Pressemitteilungen
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der...
Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch: „Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in...
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor
Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: Antrag für Zahlung aus DDR-Renten-Härtefallfonds ab sofort möglich
Für besonders benachteiligte Ost-Rentner:innen beginnt in dieser Woche endlich das Verfahren auf dem Weg zu einer symbolischen Anerkennung ihrer Lebensleistung. Denn ab sofort können Anträge auf Leistungen aus dem Härtefallfonds über die Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gestellt werden.
Diana Lehmann zum neuen Weiterbildungsgesetz: „Über die Höhe der Lohnersatzzahlung muss noch diskutiert werden“
Bis zu einem Jahr bezahlte Bildungszeit plant SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil im neuen Weiterbildungsgesetz. „Damit eröffnet sich eine gute Möglichkeit, der enormen Nachfrage nach Fachkräften zu...
Dr. Cornelia Klisch (SPD) unterstützt geplante Abschaffung von Paragraf 218
Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland unter bestimmten Bedingungen möglich, aber grundsätzlich nicht legal. Dafür sorgt der Paragraf 218, dessen Abschaffung seit Jahren diskutiert wird.
Denny Möller zum Rassismusbericht der Bundesregierung: Rassistische Motive auch bei Kriminalstatistiken der Länder berücksichtigen
Etwa alle 24 Minuten wird in Deutschland ein Angriff mit rassistischem Motiv verübt. Das geht aus dem heute im Bundeskabinett vorgestellten 13. Lagebericht der Beauftragten der Bundesregierung für...
Matthias Hey zur Kabinettsumbildung
Namens meiner Fraktion wünschen wir Doreen Denstädt und Bernhard Stengele viel Erfolg für die bevorstehende Zeit und bei den vielfältigen Herausforderungen in den jeweiligen Fachressorts.
Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“
SPD-Innenpolitikerin fordert ernst gemeinte Debatte über Respekt vor dem Staat
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung prinzipiell offen für Vorschläge Holters
Wie Thüringens Bildungsminister Helmut Holter heute über die Medien verlautbaren lässt, denkt er über eine Reform der Lehrer:innenausbildung insbesondere im Bereich der Regelschulen nach und sei...