Am Wochenende waren Pläne publik geworden, nachdem die CDU im Falle einer Regierungsübernahme das Renteneintrittsalter erhöhen will. Der Rentenexperte der Thüringer SPD-Fraktion Denny Möller, kritisiert das CDU-Vorhaben scharf: „Es ist ein Schlag ins Gesicht aller hart arbeitenden Menschen in unserem Land und ihnen gegenüber schlicht respektlos, was die CDU vorschlägt. Arbeiten bis zum Umfallen – mehr fällt der CDU beim Thema Rente nicht ein.“ Möller betont zudem die bereits bestehende Möglichkeit, freiwillig länger arbeiten zu können: „Dafür wurden die Voraussetzungen geschaffen. Wer sich fit fühlt, kann schon jetzt länger arbeiten. Allerdings: Die Entscheidung ist freiwillig!“
Möller weiter: „Die Union will, dass 45 Jahre Arbeit nicht mehr reichen für eine abschlagsfreie Rente. Aber hart arbeitende Menschen, etwa in der Pflege oder im Handwerk, können nicht bis 70 arbeiten. Ein höheres Renteneintrittsalter ist für sie eine Rentenkürzung mit Ansage. Dabei müssen heute schon ca. 54.000 Grundrentenbezieher:innen in Thüringen mit weniger als 1.100 Euro auskommen.“
Möller erläutert: „Einer der Hauptgründe sind die niedrigen Löhne und die geringe Tarifbindung in Thüringen, aufgrund jahrzehntelanger Niedriglohnpolitik der CDU.“ Außerdem seien die Thüringer Rentnerinnen und Rentner im Bundesvergleich besonders stark auf die gesetzliche Rente angewiesen, da im Freistaat nur wenige alte Menschen erhebliche Einkünfte aus betrieblicher oder privater Altersvorsorge erhielten. Auch Wohneigentum und andere Vermögen seien nur unterdurchschnittlich vorhanden. „In Thüringen und auf Bundesebene setzen wir Sozialdemokraten uns deshalb seit langem für eine Erhöhung des Rentensicherungsniveaus auf 53 Prozent ein, wie sie u.a. auch vom Sozialverband VdK gefordert wird.“
500 Euro Weihnachtsgeld für Bezieher kleiner Renten
Bis die Reformen greifen, betont Möller das Vorhaben der SPD Thüringen, ein Weihnachtsgeld für kleine Renten in Höhe von 500 Euro einzuführen. „Diese jährliche Einmal-Zahlung des Freistaates in Höhe von 500 Euro für diejenigen Thüringer Rentnerinnen und Rentner, die den Grundrentenzuschlag erhalten, ist zielgenau, gerecht und ein konstruktiver Vorschlag! Zudem ist es ein Zeichen der Wertschätzung jenen gegenüber, die unser Land durch harte Arbeit aufgebaut haben. Damit machen wir deutlich, dass einzig die SPD den Menschen den nötigen Respekt entgegenbringt. Und ganz sicher nicht die CDU. Die möchte ja die Menschen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag schuften lassen.“
