Pressemitteilungen
Marx: „Demokratiefördergesetz muss kommen!“
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der...
Regierungsfraktionen reichen Gesetzentwurf für mehr Geld und weniger Bürokratie bei Freien Schulen ein
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD haben beim Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf für die finanzielle Stärkung und bürokratische Entlastung bei Freien Schulen eingereicht. Mit...
Marx: Unser Strafrecht setzt klare Grenzen gegen Nazi-Parolen – Höcke rechtskräftig verurteilt
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht...
Kalthoff: „Gleiche Arbeit muss endlich gleich bezahlt werden“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die kommende Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gute Arbeit, gute Löhne - wachsende Lohnlücke in Thüringen schließen“ beantragt....
Hey: „Bildung ist und bleibt in Thüringen oberste Priorität“
Zum aktuellen Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Bildung ist Ländersache – und...
SPD-Fraktion legt Sicherheitsgarantie für Thüringer Kindergärten vor
Einer akut drohenden Schließungswelle von Kindergärten in Thüringen will die SPD-Landtagsfraktion mit einem eigenen Rettungsplan begegnen. „Wir wollen unseren Kindergärten eine Sicherheitsgarantie...
Urban: „Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben“ – Thüringen setzt Istanbul-Konvention konsequent um
Anlässlich der Vorstellung des Umsetzungsberichts zur Istanbul-Konvention durch Sozialministerin Katharina Schenk und die neue Gleichstellungsbeauftragte Nadja Sthamer betont die frauen- und...
Urban: Kontaktgebühr für Arztbesuche ist unsozial und kontraproduktiv
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Cornelia Urban, weist den Vorschlag des Arbeitgeberpräsidenten zur Einführung einer Kontaktgebühr für Arztbesuche...
„Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx,...
„Antisemitismus entschieden entgegentreten“ – SPD-Fraktion fordert konsequente Strafverfolgung
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer...