Im Herbst vergangenen Jahres hat die FUNKE Mediengruppe bekannt gegeben, dass sie die veraltete Druckmaschine am Standort Erfurt nicht erneuern wird. Zu hoch wären die Kosten, zu gering die absehbare Auflage. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Diana Lehmann, diskutieren über die Folgen der Entscheidung.
Im Herbst vergangenen Jahres hat die FUNKE Mediengruppe bekannt gegeben, dass sie die veraltete Druckmaschine am Standort Erfurt nicht erneuern wird. Zu hoch wären die Kosten, zu gering die absehbare Auflage. Sind gedruckte Zeitungen überholt?
Matthias Hey: Fast hat es den Anschein, aber das täuscht. Zunächst mal: Nichts hat die Gesellschaft in den letzten vierhundert Jahren so geprägt und verändert wie Zeitungen – wir sprechen hier auch von einem Kulturgut. Es ist eben doch etwas anderes, ob ich hastig über die neuesten Meldungen bei Facebook und Twitter wische; oder ob ich das gedruckte Medium durchblättere. Ich bekomme dann nicht nur präsentiert, was ein Algorithmus für mich ausgesucht hat. Aus der Zeitung erfahre ich viel eher, was außerhalb meiner eigenen Filterblase so passiert und ich kann mir ein Bild von den Meinungen anderer machen. Demokratie braucht das.
Diana Lehmann: Ja, ich denke, das sehen gerade viele jüngere Menschen ganz genauso wie du. Es gibt – vielleicht auch durch die Pandemie bedingt – ein immer größeres Bedürfnis nach analogen Medien. Immer mehr Menschen nehmen sich bewusste Auszeiten vom Smartphone. Das hat auch etwas damit zu tun, dass soziale Medien keine gemeinsame Öffentlichkeit schaffen. Da bleibt am Ende jede:r für sich, in seiner eigenen Welt.
Laut FUNKE würde sich eine Investition in eine neue Druckanlage nicht lohnen. Kann eine ideale Zeitungslandschaft unter betriebswirtschaftlichen Bedingungen überhaupt funktionieren? Oder müsste die Politik stärker eingreifen?
Diana Lehmann: Das wird so von der Betriebsleitung behauptet, ist aber Quatsch. Die Gewerkschaft Verdi hat sich ausführlich mit den Verlagszahlen befasst und vorgerechnet, dass die Komplettschließung den Verlag auf Dauer mehr Geld kosten wird. Schon die Verkleinerung des Standorts kostet in etwa so viel wie die Schließung. Bei letzter kämen noch zusätzliche Ausgaben für Logistik und Vertrieb hinzu; außerdem wird die Entscheidung den sinkenden Auflagentrend weiter verstärken. Betriebswirtschaftlich gesehen ergibt die Schließung also gar keinen Sinn.
Matthias Hey: Wenn Politik in die Medienlandschaft eingreift, geht das nie gut. Am Ende des Tages soll die Presse Politiker:innen wie uns ja offen kritisieren können, ohne Angst vor Nachteilen haben zu müssen. Gleichzeitig sehe ich durchaus die Aufgabe, geeignete Rahmenbedingungen für eine freie und unabhängige Presse zu schaffen. Dieser Anspruch sollte uns über alle Parteigrenzen hinweg vereinen. Thüringen wird nach der Schließung das einzige Bundesland ohne eigenes Druckzentrum sein und als Medienstandort weiter an Relevanz verlieren. Dem muss man sich schon als Privatperson entgegenstellen.
Bleibt die Frage: Was kann die Fraktion tun?
Matthias Hey: Als Abgeordnete können wir unsere öffentliche Wahrnehmung nutzen, um auf das Problem aufmerksam zu machen. Deshalb haben wir zum Beispiel im letzten Jahr eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt, als die Schließungspläne bekannt wurden. Das klare Bekenntnis aller demokratischer Fraktionen zum Druckzentrum in Erfurt hat ein deutliches Zeichen gesetzt und die Verhandlungsposition der Beschäftigten gestärkt.
Diana Lehmann: Das ist auch ein wichtiger Punkt: wir wollen die Beschäftigten dabei unterstützen, ihre Interessen selbst durchzusetzen. Neben der aktuellen Stunde haben wir darum auch geschaut, dass die Betriebsräte zeitnah mit weiteren Entscheidungsträger:innen – wie dem Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee – ins Gespräch kommen können. Aktuell organisiert ver.di eine Unterschriftenkampagne und regelmäßige Mahnwachen. Als Abgeordnete zeigen wir dort: wir stehen weiter an eurer Seite!
