In Thüringen engagieren sich 750.000 Menschen ehrenamtlich. Welche herausragende Bedeutung ihre Arbeit besitzt und wie wichtig das Ehrenamt für unsere Gesellschaft ist, wurde erst kürzlich durch die Verankerung des Staatsziels Ehrenamt in die Thüringer Verfassung eindrucksvoll untermauert. Doch nun gilt es, dafür auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Thüringer Ehrenamtler:innen auch ganz konkret die Anerkennung zukommen zu lassen, die sie verdienen. Dazu legte die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf für ein Ehrenamtsgesetz vor.
Vor dem Hintergrund der heutigen Anhörung zum Gesetzesentwurf im Thüringer Landtag äußert sich Denny Möller, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisch: „Die heutige Anhörung hat nochmal gezeigt, dass der Entwurf der CDU nicht ausgereift ist. Vor allem aber: Die relevanten Akteure wurden bei der Erstellung nicht mit einbezogen. Das merkt man diesem Entwurf hinten und vorne an. Wer das Ehrenamt ernsthaft fördern und dazu die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen will, kommt an jenen, die tagtäglich in der Ehrenamtsarbeit engagiert sind, nicht vorbei. Ihre Mitwirkung ist unerlässlich.“
Weiterhin stellt Möller klar: „Wir als SPD-Fraktion verweigern uns keineswegs einem Ehrenamtsfördergesetz. Im Gegenteil: Es besteht dringender Bedarf. Doch es muss ausgereift, durchdacht und nicht an den Beteiligten vorbei zusammengeschustert sein.“ Die Aufgabe, das Ehrenamt mit einer konkreten Mindestsumme und ohne bürokratische Hürden durch den Freistaat zu unterstützen, ist aktuell und Bedarf einer Entscheidung. Allerdings zeigt die Anhörung, dass die Vorstellungen zu den Fragen nach dem wer, wie und was dabei gefördert werden soll, weit auseinander gehen. Hierzu braucht es ein geordnetes Verfahren, um tragfähige Antworten für Thüringen zu finden. Ob und wie das in der verbleibenden Zeit der aktuellen Legislatur des Landtages gelingen kann, muss nun schnellstmöglich zwischen den demokratischen Fraktionen besprochen werden.
Mit Blick auf das Fehlen der Abgeordneten der AfD in der heutigen Anhörung resümiert Möller: „Das zeigt, welches Interesse die AfD am Ehrenamt besitzt – nämlich Nullkommanull!“
