierten Toten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in einem abgebrannten Wohnmobil. Nur kurze Zeit später steckte ihre Komplizin Beate Zschäpe ebenfalls das gemeinsame Versteck in...
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Bosch-Konzerns erfahren, den Standort in Arnstadt mit 100 Kolleginnen und Kollegen schließen zu wollen. Die Entscheidung ist vor dem Hintergrund zu erwartender Umsatzsteigerungen für uns...
„10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“, Änderung Personalvertretungsgesetz Aktuelle Stunde – „10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“ Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und zwei Untersuchungsausschüssen in Thüringen sind noch viele...
Opel-Werk Eisenach, Haushaltsentwurf, Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs, Mitte-Deutschland-Verbindung, „FIDO“-Untersuchungsausschuss
Die SPD-Landtagsfraktion hat in die Kulturhalle Dorndorf eingeladen, um einen gemeinsamen Diskussionsprozess zur Zukunft des Werra-Kali-Revier anzustoßen.
Zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, Förderung der Erwachsenenbildung, Status der Parlamentarischen Gruppen
Mit unserer starken sozialdemokratischen Stimme werden wir lösungsorientiert unsere Ideen in den Thüringer Landtag einbringen und gemeinsam mit unseren Partner:innen um (gesellschaftliche) Mehrheiten kämpfen. Wir setzen mit den Themenschwerpunkten Familie, Wirtschaft und Zusammenhalt drei Bereiche fest, die wir mit konkreten Projekten voranbringen werden.
