Thüringen steckt mitten in der Omikron-Welle. So viele Menschen wie nie seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind aktuell mit Covid-19 infiziert. Mit einer 7-Tage-Inzidenz über der 2000-Marke liegt der Freistaat zudem weit über dem Bundesdurchschnitt. Dennoch laufen mit Ende des Monats März die vom Bund getroffenen Schutzmaßnahmen wegen der Änderung des Infektionsschutzgesetzes aus und gehen in die sogenannte Hotspot-Regelung über. Damit muss jedes Bundesland allein über das Fortbestehen weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entscheiden.
Zwar sind die Verläufe bei Omikron mild, doch mild bedeutet an dieser Stelle nur, dass nicht zwingend Krankenhausaufenthalte nötig sind. Dennoch ist die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, aber auch in den Schulen und Kindergärten angespannt: In vielen Einrichtungen befindet sich mehr als die Hälfte des Personals im Krankenstand. Auch die Pflege- und Wohlfahrtsverbände melden, dass sie mit dem Rücken zur Wand stünden.
Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb gemeinsam mit den Koalitionspartnern auf ein Sonderplenum an diesem Donnerstag gedrängt, um über die Fortsetzung bestimmter Maßnahmen zu beraten.
„Ich sage es ganz deutlich: Wir wollen keine Verschärfung. Wir wollen die bereits bestehenden Maßnahmen, die sich in der Vergangenheit bewährt haben, für einen gewissen Zeitraum fortführen, um eine gänzliche Überlastung unserer gesamten Betreuungs-, Versorgungs- und Infrastruktur zu vermeiden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey.
Seiner Fraktion gehe es deshalb vor allem darum, Maßnahmen wie beispielsweise das Testangebot an Schulen und das Tragen einer Maske bei Veranstaltungen aufrechtzuerhalten.
Dazu Hey: „Hier allein auf Eigenverantwortung zu setzen, gefährdet unter anderem jene, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden oder keine Maske tragen können, aber auch alle vulnerablen Gruppen und natürlich Kinder, für die es noch keinen Impfstoff gibt. Wir werden derzeit übrigens von vielen Menschen angesprochen, die nicht verstehen, warum trotz steigender Belastung unseres Pflege- und Gesundheitssystems die meisten Vorsorgemaßnahmen wegfallen sollen.
Unser Antrag beinhaltet deshalb vor allem drei Schwerpunkte: Das Tragen von Masken, Abstandsgebote und die Fortführung der 2G/3G-Regel in geschlossenen Räumen für eine bestimmte Zeit.“
Im Hinblick auf die parlamentarischen Mehrheiten für den Koalitionsantrag meint Hey abschließend: „Die Verantwortung für Thüringen tragen wir abseits vom Parteibuch im Landtag alle gemeinsam. Wir strecken deshalb gern unsere Hand in Richtung CDU aus und sind im Hinblick auf den Antrag sehr kompromissbereit, weil in der jetzigen Lage gilt: Alles, was über den Basisschutz des Bundes hinausgeht, wird Thüringen helfen, besser die fünfte Pandemiewelle zu überstehen.“
