SPD-Fraktion erinnert an eigene Handschrift im Koalitionsvertrag – Kritik an Staffelungsdebatte Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die laufende Diskussion um das kostenfreie Schulessen als erwartbare „Sommerdebatte“ zur Kenntnis genommen. Nach einem Vorstoß des...
„Wir halten den Prien-Vorschlag einer Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an den Schulen aus Thüringer Perspektive für wenig zielführend und lehnen ihn daher klar ab“, erklärt Matthias Hey, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer...
Mit der Novelle des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes will die SPD-Fraktion lebenslanges Lernen in Thüringen besser fördern. „Weiterbildung muss einfacher, digitaler und näher am Alltag der Menschen sein – dafür schaffen wir jetzt die Voraussetzungen“, erklärt...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf. „Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren Schulen kein Randphänomen ist. Es darf nicht sein, dass antisemitische...
Anlässlich der Berichterstattung zum Anstieg von Straftaten von unter 14-Jährigen erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Den Anstieg bei den Tatverdächtigen im Kindesalter müssen wir ernst nehmen und umfassend angehen. Zur...
Am 18. September 2023 ist der Sozialdemokrat und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thüringen Frieder Lippmann im Alter von 87 Jahren verstorben. Im Namen der Fraktion gedenkt der Vorsitzende Matthias Hey seinem früheren Vorgänger: „Frieder...
Matthias Hey zur heutigen Haushaltsdebatte sowie dem Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer der CDU: „Schon seit Wochen wird seitens der Opposition von diesem Etat ein Zerrbild gezeichnet, das nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Dieser Haushalt enthält zum...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum tragischen Tod von Stefan Werner, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen: „Wir sind bestürzt und in tiefer Trauer über den viel zu frühen Tod von Stefan Werner. Die Thüringer Sozialwirtschaft und...
Zum „Thüringer Appell“, den stellvertretend für ein breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft der DGB Hessen-Thüringen, die LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der Landessportbund heute vorgestellt haben, äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: "Wir...
Im Rahmen der Sommerklausur hat die SPD-Fraktion ein Eckpunktepapier mit dem Titel „ZUKUNFTSFÄHIGE ENERGIEVERSORGUNG FÜR THÜRINGEN: Energiewende vor Ort vorantreiben – Dreiklang Ökonomie, Ökologie, Soziales ausbalancieren“ beschlossen.
„Die Umfragewerte müssen allen Politikern die Sorgenfalten auf die Stirn treiben…
In der heutigen schwierigen parlamentarischen Gemengelage hat sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag entschieden, sich neu aufzustellen. Um dafür auch im weiteren Verlauf der Legislaturperiode gerüstet zu sein, wird auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Matthias...
Sonderbericht des Thüringer Landesrechnungshofes
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung zum Sonderbericht des Thüringer Rechnungshofes einen eigenen Antrag der Koalitionsfraktionen angekündigt.
„Für uns alle steht fest, dieser von Putin angezettelte Krieg muss so schnell wie möglich enden…
Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die...
Namens meiner Fraktion wünschen wir Doreen Denstädt und Bernhard Stengele viel Erfolg für die bevorstehende Zeit und bei den vielfältigen Herausforderungen in den jeweiligen Fachressorts.
Nach langem Taktieren durch die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kommt es am heutigen Donnerstag doch noch zu einer Abstimmung über den Landeshaushalt 2023. Das ist deshalb so wichtig, weil ein Landeshaushalt nicht nur die größtmögliche Sicherheit für alle...
Zum Rücktritt der Umweltministerin Anja Siegesmund erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Die Entscheidung verdient Respekt, auch wenn ich sie bedauere. Anja Siegesmund war eine streitbare, aber immer auch verlässliche Partnerin in der Koalition und hat...
Nach einem seit vergangenem Donnerstag andauernden Verhandlungsmarathon zum Landeshaushalt 2023 zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion konnte beim heutigen finalen Treffen der Fraktionsvorsitzenden endlich ein Durchbruch erzielt werden Dazu der...
Aufgrund der Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Mario Voigt ermuntert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey die CDU-Kolleg:innen, die Verhandlungen zügig anzutreten und deshalb die Einladung von Rot-Rot-Grün für die morgen geplante Gesprächsrunde...
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, verweist mit Blick auf eine fristgerechte Verabschiedung des Landeshaushaltes 2023 auf ein drohendes Scheitern des Zeitplans in den Gremien des Parlaments. „Wir hatten am heutigen Vormittag eine weitere...
Zum 84. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Zu Beginn eines jeden Novembers halten wir inne und gedenken der vielen Jüdinnen und Juden, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November des Jahres 1938 verfolgt,...
Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Ostbeauftragte und Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider heute seinen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgelegt. Daraus wird deutlich, auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es bei den...
„Nie war ein guter und kluger Haushalt so wichtig, wie in diesen Zeiten.“
Mit Oettinger, Continental, Bosch und Modell Technik Formenbau GmbH planen vier Unternehmen ihre Standorte in Thüringen zu schließen. Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde verdeutlicht die SPD-Fraktion die Folgen dieser Entscheidungen und solidarisiert sich mit den...
Die Sozialdemokratie und damit auch die SPD-Landtagsfraktion sieht sich traditionell in der Verantwortung, demokratische Strukturen zu stärken, sei es durch ihre Vorbildfunktion innerhalb der parlamentarischen Praxis, sei es durch konkrete Gesetzesinitiativen zur Förderung einer demokratischen Zivilgesellschaft.
Zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
Vorstandswahlen der SPD-Fraktion
Wahlkreis Gotha II
Fraktionsvorsitzender