„Die von der CDU verschuldete Globale Minderausgabe führt zu massiven Kürzungen bei der Kulturförderung des Landes“, sagt Dr. Thomas Hartung, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Nach den mir vorliegenden Zahlen soll beispielsweise bei der spartenbezogenen Projektförderung fast 1 Million Euro gestrichen werden. Ebenfalls 1 Million verliert die Klassikstiftung Weimar an Investitionsmitteln und auch bei der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sollen 400.000 Euro Landesförderung wegfallen.“ Das sei nicht zuletzt für den Kultur- und Gedenkstättenstandort Weimar ein schwerer Schlag.
Ebenfalls kritisch sieht der Sozialdemokrat die durch die Globale Minderausgabe (GMA) bedingte Kürzung bei der Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen. „Von der vom Landtag beschlossenen Fördersumme von 6 Millionen Euro sollen 20 % wegfallen“, erläutert Dr. Hartung. „Hier konterkariert die GMA eindeutig den Wunsch der Regierungsfraktionen und der CDU, die Landesförderung der Musik- und Jugendkunstschulen so auszugestalten, dass die Förderhöhe dem entspricht, was das in Kürze vom Landtag zu verabschiedende neue Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz als Mindeststandard definiert.“ Unmissverständliche Landtagsbeschlüsse würden so im Nachhinein ad absurdum geführt. „Die CDU hat dem Thüringer Kulturbereich mit dem Beharren auf der GMA einen Bärendienst erwiesen und torpediert damit sogar eigene Projekte wie das Musik- und Jugendkunstschulgesetz“, lautet daher Dr. Hartungs Fazit.
