Pressemitteilungen
Diana Lehmann: „Lindners Kürzungspläne hätten massive Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen“
Zu den Überlegungen des Bundesfinanzministeriums, die GRW-Förderung zu kürzen, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann: „Wirtschaftsminister Tiefensee bringt es...
„Aufgewärmtes und Abstruses“ – Justizpolitische Sprecherin Marx zum Forderungskatalog der CDU
„Zu den zentralen Problemen in der Justiz, wie dem Fachkräftemangel, schweigt sich die CDU leider aus. Angemahnte, andere notwendigen Maßnahmen, wie die Möglichkeit von beschleunigten Verfahren, existieren längst…
Flächenrecycling vorantreiben – SPD-Fraktion zum Verlust landwirtschaftlicher Nutzungsfläche
Top 13: Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche durch konkurrierende Flächennutzung in Thüringen Mit der Auswertung der Großen Anfrage der regierungstragenden Fraktionen, zum Verlust...
Diana Lehmann zur Vizepräsidentin des Landtags gewählt
In der heutigen Plenarsitzung (2. Juni 2023) wurde die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtags gewählt. Die 39-Jährige folgt auf Dorothea Marx, die bisher die SPD im Präsidium des Parlaments vertreten hatte.
Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch: Bessere Hebammenversorgung mit Anerkennung und Unterstützung
„Wir als SPD-Landtagsfraktion sehen Hebammen als Heldinnen des Alltags. Sie sind Mutmacherinnen und eine wichtige Stütze vieler Mütter und Väter auf dem Weg zur Familiengründung.“
Kommunalpolitische Sprecherin Merz zum sog. Rechtskreiswechselgesetz
„Was die kommunale Familie derzeit bei der Aufnahme von Geflüchteten leistet, verdient alle Achtung. Mit unserem Gesetz beschaffen wir ihnen wichtige Finanzmittel dafür. Für Geflüchtete aus der Ukraine gilt seit 2022 ein neuer Rechtsrahmen. Wir werden die Mehrkosten für die Kommunen zu 100 % ausgleichen, schnellstmöglich das Gesetz beschließen und die Mittel zügig auszahlen.“
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Thüringen-Monitor: Respekt und Nachvollziehbarkeit statt Schuldzuweisungen
„Die Umfragewerte müssen allen Politikern die Sorgenfalten auf die Stirn treiben…
Leiharbeit: Fair statt prekär!
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zum Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes
SPD-Jugendpolitiker Denny Möller zum Internationalen Kindertag: „Die Kindergrundsicherung kommt!“
„Ob im Bund, im Land oder in den Kommunen – wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten versprechen Teilhabe und Chancengleichheit für alle Kinder. Die Kindergrundsicherung ist unser zentrales sozialpolitisches Ziel. Haushaltskonsolidierungen dürfen der schnellen Umsetzung dieses Vorhabens nicht länger im Weg stehen.“
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: „Thüringen muss um Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“
„Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive - Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“ – unter diesem Titel hat die...