Unsere Familienkonferenz in Erfurt
Wenn man sich insbesondere vor politischen Wahlen die Wahlplakate der demokratischen Parteien ansieht, könnte man meinen, Familien geht es in Deutschland ziemlich gut. Immerhin sind, zumindest verbal, alle Politiker:innen scheinen darum bemüht, Familien möglichst gut zu unterstützen.
Wir als Sozialdemokrat:innen widmen uns Familien und deren Unterstützung sowie Entlastung nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes. So haben wir zum Beispiel während der Corona-Pandemie darauf gedrängt, dass die Perspektive von Familien viel stärker in die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie einfließen (https://spd-thl.de/pressemitteilungen/forderungskatalog_familien/). Denn sie waren es, die am stärksten unter den Einschränkungen gelitten haben. Daran hat sich im Grundsatz wenig geändert. Die Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierenden steigenden Energiepreise verschärfen die Situation zusätzlich.
Laut statistischem Bundesamt gab es 2022 rund 11,6 Millionen Familien in Deutschland, die sich größtenteils durch mindestens ein minderjähriges Kind im Haushalt charakterisieren. In Thüringen sind es 285.000 Familien. Unser Ziel ist es, Thüringen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen. Warum wollen wir das? Zum einen wollen wir die Lebensbedingungen für Kinder und Familien – unser Familienbegriff erstreckt sich über alle Generationen – spürbar verbessern, zum anderen hat das die Folge, dass wir Thüringen auch als Lebens- und Arbeitsstandort attraktiver gestalten und so auch dem demografischen Wandel ein Stück weit entgegenwirken können.
Wie uns das gelingen kann, haben wir unter anderem im Rahmen einer Familienkonferenz diskutiert. Als Familienpolitikerin der Fraktion habe ich thüringenweit Interessenvertreter: innen aus der Sozialwirtschaft und dem Bereich Familie am 22. Mai nach Erfurt eingeladen. In drei Workshops haben wir Lösungsansätze erarbeitet, die dabei helfen sollen, die Herausforderungen, denen sich Familien ausgesetzt sehen, zu erkennen und Maßnahmen zur Entlastung von Familien auszuarbeiten.
Unterstützt wurden wir dabei von Erik von Malottki, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages. Er versicherte uns, wenn wir die Beitragsfreiheit im Kita-Bereich umsetzen, den Betreuungsschlüssel verbessern und ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder anbieten können, dann haben wir einen großen Schritt in Richtung familienfreundlichstes Bundesland getan.
Was wir noch als zentrale Stellschrauben ausgemacht haben:
Es braucht dringend die Fachkräfteoffensive in der Sozialwirtschaft. Sie ist der Flaschenhals, wenn die Sozialwirtschaft nicht gut aufgestellt ist, sind es alle anderen Lebens- und Arbeitsbereiche auch nicht. Deshalb müssen wir dringend die Zugänge in die SAHGE-Berufe vereinfachen. Es braucht jetzt die große politische Debatte darum, was uns diese Fachkräfte und die Aufwertung der SAHGE-Berufe wert sind.
Familien müssen auch finanziell stärker entlastet werden. Neben Beitragsfreiheit und kostenlosem Mittagessen muss die Kindergrundsicherung endlich kommen. Wir werden aus dem Land Thüringen heraus deshalb weiter Druck auf den Bund machen, damit unsere Genoss:innen in der Ampelkoalition den Rückenwind haben, die Blockadehaltung der FDP zu durchbrechen.
Neben Unterstützung in der Betreuung und Pflege sowie einer finanziellen Entlastung brauchen Familien aber auch Strukturen. Mit dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben haben wir die Möglichkeit für Kommunen geschaffen, solche Strukturen bedarfsgerecht vor Ort anzubieten und auszubauen. Deshalb wollen wir uns auch im kommenden Landeshaushalt für eine Fortschreibung des Programms stark machen.
Moderiert wurde die Veranstaltung von der Journalistin und Podcasterin Sally Lisa Starken. Einen inspirierenden aber auch alarmierenden Vortrag lieferte zum Einstieg die Soziologin Dr. Tine Haubner. Eindrücklich legte sie uns dar, dass unser gesamter Wohlfahrtsstaat ohne die im Stillen geleistete Care-Arbeit, die in den allermeisten Fällen von Frauen erledigt wird, nicht möglich wäre. Auch der Verweis darauf, dass Care-Arbeit, also die Fürsorgearbeit, Zeit brauche, bestätigte uns in unserem Vorhaben, Familien mehr gemeinsame Zeit zu ermöglichen. Dafür wollen wir den Familientourismus ebenso stärken, wie uns auf Bundesebene für bessere Lebens-Arbeitszeit-Modelle einsetzen. Ein erster Schritt ist die vom Bundesfamilienministerium geplante Elternstartzeit, die auch dem anderen Elternteil nach der Geburt eine freie Zeit bei voller Entlohnung garantiert.
Die Baustellen in der Familienpolitik sind groß aber wir sind bereit sie anzugehen und stehen dazu: Thüringen soll das familienfreundlichste Bundesland werden.
