Diana Lehmann: „200.000 Beschäftigte in Thüringen profitieren von der Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro“

Aktuelle Stunde zum Lohnniveau in Thüringen

Die SPD-Fraktion thematisiert zur Plenarsitzung in dieser Woche das Lohnniveau in Thüringen. Eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat gezeigt, dass in den neuen Bundesländern überdurchschnittlich viele Beschäftigte im unteren Entgeltbereich arbeiten. Auch deshalb will die SPD-geführte Bundesregierung den Mindestlohn auf 12 Euro anheben.

Die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion, Diana Lehmann, sieht darin einen wichtigen Schritt:

„Die anhaltenden Unterschiede zwischen neuen und alten Bundesländern machen deutlich, dass sich das Lohnniveau nicht von allein verbessert. Wir wollen, dass Beschäftigte in Thüringen von ihrer Arbeit gut Leben und für ihre Rente vorsorgen können. Das ist schwer möglich, wenn ein Drittel der Stellen nur im unteren Entgeltbereich entlohnt wird. Ein Mindestlohn von 12 Euro ist genau die richtige Maßnahme. Allein in Thüringen werden über 200.000 Beschäftigte davon profitieren.“

Eine weitere Ursache für die niedrigen Löhne sieht Lehmann in der fehlenden Tarifbindung vieler Betriebe. Weniger als ein Fünftel ist tarifgebunden, nur 44% der Thüringer Beschäftigten werden nach Tarif bezahlt. Lehmann ergänzt:

„Die Landespolitik muss weitere Maßnahmen ergreifen, um die Tarifbindung zu stärken. Wir werben deshalb dafür, dass diese auch bei Ausschreibungen auf kommunaler Ebene und bei der regionalen Wirtschaftsförderung berücksichtigt wird. Außerdem setzen wir uns weiter für eine Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung ein. Tarifverträge sind die Voraussetzung für gute Arbeitsbedingungen in Thüringen.“

Hintergrund
Zum unteren Entgeltbereich zählen alle Beschäftigten, die in Vollzeit einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen und dabei im Monat weniger als 2284 Euro brutto erhalten. Ein Drittel der Thüringer arbeitet in diesem Niedriglohnbereich. Besonders betroffen sind Frauen und Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Branchen mit geringer Tarifbindung, zum Beispiel in der Gastronomie, der Gebäudereinigung oder im Einzelhandel.

Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV

Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie