Denny Möller: „Wir dürfen nicht wieder Schlusslicht sein!“
Der im März vom Bundestag beschlossene Heizkostenzuschuss kommt nur mit Verzögerung in Thüringen an. Im Oktober hat Sozialpolitiker Denny Möller deshalb bei der Landesregierung nachgehakt. Heute erhielt er eine Antwort, die ihn wenig überzeugt.
Möller erklärt:
„Schon im März war absehbar, dass wir Hilfen schnell auf den Weg bringen müssen. In den meisten Bundesländern hat das auch bestens geklappt. Dort konnte der Zuschuss schon im Sommer oder spätestens im Oktober ausgezahlt werden. Thüringen steht dagegen auf der Bremse. Die ersten Auszahlungen erfolgten hier erst im November. Einige der Anspruchsberechtigten warten immer noch. Das ist eine Katastrophe. So etwas darf sich beim Heizkostenzuschuss II keinesfalls wiederholen.“
Ein Verzögerungsgrund war laut TMIL die Abstimmung der Zuständigkeitsverordnung. Das allein habe über ein halbes Jahr gedauert. Viel zu lang, findet Möller:
„Der Heizkostenzuschuss entlastet Menschen, die schon jetzt jeden Euro im Monat umdrehen müssen. Gerade sie werden von den steigenden Energiepreisen besonders hart getroffen. Für die meisten Mieter bliebe dann nur die Möglichkeit, die Heizung noch weiter runterzudrehen. Das ist keine Option!“
Nach Jahren der Pandemie und nun auch in Zeiten der Inflation sind zudem bei vielen Anspruchsberechtigen die Sparrücklagen aufgebraucht. Möller fürchtet, dass die Hilfe für viele zu spät kommt:
„Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, warum sich das TMIL so viel Zeit lässt. Wenigstens hätte ich mir gewünscht, dass wir beim zweiten Heizkostenzuschuss besser vorankommen. Leider kann das TMIL auch da keinen Auszahlungstermin nennen. Das ist mehr als ärgerlich. Wir dürfen nicht wieder Schlusslicht sein!“
