„Um Thüringen in den kommenden Jahren gut aufzustellen, brauchen wir höhere Löhne und eine starke soziale Infrastruktur. Wir müssen die Demokratie stärken und in die Bildung unserer Kinder investieren“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der...
Die Opferberatungsstelle ezra hat heute die Jahresstatistik des unabhängigen Monitorings zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen veröffentlicht und erneut überdurchschnittlich hohe Zahlen von rechten, rassistischen, antisemitischen...
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März 2024 bekräftigt die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, wie notwendig die Bekämpfung von Diskriminierung und Vorurteilen in unserer Gesellschaft tagtäglich ist. Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gibt erneut ihr klares Bekenntnis zur Sicherheit der Rente ab. Angesichts des aktuellen Rentenpakets bekräftigt die SPD ihre Verpflichtung, das Rentenniveau stabil zu halten und dauerhaft zu sichern. „Die Rente ist und bleibt ein...
In der aktuellen Debatte um die Veränderung des Landesplanungsrechts betont Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Notwendigkeit mehr Flächen in Thüringen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen. „Mehr rechtssicher ausgewiesene...
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche sind die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen zum Warnstreik aufgerufen. Dies teilte die Gewerkschaft ver.di mit. Aktuell verhandelt ver.di mit den Arbeitgebern über höhere Löhne und verbesserte Arbeitsbedingungen....
„Die Weigerung von Finanzminister Lindner, das Kindergeld anzuheben, halte ich für falsch“, so Denny Möller, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Lindner hatte angekündigt, rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag erhöhen zu...
Um beim Ausbau voranzukommen, braucht es alle potentiellen Akteure
In Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Reaktivierung der Wehrpflicht unterstützt, bezieht der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
FDP, CDU und AfD haben heute erneut gemeinsame Sache gemacht und den Ausbau der Windkraft im Wald damit faktisch unmöglich gemacht. Dazu der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Trotz aller Warnungen, Argumente und Fakten hat die Gruppe...
Die Meldung, dass in diesem Jahr kein Bundeshaushalt mehr beschlossen wird, sorgt insbesondere bei den Projekten für große Sorge, die über Bundesprogramme gefördert sind. So zum Beispiel Demokratieförderprogramme. Zu ihnen gehören unter anderem auch die Thüringer...
Noch vor dem Start des Dezember-Plenums im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD erneut gemeinsame Sache gemacht. Das umstrittene Waldgesetz der Gruppe der FDP wurde mit Stimmen von CDU und AfD auf die Tagesordnung für Freitag gesetzt. Dazu der energiepolitische...
Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) hat heute gemeinsam mit Praxispartner*innen aus den Gewaltopferberatungsstellen wie ezra und deren Dachverband, dem Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt...
Wenn es nach SPD-Sozialpolitiker Denny Möller geht, dann sollen ältere Menschen möglichst lang, gesund und in Würde in ihrem gewohnten Umfeld leben können. Welche Maßnahmen und Gegebenheiten es dafür braucht, das hat der Thüringer Sozialdemokrat heute zusammen mit...
Gestern hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz vorgeschlagen, die im Bund entstandene Haushaltslücke mit Kürzungen bei der Kindergrundsicherung, dem Heizungsgesetz und dem Bürgergeld zu schließen. Der sozialpolitische Sprecher der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Denny...
Auf ihrer Tour wollen die beiden Abgeordneten des Thüringer Landtages mit Personal- und Betriebsräten in Thüringen über ihre Arbeitsbedingungen und die Arbeitsbelastung der Arbeitnehmer:innen innerhalb der zugehörigen Betrieben ins Gespräch kommen.
Tolle Nachrichten aus Weimar: Der Stadtrat hat eine Aufstockung der Schulsozialarbeiter:innen für die Stadt von 15 auf 22 ab dem kommenden Jahr beschlossen. Dazu der Sprecher für Jugend und Soziales der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Es ist toll, dass die Stadt...
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes in seiner Anhörung auf Ladung der AfD-Fraktion die Landesregierung diskreditiert und somit einen Abbruch...
SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechts zur neuen Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, sieht anlässlich des Weltkindertages am 20. September die Notwendigkeit eine rasche Novellierung des ThürKJHAG zu ermöglichen: „Die Koalitionsfraktionen haben Ende Juni den Entwurf einer...
Im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde im Landtag begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Bürgergeldes.
Am Rande der Anhörung zum Gesetzentwurf für das Thüringer Windenergiebeteiligungsgesetz in der heutigen Ausschusssitzung äußert sich der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Denny Möller: „Das Windenergiebeteiligungsgesetz hat insgesamt großen Anklang...
Das erst durch die SPD-geführte Bundesregierung neu aufgelegte Bürgergeld wird schon im kommenden Jahr spürbar erhöht werden. So sollen Alleinstehende rund 60 Euro mehr Geld bekommen als bisher (von 502 Euro im Monat auf 563 Euro). „Eine Erhöhung von gut 12 Prozent...
Nach intensiven Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition steht die Einigung zur Kindergrundsicherung. Diese wegweisende sozialpolitische Neuerung wird ab 2025 eingeführt. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Denny Möller, sieht in der...
Mit einem Notfallfonds gegen Energiearmut hat der Thüringer Landtag bereits im letzten Jahr auf die Folgen der besonders stark gestiegenen Energiekosten für bedürftige Menschen reagiert. Dass diese Hilfen jetzt nicht zu den Menschen gelangen, die sie dringend...
Aus einem Vorab-Bericht des Rentenatlas der Deutschen Rentenversicherung geht hervor, dass die Rentnerinnen und Rentner in Thüringen im gesamten Bundesgebiet die niedrigsten Bezüge erhalten. „Dass Ostdeutsche im Vergleich zu Menschen in Westdeutschland weniger Rente...
Zur ersten Lesung des Windenergiebeteiligungsgesetzes erklärt SPD-Energiepolitiker Denny Möller: „Wir setzen mit dem Gesetz unser zentrales Versprechen um, dass Menschen ganz konkret und spürbar von der Energiewende profitieren. Es stärkt die Gemeinden, in denen...
SPD-Sozialpolitiker fordert ausreichende Haushaltsmittel vom Bund Zum Streit über die Finanzierung der Kindergrundsicherung sagt der Thüringer SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Bei allem Verständnis für die Komplexität von Haushaltsplanungen: Die Kindergrundsicherung...
Der Sprecher der SPD-Fraktion für Strategien gegen Rechts, Denny Möller, blickt besorgt auf die „Thüringer Zustände“, die heute vorgelegte Publikation von ezra, Mobit, KomRex der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.
Im Rahmen der Sommerklausur hat die SPD-Fraktion ein Eckpunktepapier mit dem Titel „ZUKUNFTSFÄHIGE ENERGIEVERSORGUNG FÜR THÜRINGEN: Energiewende vor Ort vorantreiben – Dreiklang Ökonomie, Ökologie, Soziales ausbalancieren“ beschlossen.
Wahlkreis Erfurt III
Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie