Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gestern im Kabinett beschlossene Wärmeplanungskostenerstattungsverordnung (ThürWPKEVO), die Kommunen ab Oktober 2024 bei der Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes finanziell unterstützt. Für 2024 stehen zunächst 7...
Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, erklärt anlässlich des heute vorgestellten Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus: „297 antisemitische Vorfälle in Thüringen bedeuten einen dramatischen Anstieg um 22 Prozent...
Am Wochenende waren Pläne publik geworden, nachdem die CDU im Falle einer Regierungsübernahme das Renteneintrittsalter erhöhen will. Der Rentenexperte der Thüringer SPD-Fraktion Denny Möller, kritisiert das CDU-Vorhaben scharf: „Es ist ein Schlag ins Gesicht aller...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die aktuellen Forderungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Lauterbach hatte vor allem auf die gesundheitlichen und sozialen Folgen für Kinder und Jugendliche...
Hannes Mackowiak, ehrenamtlicher Leiter der Natursportgruppe „MTB Erfurt“ der NaturFreunde Thüringen, Ortsgruppe Erfurt e.V., zählt in diesem Jahr zu den Hermann-Brill-Preisträgern. Der von der Thüringer SPD-Fraktion gestiftete Preis, mit dem herausragendes...
Anlässlich der erstmals bundesweit gleichen Anpassung der Rentenwerte im Juli 2024 erklärt Denny Möller, rentenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit der Wende haben wir als SPD für gleiche Renten in Ost und West gekämpft. Nach...
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses "Politisch motivierte Gewaltkriminalität" ist heute im Plenum debattiert worden. Der Obmann der SPD-Fraktion, Denny Möller, zieht ein Fazit: "Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses 2021 konnte man als billiges...
Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz zur Umsetzung des Wärmeschutzgesetzes in Landesrecht beschlossen. Darin werden die Städte und Gemeinden beauftragt, Wärmepläne aufzustellen. „Unser Gesetz schafft klare Verhältnisse für die Grundlagen der Wärmeversorgung der...
Der Thüringer Landtag hat heute das seit Monaten diskutierte Thüringer Windkraft-Beteiligungsgesetz beschlossen. Mit dem verabschiedeten Gesetzentwurf wird eine verbindliche Form der Beteiligung in Höhe von 0,2 Cent pro eingespeister Kilowattstunde für die...
Damit Familien gut leben können, braucht es eine Familien-, Eltern- und Kinderpolitik aus einem Guss. Darüber waren sich die Teilnehmenden der diesjährigen Familienkonferenz nach rund drei Stunden intensivem Austausch einig. Unter dem Titel „Stark für Familien“ hatte...
Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz zur Förderung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements beschlossen. Das Gesetz markiert einen Schritt zur nachhaltigen Förderung des Ehrenamtes und stärkt die Basis für das zukünftige Engagement der Bürger:innen im...
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Endlich mehr Planungssicherheit in der Kinder-, Jugend- und Familienförderung!“
SPD Fraktion im Thüringer Landtag beantragt aktuelle Stunde zum Thema „Respekt für pflegende Angehörige in Thüringen - finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen“ Die SPD-Landtagsfraktion macht die Situation der pflegenden Angehörigen zum...
Am gestrigen Donnerstag beschloss der Sozialausschuss des Thüringer Landtages einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Thüringen. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Möller, dazu: „Das...
Eine funktionierende Mitbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Thüringen. Betriebsrätinnen und Betriebsräte leisten einen wesentlichen Beitrag für eine starke mitbestimmte Wirtschaft. Diese Perspektive steht im...
Trotz lebenslanger Arbeit haben viele tausend Thüringer Rentnerinnen und Rentner Mühe, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Deshalb kündigte SPD-Landesparteichef Georg Maier ein „Weihnachtsgeld“ für Grundrentner an. Der Vorschlag bedeutet eine jährliche Zahlung des...
Der Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ hat heute den Abschlussbericht beschlossen, der in der Folge im Juni-Plenum des Thüringer Landtags debattiert wird. Der Obmann der SPD-Fraktion, Denny Möller, äußert sich zu dem Beschluss: „Der...
In Thüringen engagieren sich 750.000 Menschen ehrenamtlich. Welche herausragende Bedeutung ihre Arbeit besitzt und wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft ist, wurde erst kürzlich durch die Verankerung des Staatsziels Ehrenamt in die Thüringer Verfassung...
Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Anlässlich des Internationalen Tags für Familie am 15. Mai weist die SPD-Landtagsfraktion auf Herausforderungen und Bedürfnisse für Familien hin. „Familien benötigen starke Strukturen. Es ist daher von zentraler...
Am 12. Mai findet der internationale Tag der Pflege statt. Thüringen steht aufgrund seiner demografischen Bevölkerungsstruktur auch im bundesweiten Vergleich vor besonderen Herausforderungen. Dazu erklärt Denny Möller, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im...
„Um Thüringen in den kommenden Jahren gut aufzustellen, brauchen wir höhere Löhne und eine starke soziale Infrastruktur. Wir müssen die Demokratie stärken und in die Bildung unserer Kinder investieren“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der...
Die Opferberatungsstelle ezra hat heute die Jahresstatistik des unabhängigen Monitorings zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen veröffentlicht und erneut überdurchschnittlich hohe Zahlen von rechten, rassistischen, antisemitischen...
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März 2024 bekräftigt die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, wie notwendig die Bekämpfung von Diskriminierung und Vorurteilen in unserer Gesellschaft tagtäglich ist. Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gibt erneut ihr klares Bekenntnis zur Sicherheit der Rente ab. Angesichts des aktuellen Rentenpakets bekräftigt die SPD ihre Verpflichtung, das Rentenniveau stabil zu halten und dauerhaft zu sichern. „Die Rente ist und bleibt ein...
In der aktuellen Debatte um die Veränderung des Landesplanungsrechts betont Denny Möller, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Notwendigkeit mehr Flächen in Thüringen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen. „Mehr rechtssicher ausgewiesene...
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche sind die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsunternehmen zum Warnstreik aufgerufen. Dies teilte die Gewerkschaft ver.di mit. Aktuell verhandelt ver.di mit den Arbeitgebern über höhere Löhne und verbesserte Arbeitsbedingungen....
„Die Weigerung von Finanzminister Lindner, das Kindergeld anzuheben, halte ich für falsch“, so Denny Möller, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Lindner hatte angekündigt, rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag erhöhen zu...
Um beim Ausbau voranzukommen, braucht es alle potentiellen Akteure
In Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Reaktivierung der Wehrpflicht unterstützt, bezieht der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
FDP, CDU und AfD haben heute erneut gemeinsame Sache gemacht und den Ausbau der Windkraft im Wald damit faktisch unmöglich gemacht. Dazu der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Trotz aller Warnungen, Argumente und Fakten hat die Gruppe...
Wahlkreis Erfurt III
Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie