Lutz Liebscher: „Mobilität gehört auf die Schiene!“

Die SPD-Fraktion blickt mit Sorge auf die Auswirkungen einer möglichen Abellio-Insolvenz für Zugverbindungen in Thüringen und hat eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt.

Der verkehrspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt dazu:

„Regelmäßige, verlässliche und bezahlbare Zugverbindungen sind der Schlüssel einer gelingenden Mobilitätswende. Gut funktionierender Schienenverkehr senkt nachweislich die CO2-Emissionen beim täglichen Pendeln; der Anschluss zusätzlicher Regionen an die Schiene steigert die touristische Attraktivität und lässt die Thüringerinnen und Thüringer stärker zusammenwachsen. Wir brauchen einen auskömmlich finanzierten, gut aufgestellten Schienenverkehr!“

Die SPD-Fraktion ruft deshalb zu einer länderübergreifenden Zusammenarbeit auf. Dabei müsse es vor allem darum gehen, sich ehrlich über die nötigen Mittel zu verständigen und im Zweifel auch mehr Geld in die Hand zu nehmen. Liebscher ergänzt:

„Schienenverkehr ist ein wichtiger Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Da kann es nicht unser alleiniges Ziel sein, die Kosten möglichst niedrig zu halten und einfach auf das billigste Angebot zu setzen. Wir müssen bei Ausschreibungen auch die nötigen Baumaßnahmen an der Infrastruktur in den Blick nehmen und ein gutes Lohnniveau sicherstellen. Das sollte uns die Mobilitätswende wert sein!“

Hintergrund:
In einem Brief an den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hat der niederländische Verkehrsminister Wopke Hoekstra mit einer Insolvenz der Thüringer Abellio-Tochter gedroht, wenn das Land keine zusätzlichen Mittel bereitstellt. Das sorgte für Unmut, weil sich Abellio gerade aufgrund niedriger Kosten gegenüber Mitbewerber:innen durchgesetzt hatte.