Pressemitteilungen
SPD-Haushaltspolitikerin Merz zur Abstimmung im Ausschuss zur Grundsteuerreform: »Reform der Grundsteuer darf nicht Politikscharmützel zum Opfer fallen!«
Trotz der intensiven Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags konnte heute keine positive Beschlussempfehlung über den Gesetzentwurf der Grundsteuerreform gefasst werden....
SPD-Arbeitsmarktpolitiker Kalthoff: „Zwei freie Samstage im Handel müssen bleiben!“
Mehr als 200 Betriebs- und Personalräte aus ganz Thüringen haben heute in Erfurt an der 15. Thüringer Betriebs- und Personalrätekonferenz teilgenommen. Im Mittelpunkt standen Fragen des Arbeits- und...
SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt: Klare Prioritäten bei Sicherheit, Gesundheit, Bildung. Jetzt alle demokratischen Kräfte in der Verantwortung.
„Der Doppelhaushalt 2026/2027 ist eine Sicherheitsgarantie für Thüringen – finanziell, sozial und demokratisch“, erklärt Janine Merz, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Er...
„Pflege darf nicht arm machen – SPD-Gesundheitspolitikern fordert erneut zügige Reform der Pflegeversicherung“
Angesichts der aktuellen Zahl pflegebedürftiger Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, fordert Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag,...
SPD-Landtagsfraktion trauert um Dr. Holger Poppenhäger
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich tief betroffen über den plötzlichen Tod von Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik, früherer Innen- und...
Kalthoff: „Gestoppte DATI-Ansiedlung ist Rückschlag für Thüringens Innovationskraft“
SPD-Fraktion fordert verlässliche Perspektive für Erfurt und den Forschungsstandort Thüringen Zur Entscheidung der Bundesregierung, die geplante Ansiedlung der Deutschen Agentur für Transfer und...
Lutz Liebscher zum Tod von Wolfgang Fiedler: „Ein streitbarer Kollege, der das Parlament ernst nahm“
Zum Tod des langjährigen CDU-Abgeordneten Wolfgang Fiedler erklärt Lutz Liebscher, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit Wolfgang Fiedler verliert der Thüringer Landtag einen...
Dorothea Marx: „Antisemitismus entschieden bekämpfen – jüdisches Leben in Thüringen schützen“
Zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel erinnert Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, an die Opfer des 7. Oktober 2023 und ruft zu...
Dr. Cornelia Urban: „Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen endlich zur politischen Priorität machen“
Zum Europäischen Tag der pflegenden Angehörigen erinnert Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, an die besondere Belastung vieler Familien – und...
Matthias Hey: Jenaplanschule Weimar setzt bundesweit Maßstäbe – Deutscher Schulpreis ist Anerkennung und Auftrag zugleich
Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert der Jenaplanschule Weimar herzlich zur Auszeichnung mit dem Deutschen Schulpreis 2025. „Das ist ein großartiger Erfolg für Thüringen und eine bundesweit sichtbare...