Änderungen des Bundes-Infektionsschutzgesetzes

Thüringer SPD-Gesundheitspolitikerin setzt auf Klarheit und Einheitlichkeit

Die Bundesregierung hat diese Woche den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Die Thüringer SPD-Landtagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch erklärt dazu:

„Mit den Änderungen gibt uns die Bundesregierung die nötigen rechtlichen Mittel an die Hand, uns wirksam und sinnvoll auf den kommenden Winter vorzubereiten. Der gefundene Kompromiss schafft die Balance zwischen möglichst wenigen Einschränkungen auf der einen Seite und einem gleichzeitig höchstmöglichen Schutz der Bevölkerung auf der anderen Seite. Im nächsten Schritt sollten nun die Länder und deren Erfahrungen für die weitere Ausgestaltung verstärkt hinzugezogen werden. Wir brauchen klare und nachvollziehbare Regeln, denen sich die große Mehrheit der Bevölkerung anschließen kann. Der Entwurf der Bundesregierung liefert dafür die Grundlage.“

Klisch regt darüber hinaus an, dass sich die Länder zusätzlich untereinander auf gemeinsame und einheitliche Regeln verständigen:

„Je einheitlicher und transparenter wir die Instrumente gestalten, desto besser wird die Umsetzung gelingen und desto wirksamer werden die Instrumente dann auch. Das heißt nicht, dass alles überall gleich gemacht werden muss. Aber wenn wir uns im Grundsatz auf die gleichen Regeln einigen, dann ist für jeden auch leichter nachvollziehbar, wann was gilt. Dann kann sich jeder viel besser darauf einstellen.“