Rassismus ist überall. Täglich erleben Menschen in Deutschland Rassismus, sei es beim Sport, in der Schule, bei der Wohnungssuche oder bei Begegnungen mit der Polizei. Unvergessen ist der rassistische Anschlag in Hanau.
„Wir hatten hier in Thüringen eine Enquete-Kommission, die sich genau mit diesem Thema über zwei Jahre beschäftigt und uns umfangreiche Maßnahmen an die Hand gegeben hat, wie wir unseren Teil zur Verminderung von strukturellen und institutionellen Rassismus beitragen können. Wir müssen die Empfehlungen der Enquete-Rassismus endlich umsetzen. Zusammen mit unseren Koalitionspartner:innen und auch mit den anderen demokratischen Fraktionen müssen wir dringend diskutieren, wie das passieren kann“, so Denny Möller.
Außerdem ist die aktuelle Arbeit an einer neuen Landesverfassung für den SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechts eine gute Gelegenheit, die Aufnahme einer Antirassismusklausel noch einmal intensiv zu beraten:
„Wir wissen, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund bereits die Aufnahme einer Antirassismusklausel gefordert hat. Als Gewerkschaftsvertreter stehe ich absolut dahinter. Wir brauchen ein breites Bündnis an Unterstützer:innen, seien es Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Akteure, Vereine und Privatpersonen, um gemeinsam und jeden Tag gegen jeglichen Rassismus in unserer Gesellschaft zu kämpfen. Wir zeigen Haltung, nicht nur am Internationalen Tag gegen Rassismus, sondern jeden Tag.“
Auch deshalb müsse, so Möller, ein solches Staatsziel mit Leben gefüllt werden:
„Das kann zum Beispiel in Form ganz konkreter Empowermentangebote für benachteiligte Gruppen sein oder in der gezielten Stärkung von Selbstorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen.“
Als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960 wird jedes Jahr am 21. März der Internationale Tag gegen Rassismus veranstaltet.
