Heute wurde das 100-Tage-Programm der neuen Thüringer Landesregierung vorgestellt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher äußert sich dazu wie folgt:
»Mit dem 100-Tage-Programm zeigt die Brombeer-Koalition, dass sie es ernst meint und sofort in den Vorwärtsgang schaltet. Die von den SPD-geführten Ministerien eingebrachten Punkte sorgen dabei für besonders viel Schub nach vorn. Die Maßnahmen bringen unsere Ziele auf den Punkt: Wir wollen einen handlungsfähigen Freistaat, der seine Bürger schützt und die öffentliche Daseinsvorsorge absichert. Deshalb setzen wir in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit massive Akzente.«
Liebscher weiter: »Mit dem Krankenhaussicherungsfonds hat SPD-Ministerin Schenk einen der wichtigsten Punkte im Bereich Gesundheit eingebracht. Der Fonds ist unerlässlich, um den die Herausforderungen im Bereich der Gesundheitsversorgung zu begegnen. Er wird die flächendeckende medizinische Versorgung für alle Thüringer absichern. Darüber hinaus werden beim geplanten Gesundheitsgipfel, der ebenfalls im Programm festgeschrieben wurde, mit allen Akteuren des Gesundheitswesens zukunftsfähige Lösungen erarbeitet.«
Zum Bereich Sicherheit führt Liebscher weiter aus: »Ein starkes Sicherheitsgefühl ist absolut entscheidend für die Lebensqualität der Menschen. Deshalb entwickelt SPD-Innenminister Maier mit konkreten Punkten im 100-Tage-Programm zwei Bereiche weiter, die für unsere Sicherheit unerlässlich sind: unsere Thüringer Polizei sowie den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.«
Lutz Liebscher abschließend: »Als SPD-Fraktion werden wir die Umsetzung des 100-Tage-Programms aktiv unterstützen und begleiten.«
