Pressemitteilungen
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Dr. Thomas Hartung: „Geflüchtete geben ihre Heimat auf, um leben zu können!“
Anlässlich des Weltflüchtlingstags unterstreicht der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit für ein modernes Migrationsgesetz.
Für eine lebendige Demokratie
Die Sozialdemokratie und damit auch die SPD-Landtagsfraktion sieht sich traditionell in der Verantwortung, demokratische Strukturen zu stärken, sei es durch ihre Vorbildfunktion innerhalb der parlamentarischen Praxis, sei es durch konkrete Gesetzesinitiativen zur Förderung einer demokratischen Zivilgesellschaft.
Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
Zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
SPD-Innenpolitikerin lobt Fahndungsmaßnahmen der Thüringer Polizei
Zu den seit heute Morgen laufenden Razzien in der Thüringer Neonaziszene erklärt SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:
Diana Lehmann: „Alle Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze ergreifen!“
Entgegen tarifvertraglicher Vereinbarungen verkündete die Robert-Bosch-Elektronik Thüringen (RBTE) im vergangenen Jahr Pläne zur Standortschließung. Die SPD-Fraktion schließt sich dem gemeinsamen...
Denny Möller: „Ein sozialer Pflichtdienst geht in die völlig falsche Richtung!“
Zum Vorschlag eines sozialen Pflichtdienstes erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Ein sozialer Pflichtdienst geht in die völlig falsche Richtung. Diese...
SPD wirbt für eigene Vorschläge zur Weiterentwicklung des Thüringer Schulgesetzes
Dr. Thomas Hartung: „Eine Rückabwicklung der schulischen Inklusion und der individuellen Förderung aller Schüler:innen wird es mit uns nicht geben!“
Maßgeschneiderte Förderung für Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen
Mit dem heute im Landtag beschlossenen Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen werden in Thüringen erstmals konkrete Qualitäts-, Angebots- und Personalstandards für...
Lösungsvorschläge der SPD-Landtagsfraktion zur Causa Windkraft
Nachdem der Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Bauordnung der CDU-Fraktion, der maßgeblich die Abstandsregelung für Windkraftanlagen regeln sollte, von der Tagesordnung des aktuellen Plenums...