„Für uns ist es ein nicht hinnehmbarer Zustand, dass in trauriger Regelmäßigkeit durch das Bundesverkehrsministerium abwechselnd mit dem Thüringer Verkehrsministerium der zweigleisige Ausbau oder gar die Elektrifizierung in Frage gestellt wird“, empört sich Lutz Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „In Ostthüringen ist die Mitte-Deutschland-Verbindung die Hauptverkehrsader des Schienenverkehrs, der Bedarf ist bekannt, begutachtet und die Entscheidung getroffen. Die ständige Verunsicherung der Menschen und Beteiligten schadet dem Ausbau der Schieneninfrastruktur nachhaltig“, fährt Liebscher fort. „Wir fordern vom Bundesverkehrsminister eine Klarstellung zu dem bekanntgewordenen Finanzierungsdefizit für den Schienenausbau in Deutschland!“, schließt Liebscher ab.
Hintergrund:
Nach der Einigung des Landes Thüringen mit dem Bundesverkehrsminister zur Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung 2017 stand der notwendige zweigleisige Ausbau mehrfach zur Debatte. Die notwendige Finanzierung durch den für den Schienennetzausbau zuständigen Bund wurde immer wieder in Frage gestellt. Zuletzt entschieden sich die haushaltstragenden Fraktionen im Thüringer Landtag, die Finanzierung der Planungskosten auch für den zweigleisigen Ausbau bereitzustellen. Anfang Mai erklärte die Deutsche Bahn, dass die Inbetriebnahme der MDV sich bereits auf 2030 verschiebt. In der aktuellen Berichterstattung wurde nun bekannt, dass die Gesamtfinanzierung und damit selbst die zugesicherte Elektrifizierung wieder in Frage steht.
