Pressemitteilungen
Dorothea Marx: „Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen“
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische...
Dr. Urban: „Präventive Maßnahmen und Hilfsangebote für Menschen mit Suchterkrankung ausbauen“
In Thüringen sterben immer mehr Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums. Das zeigen die gestern veröffentlichten Zahlen der Bundesregierung. Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der...
SPD-Fraktion lehnt Migrations-Obergrenze an Schulen ab: „Populismus löst keine Bildungsprobleme“
„Wir halten den Prien-Vorschlag einer Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an den Schulen aus Thüringer Perspektive für wenig zielführend und lehnen ihn daher klar ab“, erklärt Matthias...
Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD
Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei...
Pressestatement der Fraktionen von CDU, BSW und SPD zum 3 plus 1 Format
Zur Debatte um das von der Koalition einst vorgeschlagene 3 plus 1 Gesprächsformat erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, BSW und SPD, Andreas Bühl, Frank Augsten und Lutz Liebscher: „Wir haben...
SPD-Fraktion warnt vor rechter Normalisierung und fordert entschlossene Demokratieförderung
Liebscher: „Rechte Gewalt ist keine Randerscheinung – sie wird politisch legitimiert“ Zur Veröffentlichung der aktuellen Analyse „Thüringer Zustände 2024“ erklärt Lutz Liebscher, Vorsitzender der...
Hey: „Erwachsenenbildung fit für die Zukunft machen“ – SPD-Fraktion bringt modernes Weiterbildungsgesetz auf den Weg
Mit der Novelle des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes will die SPD-Fraktion lebenslanges Lernen in Thüringen besser fördern. „Weiterbildung muss einfacher, digitaler und näher am Alltag der...
Janine Merz: „Wohnen darf nicht teurer werden – Grundsteuer sozial reformieren“
SPD-Fraktion bringt mit Koalitionspartnern gerechte Lösung auf den Weg Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag will Mieterinnen, Mieter und Eigentümer vor Mehrbelastungen durch die Grundsteuerreform...
SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks und erfolgreicher Förderpolitik
Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“ Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem...
Matthias Hey: Antisemitismus an Schulen klar benennen und wirksam bekämpfen – Demokratiebildung stärken, Schulen aktiv unterstützen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf. „Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren...