Zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November 1938 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Heute erinnern wir an die vielen Opfer der Reichspogromnacht. Sie markiert den erschütternden Übergang von Diskriminierung und Entrechtung hin zur...
In einem Interview mit den Zeitungen der FUNKE Medien forderte der Präsident der IHK Ostthüringen, Ralf Bauer, Lockerungen des Ladenöffnungsgesetzes und verlangt von einer neuen Landesregierung, das Vergabegesetz abzuschaffen. Dazu äußert sich Lutz Liebscher,...
Eine gemischte Bilanz zieht Lutz Liebscher, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zum Beginn des Schuljahres 2024/25: „Es ist gut, dass jetzt über 60 Schulen mit der Umsetzung des Startchancen-Programms beginnen und so...
Mit Blick auf die Berichterstattung über finanzielle Engpässe am Jenaer Universitätsklinikum erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Bedeutung des Universitätsklinikums für die Gesundheitsversorgung...
Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA begrüßen Zweidrittel der Thüringer das Vorhaben der SPD Thüringen, ein Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner einzuführen. Die jährliche Einmalzahlung soll aus Landesmitteln finanziert werden. Lutz...
"Insoweit kann ich sagen: Es sind deutliche Verbesserungen eingetreten." So wird auf www.mdr.de der Suhler Oberbürgermeister André Knapp (CDU) zitiert. Er bezieht sich damit auf die positiven Entwicklungen in der Suhler Flüchtlingsunterkunft seit die Verantwortung für...
Gestern Abend war Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier im Suhler Stadtrat zu Gast. Er hatte klare Botschaften im Gepäck: 2026 soll der Mietvertrag für die Erstaufnahmeeinrichtung auslaufen. In der Zwischenzeit gehen die Sanierungsarbeiten in Teilen der EAE auf...
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche sind die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen zum Warnstreik aufgerufen. Dies teilte die Gewerkschaft ver.di mit. Aktuell verhandelt ver.di mit den Arbeitgebern über höhere Löhne und verbesserte Arbeitsbedingungen....
GEMEINSAM. ZUKUNFT. BAUEN. // 29. Februar ab 18:30 Uhr // Thüringer Landtag
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem Wohnungsgewährleistungsgesetz wollen wir Kommunen wie Jena und Erfurt die Möglichkeit geben, Kurzzeitvermietung zugunsten normaler Langzeitmietverträge zu...
Hierzu erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Herrn Melzer zu seiner Wahl und wünschen ihm einen guten Start in seinem Amt, das angesichts der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung in den...
„Das Deutschlandticket entlastet auch weiterhin die tägliche Fahrt zur Arbeit“, betont Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die positiven Auswirkungen des Deutschlandtickets auf den Nahverkehr sind beeindruckend: „Im...
Die heutigen bundesweiten Proteste der Landwirtinnen und Landwirte machen sichtbar, was schon lange schwelt: Es fließen einerseits hohe Subventionen in die Landwirtschaft, der Durchschnittsverdienst der Erzeugerinnen und Erzeuger spiegelt das aber kaum wider. Lutz...
Zum heutigen Beschluss des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Der Landeshaushalt steht. Das ist eine gute Nachricht, denn es bedeutet Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade in unsicheren...
Zur Generaldebatte des Landeshaushalts für 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher: „Dass wir heute das Haushaltsgesetz für 2024 debattieren, ist ein Zeichen demokratischer Stabilität. Denn wir schaffen es in Thüringen erneut, trotz...
Blaupause für das Schienennetz der Zukunft
Integraler Taktfahrplan steigert Attraktivität des ÖPNV
Ab Sonntag verkehren täglich pro Richtung fünf Intercity-Züge der Deutschen Bahn auf der Strecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Saalfeld - Rudolstadt - Jena - Leipzig im Zwei-Stunden-Takt. Dank neuer doppelstöckiger Intercity-2-Züge können Fahrgäste und besonders...
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher (SPD) zu den Einigungen in den Haushaltsverhandlungen: „In unsicheren, politischen Zeiten mit einem noch völlig offenem Ausgang der Landtagswahl 2024, ist es eine Notwendigkeit, finanziell für stabile Verhältnisse...
Landwirtschaftspolitischer Sprecher Lutz Liebscher zum sogenannten Agrarstrukturgesetz
Im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags wird die Petition zum Erhalt des 30-Minuten-Takts auf der Saalebahn an diesem Donnerstag, 31. August, um 15 Uhr öffentlich angehört. Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, unterstreicht die...
Lutz Liebscher: „Die vielerorts erhobene Forderung nach zusätzlichen Tempo-30-Zonen könnte endlich umgesetzt werden.“ Heute hat die Bundesregierung eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht. Geplant ist, neue Ziele wie Klimaschutz und...
Mit dem kürzlich bekannt gewordenen Fahrplanentwurf ab 2024 kommt es zu einer deutlichen Verschlechterung der Anbindung von Ostthüringer Städten und Dörfern sowohl in der Region als auch an den überörtlichen Verkehr. Der infrastrukturpolitische Sprecher der...
Interview: Infrastrukturpolitiker Lutz Liebscher im Gespräch über den ÖPNV in Thüringen.
In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit.
Zu der kruden Forderung der CDU, den Numerus Clausus für das Grundschul-Lehramtsstudium aufzuheben, sagt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Wir haben in Thüringen insbesondere einen Bedarf an Regel- und Berufsschullehrer:innen....
SPD-Hochschulpolitiker lobt Höhe der Hochschulfinanzierung und nimmt den weiteren Investitionsbedarf in den Blick Thüringen gab zuletzt im Schnitt 9.900 Euro pro Studierendem aus und liegt damit im Bundesvergleich mit an vorderster Stelle. Für den hochschulpolitischen...
„Wir brauchen jetzt keine Debatte, welche die Einführung des 49-Euro-Tickets im Frühjahr 2023 überlädt und damit verzögert“, fasst es Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu den aktuellen Forderungen nach einen 28-Euro-Ticket zusammen....
Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, ein 28-Euro-Ticket für junge Menschen in Thüringen einzuführen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Es ist gut, wenn durch den Vorschlag des Ministerpräsidenten die Frage, wie wir Mobilität...
Im Rahmen eines dritten Entlastungspakets setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf ein 49-Euro-Ticket. Der Thüringer SPD-Verkehrspolitiker Lutz Liebscher sieht darin einen richtigen Schritt: „Die letzten drei Monate haben deutlich gezeigt: Das 9-Euro-Ticket wirkt. Es hat...
Wahlkreis Jena II
Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung