Die SPD-Landtagsfraktion nimmt den 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 in der DDR zum Anlass, um die mutigen Männer und Frauen zu ehren, die damals auf die Straße gegangen sind. Dazu äußert sich der Fachsprecher für Aufarbeitung, Dr. Thomas Hartung:
„Ohne das beherzte Handeln des Volkes und seiner Forderungen nach freien Wahlen, dem Ende der deutschen Teilung und dem Rücktritt der Regierung hätten wir kein wiedervereinigtes Deutschland und keine Demokratie, wie wir sie heute kennen.“
Im Osten wurde der Volksaufstand totgeschwiegen oder als Werk von Faschisten und Kapitalisten diffamiert. Im Westen war man überrascht, jedoch gab es unterschiedliche Bewertungen der Ereignisse. Das scheint auch heute noch der Fall zu sein, stellt Dr. Hartung fest:
„Anstatt mit der CSU, deren direkte Betroffenheit sich mir auf den ersten Blick nicht erschließt, ein Papier zu verfassen, hätte es der Thüringer CDU gut zu Gesicht gestanden, gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien im Thüringer Landtag einen gemeinsamen Antrag im letzten Plenum abzustimmen, anstatt die getrennte Abstimmung von drei fast inhaltsgleichen Anträgen zu erzwingen.“
Bereits im Jahr 1952 machte sich der Unmut in der Bevölkerung breit. Die Entscheidung der SED, den „Sozialismus planmäßig auszubauen“, führte zu drastischen Veränderungen. Landesregierungen wurden aufgelöst, Bezirke errichtet und ein zentralistischer Einheitsstaat geschaffen. Enteignungen und Zwangskollektivierung in der Landwirtschaft wurden durchgesetzt, während die Ausgaben für Rüstung den Staatshaushalt belasteten. Die Lebensbedingungen verschlechterten sich, die Arbeitsnormen wurden erhöht und die Waren des täglichen Bedarfs knapp.
Nach dem Tod Stalins wurden auf Druck der sowjetischen Machthaber einige Repressionen zurückgenommen, aber die Unzufriedenheit in der Bevölkerung war bereits zu groß. Am 16. Juni begannen Streiks, Proteste und Demonstrationen, die sich am 17. Juni 1953 zu einem landesweiten Volksaufstand ausweiteten. Dieser Aufstand war eine Massenerhebung, die in unzählige Städte der DDR übergriff.
Der Volksaufstand von 1953 und die Friedliche Revolution von 1989 weisen viele Parallelen auf. Mutige Menschen gingen für Freiheitsrechte und Demokratie auf die Straße.
„Mit zunehmendem zeitlichem Abstand drohen beide Ereignisse an Bedeutung zu verlieren, doch das dürfen wir nicht zulassen. Wir sind es den mutigen Menschen von 1953 und 1989 schuldig, ihre Opfer und ihren Einsatz für Freiheit und Demokratie niemals zu vergessen.“
Die SPD-Fraktion Thüringen ruft daher dazu auf, den 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 zum Anlass zu nehmen, sich mit den mutigen Menschen von damals zu solidarisieren und ihr Erbe als Wegbereiter unserer heutigen Demokratie zu würdigen.
