Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ehrt Reinhard Schramm, den Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, mit einem Sonderpreis des Hermann-Brill-Preises. Diese Auszeichnung würdigt Schramms jahrzehntelangen unermüdlichen Einsatz für eine tolerante und...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, stimmt der Forderung nach einer Investitionsoffensive im heute veröffentlichten Impulspapier „Weil Zukunft uns was wert sein muss!“ des DGB zu: „Ich bin dankbar, dass der DGB hiermit einen wichtigen...
Damit Familien gut leben können, braucht es eine Familien-, Eltern- und Kinderpolitik aus einem Guss. Darüber waren sich die Teilnehmenden der diesjährigen Familienkonferenz nach rund drei Stunden intensivem Austausch einig. Unter dem Titel „Stark für Familien“ hatte...
Eine funktionierende Mitbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Thüringen. Betriebsrätinnen und Betriebsräte leisten einen wesentlichen Beitrag für eine starke mitbestimmte Wirtschaft. Diese Perspektive steht im...
In einer Medienmitteilung kritisiert VWT-Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Kreft die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten von 14 auf 15 Euro zu erhöhen. Wörtlich sagt er: „Eingriffsversuche von Bundeskanzler Scholz in...
Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Anlässlich des Internationalen Tags für Familie am 15. Mai weist die SPD-Landtagsfraktion auf Herausforderungen und Bedürfnisse für Familien hin. „Familien benötigen starke Strukturen. Es ist daher von zentraler...
Der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeit, erinnert an die Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung - gleichzeitig ist er auch Anlass, rechtzeitig kommende Herausforderungen im Blick zu haben. „Der Niedriglohnsektor ist in Ostdeutschland und speziell in...
„Um Thüringen in den kommenden Jahren gut aufzustellen, brauchen wir höhere Löhne und eine starke soziale Infrastruktur. Wir müssen die Demokratie stärken und in die Bildung unserer Kinder investieren“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der...
Ein neu veröffentlichtes Gutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) kommt zu dem Schluss, dass es aus juristischer Perspektive möglich ist, dass der Bund öffentliche Zuwendungen an soziale Bedingungen wie Tariftreue,...
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das sollte im Jahr 2024 selbstverständlich sein. Die Realität sieht in Deutschland anders aus. Ganze 18 Prozent beträgt der Gender-Pay-Gap, also der Entgeltunterschied zwischen Männern und Frauen, noch immer. Der 6. März 2024...
Die Beschäftigten des Hufeland Klinikums Bad Langensalza und Mühlhausen haben Druck gemacht – und zwar mit Erfolg! Am Dienstag einigte sich die ver.di Tarifkommission mit den Arbeitgebern auf einen Inflationsausgleich von 2700 Euro pro Mitarbeitenden. Der Einigung war...
Wie Arbeitgeberseite und ver.di mitteilten, wurde am Dienstag die dritte Verhandlungsrunde im Tarifstreit im Thüringer Nahverkehr vorzeitig und ergebnislos abgebrochen. Die Arbeitgeberseite begründete den Abbruch damit, dass ver.di bereits weitere Streiks Anfang März...
Bei der Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes haben sich Rot-Rot-Grün und CDU auf einen gemeinsamen Nenner einigen können. Der heute im Wirtschaftsausschuss geeinte Gesetzentwurf soll am Freitag im Plenum beschlossen werden. Die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana...
Auf ihrer Tour wollen die beiden Abgeordneten des Thüringer Landtages mit Personal- und Betriebsräten in Thüringen über ihre Arbeitsbedingungen und die Arbeitsbelastung der Arbeitnehmer:innen innerhalb der zugehörigen Betrieben ins Gespräch kommen.
Morgen starten die Tarifauseinandersetzungen für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Bundesländer. Die Bundestarifkommission hatte zu Beginn des Monats die entsprechenden Forderungen beschlossen: 10,5 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 500...
Im Anschluss an die Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu den beiden vorliegenden Gesetzesentwürfen der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion zum Vergabegesetz sieht die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, die Notwendigkeit einer...
Ein neuer Untersuchungsausschuss soll klären, ob es bei der Ernennung von Staatssekretär:innen und bei Einstellungen von Mitarbeiter:innen in Thüringer Ministerien Fehlverhalten der jeweiligen Landesregierungen gab. Bereits...
Die Thüringer Wirtschaft baut im Wesentlichen auf dem Handwerk auf. Um den Wirtschaftsstandort für die Zukunft auch weiterhin für das Handwerk attraktiv zu gestalten, bietet das Thüringer Wirtschaftsministerium mit dem Meisterbonus und der Meisterprämie einen Anreiz,...
Zu den Überlegungen des Bundesfinanzministeriums, die GRW-Förderung zu kürzen, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann: „Wirtschaftsminister Tiefensee bringt es auf den Punkt: Wenn es tatsächlich zu den Kürzungen kommen sollte,...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes
„Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive - Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“ – unter diesem Titel hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Aktuelle Stunde angemeldet....
Wir wollen Thüringen zum familienfreundlichsten Bundesland machen. Wie das gelingen kann, hat unsere Familienpolitikerin Diana Lehmann gestern bei unserer Familienkonferenz mit über 50 Gäst:innen diskutiert.
In den vergangenen zwei Tagen haben sich die SPD-Sprecher:innen für Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion, der Länder sowie der Bürgerschaften und dem Europäischen Parlament in Erfurt getroffen, um über die Frage zu diskutieren, wie die SPD den Wandel in der...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zu der vermeintlichen Werksschließung beim Automobilzulieferer Marelli in Brotterode: „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten und unterstützen die Sicht des Thüringer Wirtschaftsministeriums, dass der Standort in...
Keine weitere Verzögerung – Rot-Rot-Grün beantragt sofortige Einsetzung des geforderten Untersuchungsausschusses
GeMa1nsam auf die Straße: Schluss mit Übergangslösungen, Einmalzahlungen und Optionsmodellen in Tarifverträgen!
Zur Einigung im Tarifstreik im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen erklärt die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Eine Tarifsteigerung um insgesamt 11,5 Prozent und 3.000 Euro Einmalzahlungen sind ein immenser Erfolg für die Kolleginnen und Kollegen im...
Den Äußerungen von Ralf Pieterwas von der IHK Südthüringen, ein Gesetz zur Einführung einer Familienstartzeit würde die Wirtschaft neben Inflation und gestiegener Energiepreise zusätzlich belasten und mit der Elternzeit sei für Familien genug getan, begegnet die...
Laut Medienberichten befindet sich aktuell ein Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums in Abstimmung, das einen Anspruch auf zehn Tage Urlaub nach Geburt für das zweite Elternteil vorsieht.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes beschlossen. Damit sollen es Fachkräfte aus dem Ausland künftig einfacher haben, nach Deutschland zu kommen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Die...
Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV
Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie